Partei "Aktive Wähler"

[ILWD2008]

Das Infopaket steht zum Versand an Interessenten bereit.

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[reini]

Auszug aus der Satzung der Partei „Aktive Wähler“

Die Partei „Aktive Wähler“ betrachtet sich als politische Interessenvertretung des Bürgertums, insbesondere

der bürgerlichen Mittelschicht; wertkonservativ, modern, weltoffen und in sozialer Verantwortung für den Bürger.

Die Partei distanziert sich von allen radikalen, extremistischen und ideologischen Randpositionen, die

den demokratischen Grundwerten Deutschlands, Europas oder der Völkerverständigung fremd sind.

Wesentliche Ziele der Partei sind:

■ Die Unterstützung eines demokratischen, freiheitlichen und weltoffenen Europas

unter gleichzeitiger Wahrung nationaler Interessen.

■ Die Schonung globaler Ressourcen durch Umweltschutz und einer nachhaltigen

Energiepolitik für eine lebenswerte Zukunft der nachfolgenden Generationen.

■ Die langfristige Sicherung der gesetzlichen Sozialversicherung durch Kapitalbildung.

■ Eine Zuwanderungs- und Einbürgerungspolitik im Interesse des Landes.

■ Mehraufwendungen für die Bildungspolitik. Anpassung der Lehrpläne an die

gegenwärtige Informationsgesellschaft mit mehr Praxisbezug zu Wirtschaft und

allgemeinen gesellschaftlichen Themen.

■ Die Unterstützung der Familien, insbesondere der Alleinerziehenden, durch ver-

besserte gesellschaftliche und steuerliche Rahmenbedingungen.

■ Die Ächtung von Gewalt einschließlich des Aufbaus eines besseren Schutzes der

Bürger und Bürgerinnen vor Gewalttätern, insbesondere die Stärkung des Opfer-

schutzes vor den Täterinteressen.

■ Die Stärkung der Bürgerrechte gegenüber den staatlichen Institutionen. Mehr

Volksbegehren und einheitliche Wahlstandards mit Persönlichkeitswahl.

■ Die Rückführung waffenrechtlicher Bestimmungen auf ein bürgernahes und

demokratiewürdiges Niveau.

■ Die Stärkung des Wirtschaftsstandortes Deutschland. Den Erhalt einer starken

mittelständischen Wirtschaft, solidem Handwerk sowie einer nachhaltigen

Landwirtschaft.

■ Die Vereinfachung des Steuerrechts für Unternehmen, Selbstständige und alle

Arbeitnehmer als Leistungsträger, mit Reduzierung der Steuerlast durch weniger

Umverteilung und mehr Ausgabendisziplin.

[reini]

Auszug aus dem Grundsatzprogramm.

Die Thematik richtet sich an den unkundigen Leser.

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Privater Waffenbesitz

……………………………………………………………………………………………….…..

Seit 1972 entwickeln sich die waffenrechtlichen Bestimmungen außerhalb des Blick-

Feldes der breiten Öffentlichkeit stetig zu Lasten der Bürger.

Ein Mehrwert an Sicherheit wird nicht generiert. Die Gesetzgebung ist bürokratisch,

uneffizient und hinsichtlich des Sicherheitsbedürfnisses der Bürger und Bürgerinnen

sogar als erheblich kontraproduktiv einzustufen.

Die Partei „Aktive Wähler“ fordert daher eine Anpassung an die bürgernahen Bestimm-

ungen der europäischen Länder, seiner unmittelbaren Nachbarländer und damit einheit-

liche Regelungen innerhalb Europas.

Deutsche dürfen nicht weiter unmündige und zweitklassige Bürger Europas sein!

Die wesentlichen Forderungen:

■ Rückführung der waffenrechtlichen Bestimmungen auf ein bürgernahes

und demokratiewürdiges Niveau.

■ Reduktion auf sinnvolle Bestimmungen; Sachkunde, Zuverlässigkeit und

Anforderungen an eine sichere Verwahrung. Keine darüber hinausgehenden

Beschränkungen für loyale Bürger.

■ Besitz ziviler Waffen als Bürgerrecht bei behördlicher Bewilligung und

Kontrolle.

■ Führungsberechtigung geeigneter Schusswaffen zur persönlichen Sicherheit

für alle loyalen Bürger und Bürgerinnen bei Erfüllung vorgegebener gesetz-

licher Anforderungen und Auflagen.

