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hellbert

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Über hellbert

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    Prophet der Apokalypse, Inhaber eines Fleißkärtchens von VP70Z!

Letzte Besucher des Profils

578 Profilaufrufe
  1. hellbert

    Unverzichtbare Waffen: Was jeder haben sollte

    Pistole in 9 mm und Repetiere in. 308 win als absolut notwendig. Und wenn meine Armut nicht wäre....Und ich hetzt nicht auf ein mg42 mit Nachtzielgeräte und SD sparen müsste.... Esse schon nur noch trocken Brot!
  2. hellbert

    Führverbot Einhandmesser - Expertenmeinung zu TV Sendung

    Welchen den nicht? Immer diese Nazi-Vergleiche/Andeutungen. Aber auf der anderen Seite jammern, wenn angeblich die Pflicht nicht getan wird und an Brennpunkte oder wo man meint, das Brennpunkte sind nicht kontrolliert wird. Mal ganz abgesehen davon, dass er hier einfach auch fehlplaziert ist. Es geht eben nicht um "Pflicht und Gehorsam", sondern um Ermessen, Wahrnehmung und Einschätzung des einzelnen Polizeibeamten. Der entscheidet prinzipiell nämlich mal alleine, wann für ihn die Schwelle zur Straftat/Owig erreicht ist. Im vorliegenden Fall macht er nix, wenn er deine vorgebrachte Erklärung für einen allgemein anerkannten Zweck hält. Wenn man aber solche Sprüche klopft, muss man sich nicht wundern, wenn der "Staatsknecht" dann lieber auf Nummer sicher geht anstatt sein Kreuz durchzudrücken. Das geht dann zu Lasten des Bürgers, der hat es aber bei solchen Sprüchen auch nicht besser verdient...
  3. hellbert

    Führverbot Einhandmesser - Expertenmeinung zu TV Sendung

    Der 42a WaffG durchbricht den eigentlichen Regelungskreis des Gesetzes. Sonst geht es um Waffen, in dem um Messer. Und ein Multitool mit Einhandmesser ist nun Mal ein Einhandmesser mit anderem Kram dran. Wenn ich mir an den Flaschenöffner ein Einhandmesser mache, darf ich das auch nicht führen. Die Regelung finde ich an sich auch nicht unsinnig, weil man per Gesetz grundsätzlich an "die Bösen" dran will. Deswegen gibt es auch Ausnahmetatbestände, die eigentlich jeden vernünftigen Umgang mit Messern abdecken. Dafür, dass das Gesetz "missbraucht" wird, kann der Gesetzgeber ja Mal grundsätzlich nichts. In diesem Zusammenhang sei auch nochmal drauf hingewiesen, dass die Polizei keine Bestrafung vornimmt. Sie leitet das Verfahren ein und ermittelt. Dann gibt sie das Verfahren anderen, damit die über das Endresultat entscheiden. Wenn der Entscheider die Sache anders sieht als die Polizei, wird das Verfahren eingestellt. Und damit nichts verloren geht, darf die Polizei sich auch straffrei irren! Sie darf nur bewusst nichts falsch machen....
  4. hellbert

    Verdacht auf Verstoß gegen das Waffengesetz

    Wenn man ein bisschen weiter liest, kommt man dann auch zu einer Stelle, in der das LG Frankfurt (Beschluss vom 26.02.2008 - 5/26 Qs 6/08, 5-26 Qs 6/08) sogar den Einsatz einer Ramme als Mindermaßnahme fordert... Ich kann eure Begeisterung für die Festnahme außerhalb nicht nachvollziehen. Nicht nur, dass ich dann auch überhaupt erstmal einen Festnahmegrund bräuchte, versucht die Polizei und ihre Führung seit Jahre immer alles, um Lagen eben nicht mobil werden zu lassen. Das sind sicher nicht alles Idioten.... Unabhängig von dem, was ich glaube, würde es mich schon stutzig machen, dass so wenig gegen das gewaltsame Öffnen von Türen durch die Polizei geklagt wird. Passieren tut es oft genug. Dann vor allem bei Leuten, die sich durch einen Anwalt vertreten lassen. Wenn da etwas Grundsätzliches dagegen einzuwenden wäre, wäre es schon lange eingeklagt worden...
  5. hellbert

    Verdacht auf Verstoß gegen das Waffengesetz

    Glaube ich nicht. Da steht, das es fraglich gewesen wäre. Das bedeutet, dass man im Moment Zweifel daran hätte. Abschließend geprüft ist es nicht. Musste aber in der Bib nicht lange suchen: LG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 11.08.2011 - 4 O 9069/10 Sachverhalt: Die Beamten des SEK öffneten die Wohnungstür mittels Ramme ohne vorherige Warnung oder Läuten. Der in der Wohnung befindliche Hund bewegte sich erst auf die einstürmenden Polizeibeamten zu, entfernte sich sodann wieder, um anschließend erneut im Flur den Beamten entgegen zu laufen. Ein mit einer Schrotflinte bewaffneter Sicherungsbeamter gab zunächst einen Schuss auf den Hund ab und verfehlte diesen. Ein zweiter Schuss traf den Hund an der rechten Hinterpfote. ..., welcher sich zwischenzeitlich im Flur aufhielt, wurde durch einen Splitter am Unterschenkel getroffen. Die Klägerin und ... wurden in ihren Betten bzw. Schlafzimmern angetroffen. Entscheidungsgründe: [...]Die Polizeibeamten des Beklagten haben nicht gegen diese ihnen obliegenden Amtspflichten verstoßen.[...] Die Durchsuchungsbeamten waren in Anbetracht der Situation und des dem Durchsuchungsbeschluss zugrundeliegenden Tatverdachts nicht gehalten, zunächst an der Wohnungstüre zu klingeln und einen freiwilligen Einlass in die Wohnung anzustreben. Auch der Einsatz der Schrotflinte gegen den Hund war noch vertretbar und stellt keine Verletzung von Amtspflichten dar. Es kommt halt drauf an, was bei wem gesucht wird und ob man den Erfolg und/oder den Verlauf der Durchsuchung als gefährdet ansieht.
  6. hellbert

