Zum Inhalt springen
IGNORED

EU-Verfassung


Mausebaer

Empfohlene Beiträge

  • 2 Wochen später...

Von Spiegel.de

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) bedauerte ebenfalls den Ausgang des französischen Referendums. Dies sei ein "absoluter Rückschlag" auch für mehr Demokratie in Europa, sagte er in der Sendung.

Aha, da darf ein Volk direkt abstimmen und es ist Rückschlag für die Demokratie wenn es nicht so ausgeht wie von den Herrn Politikern gewünscht...

Morpheus

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Hallo Leute,

das Ergebnis der Volksabstimmung hat mir gefallen! In einer

richtigen Demokratie müssen die wirklich wichtigen Entscheidungen

von Volk getroffen werden. Sonst werden Entscheidungen gegen

den Mehrheitswillen der Bevölkerung getroffen und dies kann

nicht richtig sein.

Gruß

Ritter

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Mindestens so wichtig, wenn nicht noch wichtiger, ist die Frage der nicht endenwollenden Erweiterungen der EU.

Ich bin fest überzeugt: wenn - meinetwegen in allen bisherigen EU-Mitgliedstaaten am gleichen Tag - eine Volksabstimmung über die Aufnahme weiterer Mitglieder (es stehen diverse Balkanstaaten und die Türkei an..) durchgeführt würde, wäre das Ergebnis eine deutliche Ablehnung aller Erweiterungen für absehbare Zeit. Die Erweiterungsfrage nicht von den EU-Bürgern unmittelbar entscheiden zu lassen, ist eine herbe Entmündigung der Bürger. Und führt dazu, dass sich irgendwann mit diesem Moloch EU kaum mehr jemand identifiziert.

Auch was die EU-Erweiterung (besonders in bestimmte Richtungen..) angeht, wird die Bundestagswahl im Herbst zu einer echten Richtungswahl. Für mich ist es (neben einigem anderen) eines DER Themen, die eine Wahlentscheidung für Rot/Grün von vornherein ausschließen.

Gruß,

karlyman

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Die niederländische Bevölkerung hat heute über die EU-Verfassung abgestimmt und ihr - mit ca. 63% Neinstimmen - ebenfalls eine deutliche Absage erteilt.

Die Ablehnung ist wie in Frankreich aus einem ganzen Bündel unterschiedlicher Gründe heraus erfolgt.

Politische Analysten sagten heute abend nach der Entscheidung, dass bei vielen Niederländern die Ablehnung der Erweiterungspläne (insbesondere Türkei-Aufnahnme) der Hauptgrund für ihr Nein gewesen sei.

Gruß,

karlyman

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Man hat das ganze Thema mit der EU Verfassung von vornherein von der falschen Seite angefangen. Man hätte ein gemeinsame Europäische Verfassung zunächst auf die Frage der allgemeinen Grundrechte beschränken müssen und diese zur Abstimmung stellen, das wäre dann zum einen erst einmal "leichter zu verdauen" gewesen und zum anderen hätte es die EU als Wertegemeinschaft deutlicher hervorgehoben. Diese ganzen Detailfragen hätte man zu einem späteren Zeitpunkt nach und nach hinzufügen können...naja daran erkennt mann, dass viel zu viele Bürokraten an der ganzen Sache beteiligt sind.

Obwohl ich ein ausgesprochener EU Befürworter bin, muss ich hier den Neinsagern Recht geben.

Die Europäische Union kann meiner Meinung nach nur über unsere Gemeinsamen Werte zusammenwachsen. Es wäre jetzt eher die Zeit für eine echte "Bill of Rights" gewesen, anstelle eines Paragrafenmachwerks. Diese muss dann ALLEN EU Bürgern - möglichst gleichzeitig - zur Abstimmung vorgelegt werden. Anders wird das nix.