■ Die Altersanforderung soll mit Volljährigkeit erfüllt sein. Für jugendliche Teil-

nehmer in Schützenvereinen, unter Leitung qualifizierter Jugendtrainer, sind

Anforderungen an ein Mindestalter in der Regel nicht erforderlich.

■ Für jugendliche Leistungssportler sind in olympischen Sportdisziplinen, ein-

schließlich Biathlon, Ausnahmeregelungen für Sportwaffen vorzusehen.

Die Partei „Aktive Wähler“ verweist auf folgende Tatsachen:

■ Die vorgeschlagenen Änderungen liegen in ihrer Gewichtung als Forderung und

Restriktion noch weit über den liberalen Bestimmungen Deutschlands vor 1972

und den gegenwärtigen Bestimmungen seiner Nachbarländer.

■ Die Faktenlagen, die für einen privaten Waffenbesitz sprechen, können im

Urlaubsort durch sorgfältige Recherchen und Vergleiche selbst festgestellt

werden. Die Differenzen sind bei wertneutraler und objektiver Betrachtung

augenfällig.

■ Mittlerweile haben sich fast alle US-Bundesstaaten für liberale und bürgerfreundliche

Gesetzgebungen entschieden und dadurch die Sicherheitslage nachweislich verbessert.

In Deutschland wird unter dem Schlagwort „Amerikanische Verhältnisse“ jedoch,

trotz offensichtlicher Falschlage, der gegenteilige Eindruck vermittelt.

■ Die persönliche Sicherheitslage der Bürger und Bürgerinnen kann durch Besitz ziviler

Waffen erheblich gesteigert werden.

Dies soll jedoch, entgegen der subjektiven Eindruckes, nicht als Hauptargumentation

gelten. Die allermeisten Besitzverhältnisse sind neutral einzuordnen.

■ Straftaten werden, entsprechend Statistiken des Bundes belegbar, fast vollständig mit

illegalen Waffen begangen. Diese entziehen sich jeder rechtlichen und behördlichen

Kontrollmöglichkeit.

■ Zwischen internationalen Konfliktfällen und dem Besitz ziviler Waffen in

Zentraleuropa besteht kein sachlicher und räumlicher Zusammenhang.

Die Gesetzgebung verliert sich in zahlreichen und unübersichtlichen Detailregelungen,

die weitgehend ohne Sinn und Nutzen sind sowie für die Verwaltung und den Bürger

unklar und unverständlich sind.

Die Partei unterstützt, über die vorstehenden Kernforderungen hinaus, einen kompletten

Entfall der verfassungsrechtlich bedenklichen Erbenregelung sowie eine grundlegende

Überarbeitung mit klaren und bürgerfreundlichen Bestimmungen.

Ein Führungsverbot, auch von Messern aller Art, gegenüber Straftätern oder in Ordnungs-

delikten negativ auffällig gewordenen Jugendlichen, ist als effizienter Sanktionsrahmen

höherwertig einzustufen als Kollektivmaßnahmen gegen die gesamte Bevölkerung.

[reini]

Die Postfachanschrift:

xxx

.........................................................................

Informationen und Infomaterial zum Kopiern und Verteilen wird es auf der Webseite geben.

xxx

Die Webseite ist noch nicht eingerichtet. Dauern noch etwas!

[Waffen Tom]

*Thumbsup* Prima *Thumbsup*

Endlich mal ein Programm, wo man gerne sein Kreuzchen macht.

Danke, Greetz, Tom

[Hob]

Bei welcher Wahl tretet ihr erstmals an? Kann man euch denn auch bundesweit wählen?

[Gast]

Bei welcher Wahl tretet ihr erstmals an? Kann man euch denn auch bundesweit wählen?

Eine interressante Frage.

Meine Stimme kriegt Ihr alleine schon deshalb, weil ihr die einzige Alternative unter lauter nicht wählbaren Parteien seid.

Frei nach dem Motto: "Es kann nur besser werden !"

[Gast]

Eine interressante Frage.

Meine Stimme kriegt Ihr alleine schon deshalb, weil ihr die einzige Alternative unter lauter nicht wählbaren Parteien seid.

Frei nach dem Motto: "Es kann nur besser werden !"

