Rechtsanwalt gesucht

[YiZhiYang]

Heute morgen hat ein Redakteur einem Schützenkollegen von mir gegenüber bedauert, dass sein Beitrag leider nicht veröffentlicht werden kann, weil die von ihm genannte Seite www.sportmordwaffen.de über kein Impressum verfügt! Er (der Redakteur) hat ihm dann freundlicherweise geholfen, über einen alternativen Weg das dann doch noch hinzubekommen. Wird wohl bald veröffentlicht.

Gibt es hier einen Rechtsanwalt, der sich mal die www.sportmordwaffen.de Seite anschauen kann und den Laden mal abmahnen kann? Oder dürfen sich diese das ohne Impressum erlauben?

Das ist ja schon der Hammer! Die dürfen was von sich geben und wenn man sie zitieren möchte, dann geht das nur über Umwege, nicht aber direkt über deren Homepage!

[Flintenweib]

Heute morgen hat ein Redakteur einem Schützenkollegen von mir gegenüber bedauert, dass sein Beitrag leider nicht veröffentlicht werden kann, weil die von ihm genannte Seite www.sportmordwaffen.de über kein Impressum verfügt! Er (der Redakteur) hat ihm dann freundlicherweise geholfen, über einen alternativen Weg das dann doch noch hinzubekommen. Wird wohl bald veröffentlicht.

Gibt es hier einen Rechtsanwalt, der sich mal die www.sportmordwaffen.de Seite anschauen kann und den Laden mal abmahnen kann? Oder dürfen sich diese das ohne Impressum erlauben?

Das ist ja schon der Hammer! Die dürfen was von sich geben und wenn man sie zitieren möchte, dann geht das nur über Umwege, nicht aber direkt über deren Homepage!

Das geht anders ...

wenn man es durchziehen will.

[Jan72]

Das geht anders ...

wenn man es durchziehen will.

Ja, in Teufels Namen, dann sag doch, wie es geht! Ich denke, hier würden einige Leute (ich natürlich auch) ein paar Euronen lockermachen, um diese Hetzer mit Rechtsmitteln auf Eis zu legen.

[Ulrich Eichstädt]

Sorry, eigentlich stehe ich da journalistisch wie presserechtlich ganz gut im Thema, aber ich habe nicht einmal im Ansatz kapiert, was YiZhiYang da überhaupt meint:

Welcher Redakteur? Von was? Zeitung, Website?

Warum hat dein Kollege dem Redakteur die Website "genannt"? Als Tip, als abschreckendes Beispiel, als Kritik?

Wieso sollte es presse- oder sonstwie rechtlich nicht möglich sein, von dieser Website zu zitieren? Warum brauicht man dazu einen Umweg? (wenn es dadurch klappt, meinetwegen, aber ich sehe keine rechtliche Notwendigkeit)

Zur Freude vieler kleinerer Websites und zum Ärger, wenn man juristisch irgendetwas bewegen will wurde, wurde zum 1. März 2008 das bisherige Teledienstegesetz durch das Telemediengesetz ersetzt (> Wikipedia zur Impressumspflicht). Nach einer Schätzung dieser recht informativen Website zum Telemediengesetz dürften nun 95 Prozent der deutschen Websites keiner Impressumspflicht mehr unterliegen.

Ich würde im Ernstfall den Domaininhaber von sportmordwaffen.de zur Verantwortung ziehen, das ist (aus rechtlichen Gründen bitte selbst bei www.denic.de prüfen) eine Frau aus Berlin. Die soll dann sehen, wie's weitergeht - denn beleidigende Veröffentlichungen sind auch ohne Impressum nicht zulässig.

Auf dieser unsäglichen Website steht doch tatsächlich diese Schmutzrede von Roman Grafe aus dem Innenausschuss, inklusive immer noch der vom Vorsitzenden und anderen Teilnehmern als Beleidigung gerügten Passage!

In diesem Sinne debattieren wir hier in einer Runde von Leuten, von denen nicht

wenige mitschuldig sind am Tod von Nicole Nalepa. Weil sie ihn und die Tode von

vierzehn weiteren Schülern, Lehrerinnen, Passanten begünstigt haben. Weil sie dieses

Morden erleichtert haben, indem sie es nicht wirklich erschwert haben. Weil sie es

nicht einmal versucht haben, obwohl es in ihrer Verantwortung lag und ihnen auch

möglich war.

[Flintenweib]

Ja, in Teufels Namen, dann sag doch, wie es geht! Ich denke, hier würden einige Leute (ich natürlich auch) ein paar Euronen lockermachen, um diese Hetzer mit Rechtsmitteln auf Eis zu legen.

Das geht eigentlich ganz einfach. Strafanzeige wegen Verleumdung, übler Nachrede und Volksverhetzung. Rechtsanwältliche Aufforderung mittels strafbewehrter Unterlassungserklärung, die Sachen sofort vom Netz zu nehmen. Prüfung auf Verlinkung und damit Rufschädigung von Legalwaffenhändlern, die gegen den Betreiber der Seite eine einstweilige Verfügung zur sofortigen Abschaltung erwirken. Strafanzeige und zivilrechtliche Klage gegen den Domaininhaber. Prüfung auf Verstoß gegen Datenschutzgesetz, Prüfung auf Impressums-Pflicht.

Und noch zwei drei andere Fiesheiten, die ich nicht öffentlich äußern will.

Die Methode ist: hohe Streitwerte, Strafbewehrte Unterlassungserklärungen, hohe zivilrechtliche Schadenersatzforderungen, die an strafrechtliche Geschichten drangehängt werden.