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Die Europäische Union kann meiner Meinung nach nur über unsere Gemeinsamen Werte zusammenwachsen. Es wäre jetzt eher die Zeit für eine echte "Bill of Rights" gewesen, anstelle eines Paragrafenmachwerks. Diese muss dann ALLEN EU Bürgern - möglichst gleichzeitig - zur Abstimmung vorgelegt werden. Anders wird das nix.

356216[/snapback]

Ja. Aber irgendwie scheinen die Entscheidungsträger in Brüssel (und den nationalen Regierungen) das nicht begreifen zu können. Das Ergebnis ist eine wachsende Entfremdung der Bürger vom Gebilde EU. Und wo man sie abstimmen lässt, zeigen sie das auch.

Gruß,

karlyman

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Dies sei ein "absoluter Rückschlag" auch für mehr Demokratie in Europa, sagte er in der Sendung.

Von was reden die da oben eigentlich? In so einer wichtigen Frage wie der EU Verfassung das eigenen Volk nicht mal zu befragen ist schon eine Frechheit an sich.

Gott sei Dank, haben uns die Franzosen und Holländer "gerettet".

Wir wollen diesen Brüsseler Bürokratenladen nicht!

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

was heisst ... nicht wollen ... wir haben ihn ja schon lange am Hals ... und wo sich die Bürokraten erst einmal festgesetzt haben (mit all den schönen Privilegien !!!), da bringt sie keiner so schnell weg ...:-((

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

ich denke mal, langfristig wird das "nein" der franzosen und holländer nichts bringen.

ein eu-diplomat sagte im fernsehen nach der französischen entscheidung: "wir arbeiten weiter, als wäre das nicht passiert".

unglaublich, oder?

und die pro-eu berichterstattung im zdf hat den grundtenor, die einfachen franzosen auf dem land hätten halt nicht verstanden, worum es geht.

früher oder später wird man auch in diesen ländern einen weg finden, den lästigen volkswillen zu umgehen.

irgendwie wird es schon klappen. :bad:

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Mein lieber Attila,

mein lieber Sedge Hammer,

Sie beide sind die einzigen Lichtblicke in diesem nationalistischen, anti-europäischen Thread. Europa braucht dringend einen verfassungsmäßigen Rahmen. Die Volksentscheide bzw. -abstimmungen sind eine Schande für Frankreich und die Niederlande, ja nahezu kriminell sind die Ergebnisse.

Es ist das Fehlens eines gemeinsamen europäischen Rechtsrahmen, der die herrschende europäische Kleinstaaterei stützt. Gerade diese Kleinstaaterei verhindert eine wirksame innereuropäische Sicherheitspolitik und damit auch eine wirksame Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Terrorismus. Dieses geht uns alle an. Wer sich gegen die EU-Verfassung stellt, schützt Mafia und Al-Quaida.

Mein lieber Mausebaer,

Sie scheinen mir nicht nur der Initiator dieses Threads, sondern auch einer der Treiber der hier dargestellenen EU-feindlichen Einstellung zu sein. Ob Sie sich den möglichen Folgen dieser mittelbaren Unterstützung von Terror und Mafia bewußt sind, entzieht sich meiner Beurteilung. Zusammen mit Ihren Äußerungen in anderen Threads ergibt sich bei mir der Eindruck, daß Sie in diesem Forum eine staatsfeindliche und anarchistische Haltung propagieren.

Ihr

Volker B.

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Archiviert

Dieses Thema ist jetzt archiviert und für weitere Antworten gesperrt.

×
×
  • Neu erstellen...

Wichtige Information

Bitte beachten Sie folgende Informationen: Nutzungsbedingungen, Datenschutzerklärung, Community-Regeln.
Wir haben Cookies auf Deinem Gerät platziert. Das hilft uns diese Webseite zu verbessern. Du kannst die Cookie-Einstellungen anpassen, andernfalls gehen wir davon aus, dass Du damit einverstanden bist, weiterzumachen.