So sehe ich das auch, zusätzlich erscheint das Programm ausgewogen. Was sich dann umsetzen lässt, muss man sehen. Je mehr jetzt mitmachen und Landes- oder Kreisverbände gründen, je eher werden Reini und die Aktiven Wähler mit ihren Vorstellungen zumindest auf "kleiner politischer Ebene", sprich in den Kommunen, etwas umsetzen oder in Gang bringen können.

Jetzt müssen nur noch viele der Verdrossenen auch mitmachen/beitreten um wenigsten den Anfang zu ermöglichen. Nach meiner Erfahrung (mit Vereinen/Verbänden) ist der Start und die ersten 3-4 Jahre das Schwierigste.

[Asgard]

Ersetze im Programm "loyal" durch "rechtstreu" und dann passt es Loyalität ist ein etwas schwammiger BEgriff.

[Sturmgewehr]

Super!!! Wo kann ich mein Kreuzchen machen?

[Michael BK]

Bei welcher Wahl tretet ihr erstmals an? Kann man euch denn auch bundesweit wählen?

Ja, das würde mich auch interessieren

[Dietmar123]

Hört sich verdammt gut an, ich könnte mir durchaus vorstellen hier mitzuwirken! Wie komme ich an das Aufnahmeformular?

Gruß

Dietmar

[schlumpf55]

Hallo!

Tolles Kontrastprogramm zu den "Etablierten"!

Meine Stimme habt Ihr! Sind schon Strukturen auf Landes- und Kreisebene angedacht? Könnte mir eine Mitgliedschaft und Mitarbeit gut vorstellen (Berlin).

Gruß

Schlumpf55 :pro

[Knollo68]

Das Program klingt sehr gut, meinen Beifall!!

Was meiner Meinung nach noch fehlt, wäre ein "echter" Bürokratie- und Verwaltungsabbau (nicht aller Rollifahrer), denn viele Rechtsvorschriften sind für den Bürger nicht mehr nachtvollziehbar. Dies gilt auch für aus den Rechts- und Verwaltungsvorschriften und den dazugehörigen Gerichtsurteilen. Beispiele dafür gibt es genung, das ich die nicht erst benennen möschte.

Gruss Knollo68

[Hendrik-vZ]

■ Die Unterstützung eines demokratischen, freiheitlichen und weltoffenen Europas

unter gleichzeitiger Wahrung nationaler Interessen.

Ein "weltoffenes Europa" steht im klaren Gegensatz zur "Wahrung nationaler Interessen"!

Beides zusammen geht nicht! Wenn man Europa und damit alle seine Nationalstaaten für den Zuzug europafremder Ethnien öffnen will, dann kann man nicht im gleichen Atemzuge von "Wahrung nationaler Interessen" schwätzen.

[Gast]

Ein "weltoffenes Europa" steht im klaren Gegensatz zur "Wahrung nationaler Interessen"!

Beides zusammen geht nicht! Wenn man Europa und damit alle seine Nationalstaaten für den Zuzug europafremder Ethnien öffnen will, dann kann man nicht im gleichen Atemzuge von "Wahrung nationaler Interessen" schwätzen.

DAS ISSES! So hab ich`s mir vorgestellt! Wortklauberei statt machen! Warum ist das ein Gegensatz? Nur, weil es bisher nicht anders versucht wurde? Ich finde da KEINEN Gegensatz, sondern eine Herausforderung, etwas neues zu probieren.

Aber aus genau diesen Gründen hat Reini wohl alles im Stillen gemacht. Hätte er sein Programm hier zur Diskussion gestellt, wäre bisher NICHTS passiert, aber der Ameisenscheiß wäre um längen übertroffen worden - ohne Ergebnis! Jetzt hat er ein Programm gemacht und veröffentlicht. PUNKT. Wie alle Parteien. PUNKT. Da kann man zustimmen oder nicht.

Ich habe noch nie ein Programm gefunden, bei dem mich alles 100% überzeugt hätte. Aber es gibt größere oder weniger große Übereinstimmungen.

Alles was jetzt gebraucht wird, sind MACHER, keine Debattierclubs oder Besserwisser (ging NICHT gegen Hendrik). Alle haben geschwätzt und gewettert, Reini hat gemacht und ist fertig geworden!!!! Die IG ist auf dem besten Weg - also kann man doch wenigsten mal ohne Selbst- und Fremdzerfleischung versuchen, gemeinsam etwas anzustoßen - auch, wenn nicht alles genau nach Mütze ist.