    Verdacht auf Verstoß gegen das Waffengesetz

    Im Urteil steht ganz klar, dass man die Rechtsgrundlage garnicht erst geprüft hat, weil Putativnotwehr vorlage. Außerdem wird klar auf die Streitfrage verwiesen, ob hier auch landesrechtliche Gesetze hatten angewandt werden können. Das geht regelmäßig auch. Vor kurzem gab es sogar ein Urteil, dass der Polizei die Wahl lässt, nach welcher Rechtsgrundlage (Land/Bund) sie einschreitet und dass sie sich dabei die für sie bessere heraussuchen darf. Aber vielleicht ist ja morgen auch ein Waffen-online-Jurist zugegen...
  7. hellbert

    Verdacht auf Verstoß gegen das Waffengesetz

    Jeder wie er meint. Wer denkt, im Falle einer Durchsuchung sein Geld mit einer Anzeige, Widerspruch oder sonst etwas rauswerfen zu müssen, kann das gern tun. Wie so oft wird aber gern vergessen, dass es neben der StPO auch noch Polizeigesetzte gibt. Darin gibt es auch immer eine Generalklausel.... Aber morgen bin ich eh an der Uni, da schaue ich Mal in der Bib der Juristen vorbei.... Und das ein Zugriff in der Wohnung immer leichter, besser und sicherer als ein Zugriff in der Bewegung ist, dürfte auch kein Geheimnis sein. Aber das machen alle SEKs im Land nur so zum Spaß...
  8. hellbert

    Verdacht auf Verstoß gegen das Waffengesetz

    Die Frage, ob die Maßnahme vielleicht rechtswidrige gewesen sein könnte, richtet sich aber nicht gegen die Durchsuchung an sich oder das aufbrechen der Tür, sondern dagegen, dass man das "verdeckt" machen wollte. Also sich nicht zu erkennen gegeben hat. Wo sollte der Sinn darin liegen, dass man die Unverletzlichkeit der Wohnung verletzen, aber die Tür dabei nicht kaputt gemacht werden darf?!
  9. hellbert

    Vererbung von Waffen an Bekannte

    Vielleicht weil man da, auch im Studium, nie auf echte Sachverhalte losgelassen wird...! Oder weil es an einer verpfuschten Herz-OP nix zu diskutieren gibt. Aber vor Gericht und auf hoher See...
  10. hellbert

    Amnestie ist ein voller Erfolg!

    Viel zu kompliziert. Der Satz:"ich glaube das ist gefährlich" oder "ich glaube das könnte dem WaffG unterfallen" reicht schon...
  11. hellbert

    waffenrechtliche Einordnung von Eskrima-Stöcken

    Ich glaube das BKA wollte damit klarstellen, dass schon eine gewisse "Erkennbarkeit" als Waffe vorhanden sein muss. Dafür muss der Gegenstand irgendwelche feststellbaren Merkmale aufweisen. Die wiederrum dürften dann technischer Natur sein. Bin mir jetzt nicht sicher, aber ich glaube, "dazu bestimmen" kann auch der Nutzer. Was ist also, wenn er in einer Auseinandersetzung mit einer Flasche zuschlägt? Noch interessanter, wenn er die Flasche vorher abbricht, also technische Veränderungen vornimmt...
  12. hellbert

    Amnestie ist ein voller Erfolg!

    Dafür gibts aber Ärger. Bei Waffen sind dann alle Beteiligten nur froh, wenn es vorbei ist...
  13. hellbert

    Quo vadis Frankonia

    War sich schon jemand sein Überraschungsgeschenk holen?
  14. hellbert

    Verleih erlaubnispflichtiger Schusswaffen

    Ziffer 13.7 und § 13 Absatz 7 WaffG beschäftigen sich mit dem Jugendjagdschein. Ist da was verrutscht? Wobei ich im Moment beim Ziffer und Paragraph 13 keine Unstimmigkeiten erkennen kann...
  15. hellbert

    Verleih erlaubnispflichtiger Schusswaffen

    Warum sollten Gerichte auch nicht im Sinne der WaffVwV entscheiden? Es wurde ja schon mehrfach angesprochen, dass sie ein Handbuch für das WaffG. Ohne so ein Handbuch wäre das Verhalten der verschiedensten Behörden im Bundesgebiet noch unterschiedlicher. Das Ergebnis wäre, dass man noch mehr klagen müsste und das mit unbekanntem Ausgang. Gäbe dann ja keine Erklärung, auf die man sich berufen könnte...
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