Himmel - würden wir mehr den Arsch bewegen statt hier zu labern wäre vieles anders!

[Gast]

Das Program klingt sehr gut, meinen Beifall!!

Was meiner Meinung nach noch fehlt, wäre ein "echter" Bürokratie- und Verwaltungsabbau (nicht aller Rollifahrer), denn viele Rechtsvorschriften sind für den Bürger nicht mehr nachtvollziehbar. Dies gilt auch für aus den Rechts- und Verwaltungsvorschriften und den dazugehörigen Gerichtsurteilen. Beispiele dafür gibt es genung, das ich die nicht erst benennen möschte.

Gruss Knollo68

Findet sich (Bürokratieabbau) doch zwischen den Zeilen durchgängig im Grundsatzprogramm, unter dem Punkt EUROPA sogar explizit aufgeführt. Was Europa betrifft, schlägt ja auch nochmal in nationale Geschehnisse durch. Ich sehe im Programm den Bürokratieabbau sehr wohl gefordert.

[reini]

So ein begrüßenswertes Grundgerüst, wie hier vom Verfasser abgegeben, sollte nicht statisch sein.

So ist es. Das Bessere ist des Guten Feind.

[627 PC]

Einige Fragen seien gestattet.

In dem Aufnahmeantrag, den Tom freundlicherweise als PDF eingestellt hat, tretet ihr als Partei "Aktive Wähler" auf.

Welche Rechtsform habt ihr jetzt wirklich? Eine Interessengemeinschaft? Eine Partei im Sinne des Gesetztes kann es ja wohl noch nicht sein. Dazu fehlen doch wohl noch reichlich Mitglieder (nach den einschlägigen Quellen sind das mind. 400.) Quelle Ein e.V. ist es auch nicht. Auf dem Aufnahmeantrag sind keinerlei Bankverbindungen ersichtlich. Bezahlen geht nur im Lastschriftverfahren. Wer ist der Kontoinhaber? Wer haftet für die eingehenden Gelder?

Laßt euch wenigstens als Verein eintragen. Dann klappt das auch eher mit den dringend benötigten Mitgliedern.

Manfred

[reini]

Hallo Manfred,

die Aktiven Wähler wurden von 9 Personen gegründet. Die Gründungsversammlung hat am 8. Juli in Rosenheim

stattgefunden.

Momentan ist es ein nicht eingetragener Verein. Mit der Vereinsregistereintragung wird im August gerechnet.

Die Anerkennung steuerbegünsigter Zwecke ist beim Finanzamt Rosenheim beantragt.

Eine konkrete Mitgliedszahl für eine Partei gibt es nicht. Das Bundesverfassungsgericht hat den Parteistatus bei einer Mitgliederzahl von 55 verneint und bei einer Mitgliederzahl von 400 bestätigt.

Für Gründung und Aufbau ist dies nicht maßgeblich. Die Stunde der Wahrheit kommt erst bei der Zulassung zu einer Landtags- oder Bundestagswahl oder zur Europawahl. Dann wird der Parteistaus geprüft. Die Anforderugen ergeben sich aus dem Parteiengesetz.

Unser Finanzvorstand ist derzeit bei der Kontoeröffnung.

[Gast]

Was soll das?

Wenn jede Form von Kritik oder Anregung wie von einer hysterischen Zicke sofort im Keim erstickt werden soll, kann es nur ein totalitäres Programm werden.

Den Einwurf von Asgard bezüglich „loyal“ finde ich z.B. völlig berechtigt.

Dadurch wird die Leistung von Reini keineswegs geschmälert.

Mir persönlich gefallen die Punkte, die ich bis jetzt gelesen habe, gut.

Ich wüsste aber nicht, warum sie durch eine allgemeine Diskussion nicht noch verbessert werden könnten.

So ein begrüßenswertes Grundgerüst, wie hier vom Verfasser abgegeben, sollte nicht statisch sein.

Und vor allem, es sollte nicht durch Formen der Revier-Pi..erei an einer möglichen Entwicklung behindert werden.

Ich gebe Dir in nahezu allen Punkten RECHT!! Insbesondere bei der Statik, die wäre fatal (und final). Aber:

Erstens bin ich mit Schn..., also männlich auf die Welt gekommen, daher keine Zicke. Zweitens ging es mir nicht (hatte gehofft, das sei klar, wenn nicht - Nacken beug) um "loyal", da bin ich ebenfalls offen, kann man sehen wie man will), sondern um die Art und Weise. Ich habe mich sehr früh und intensiv mit Reinis Arbeit beschäftigt und finde sie einfach erstmal mehr als beachtenswert. Und sie ist mit viel Überlegung durchgezogen worden. Dann von "Schwätzen" reden wegen einem Wort über dessen Sinn man trefflich diskutieren kann, finde ich einfach ein starkes Stück.

Ich hätte bei dem ganzen Zeug was hier jetzt seit nahezu einem Jahr geschrieben, gefordert, verlangt und anderseits lautstark beklagt wird, einfach mal etwas positive Denke erwartet.

Wenn ich es zu so später/früher Stunde missverständlich rübergebracht habe, SORRY!!

Reine wird bestätigen können, dass ich ihm in einem Gespräch genau solches Verhalten - selbst nichts machen, aber alles besser wissen - vorhergesagt habe. Und damit war nicht Hendrik!! gemeint, sondern der allgemeine Trend.

Und glaub mir: Ich weiß ganz genau, dass alles was als Basis dient (so wie ein erstes Grundprogramm) der ständigen Überarbeitung und Anpassung bedarf - sonst ist es schnell ein Vergangenheitsprogramm.

Aber JETZT sollte erstmal der Karren angeschoben werden, wenn er rollt, kann man Lenkkorrekturen vornehmen. Wenn sich vor Antritt der Fahrt bereits über die Farbe der Zierleisten gestritten wird - werden viele die zum Schieben bereitstehen, sich wortlos zu Fuß auf den Weg nach Hause machen.

[Longcolt]

Herzlichen Glückwunsch zur Gründung des Vereins!

Tolle Arbeit die Ihr bis hier schon geleistet habt.

Habe mir den Aufnahmeantrag schon ausgedruckt....

[627 PC]

Momentan ist es ein nicht eingetragener Verein. Mit der Vereinsregistereintragung wird im August gerechnet.

Unser Finanzvorstand ist derzeit bei der Kontoeröffnung.

Hi Reini,

dann mal viel Glück obwohl ich befürchte, dass ein Konto auf den Namen des Vereins/Partei erst nach dem "e.V." möglich ist. Ich spreche da aus eigener Erfahrung.

LG

Manfred

[Tupperwarefan]

Zum Thema "weltoffen" und "nationale Interessen".

Wieso ist das ein Widerspruch? Man kann ja ruhig weltoffen sein.

Vgl. dazu Wiki:

Weltoffenheit ist ein Begriff aus der philosophischen Anthropologie. Er bezeichnet die Entbundenheit des Menschen von organischen Zwängen (Trieben) und seiner unmittelbaren Umwelt und betont seine Öffnung hin zu einer von ihm selbst hervorgebrachten kulturellen Welt. Hiermit einher geht, dass der Mensch ohne festgelegte Verhaltensmuster geboren wird und sich Verhaltenssicherheit in der Welt immer erst erwerben muss.

Umgangssprachlich bezeichnet der Begriff eine Aufgeschlossenheit gegenüber anderen Kulturen. So kann beispielsweise ein Mensch oder eine Gesellschaft weltoffen sein, man spricht etwa von einer „weltoffenen Stadt.“

Von daher: Alles easy. Das bedeutet nur, daß hinter deutschen Grenzen nicht der große Abgrund kommt, sondern man den Blick weiter schweifen lässt. Ob man dann ausserhalb deutscher Grenzen was macht kann man dann entscheiden. Weltoffenheit ist zugleich auch Bedingung um solche Entscheidungen zu treffen, denn: Wenn man keine Ahnung hat...

Grüße

-Matthias-

[Gast]

SO wollte ich meine etwas harsche "Zurechtweisung" verstanden wissen -ohne es exakt ausgedrückt zu haben. Dafür muss ich mich entschuldigen, aber der Kern meiner Aussage wird wohl nachvollziehbar sein.

Also lasst uns wieder lieb zueinander sein.