Und wenn Herr Edathy die Grafe-Rede im Innenausschuß als Beleidigung gerügt hat ...

[YiZhiYang]

Sorry, eigentlich stehe ich da journalistisch wie presserechtlich ganz gut im Thema, aber ich habe nicht einmal im Ansatz kapiert, was YiZhiYang da überhaupt meint:

Welcher Redakteur? Von was? Zeitung, Website?

Warum hat dein Kollege dem Redakteur die Website "genannt"? Als Tip, als abschreckendes Beispiel, als Kritik?

Wieso sollte es presse- oder sonstwie rechtlich nicht möglich sein, von dieser Website zu zitieren? Warum brauicht man dazu einen Umweg? (wenn es dadurch klappt, meinetwegen, aber ich sehe keine rechtliche Notwendigkeit)

Keine Ahnung! Die wollen wohl auf Nummer sicher gehen und veröffentlichen Beiträge nur, wenn ein Impressum vorhanden ist und der Verantwortliche genau definiert ist. Ansonsten kann ich der Sache nicht vorgreifen. Das ist nicht mein Beitrag.

Die Frage lautet schlicht und einfach, ob ein Rechtsanwalt, der sich da auskennt, sich mal das ganze anschauen und auf Abmahnbarkeit wegen des fehlenden Impressums überprüfen kann. Wenn das nicht geht, dann ist es leider Pech.

[Gast God of Hellfire]

Die Frage lautet schlicht und einfach, ob ein Rechtsanwalt, der sich da auskennt, sich mal das ganze anschauen und auf Abmahnbarkeit wegen des fehlenden Impressums überprüfen kann. Wenn das nicht geht, dann ist es leider Pech.

Nicht, daß ich das Gebaren von Hr. Grafe gutheißen will, aber hier im Forum kommt ständig der Aufruf "Kann ein Anwalt sich das mal ansehen und was dagegen tun?".

Meint Ihr etwa die arbeiten für Noppes?

Sucht Euch doch einfach einen Anwalt, dessen Interessenbereich dort liegt, legt ihm Gold hin und bittet ihn mit der Arbeit anzufangen.

So einfach geht das...

Ansonsten brauchen wir hier sowieso noch eine NRA...

[Ulrich Eichstädt]

Keine Ahnung! Die wollen wohl auf Nummer sicher gehen und veröffentlichen Beiträge nur, wenn ein Impressum vorhanden ist und der Verantwortliche genau definiert ist.

Ist auch eine Methode. Glückliche Zeitung. Über ungeklärte Kriminalfälle wird dann wohl auch nicht berichtet, weil die Anschrift des Täters fehlt...

(aber dafür kannst du ja nichts, ist mir schon klar)

[Gast]

Wenn jemand in die Aktion, Klage gegen Sportmordwaffen Geld investieren will (ein paar Tausender). Kann er sich vertrauensvoll an mich wenden.

[nemiad]

In der gesetzlichen Auslegung gelten lediglich die Fotos von der Katze als Impressumsfrei. Durch die vielen Wiedersprüche kann man das vieleicht wieder normalisieren. Das wäre normal: Politisch o. Meinungsbildung = Impressum (logisch), Non Profit = kein Impressum, Profit = Impressum. Sieht aber eher so aus, als wenn die in 95% der Fälle aufs Impressum pochen, was dann die Meinungsfreiheit stürzt, oder einfach nen Bunker mieten *g*

[NuckNuck]

Wenn jemand in die Aktion, Klage gegen Sportmordwaffen Geld investieren will (ein paar Tausender). Kann er sich vertrauensvoll an mich wenden.

hallo ente,

dein angebot kommt leider zu spät

[Gast]

hallo ente,

dein angebot kommt leider zu spät

Ich bin kein RA.

[Gast kundenbetreuer@fvlw.de]

den einen oder anderen Euphemisten werden wir hier doch haben

[nemiad]

Impressumspflicht liegt bei Privatseiten vor, wenn die geschäftsmässig aufgebaut wurden. Geschäfte betreffen immer einen Markt, der eben auch ungewerblich sein kann.

"Ab wann eine Website als geschäftsmäßig gilt, ist in der Rechtsprechung bisher umstritten"

Es ist der Term "geschäftsmässig aber ungewerblich". Damit werden wohl selber gemachte ungewerblich angebotene Semmeln, oder ein Semmelring, betroffen sein.

Ein privates Verzeichnis ist wohl immernoch nicht von der Impressumspflicht betroffen.

[gletscherpris]

Was regt ihr Euch über eine poplige Website so auf?

Kann jeder machen.

Macht doch einfach selber eine oder gleich ein paar!

Mir tun sie leid - wollen was tun damit es nie wieder passiert.

Und füttern dabei den Mechanismus der genau dafür wieder sorgen wird.

Solange ein Selbstmörder der sich vor den Zug schmeißt nicht mal im Lokalteil der Zeitung auftaucht - aber einer der möglichst viele Andere mitnimmt seinen großen Rummel in der Presse und in Websites wie der des Aktionsbündnisses erhält - und damit ewige Bekanntheit erlangt - werden die Taten wieder und wieder passieren.

Mag es auch gelingen das Tatmittel Schußwaffe aus Legalbesitz verbieten zu lassen.

Die Illegalen sind ohnehin in größerer Zahl im Umlauf. Und anderes geeignetes Werkzeug zur Tatbegehung gibt´s zuhauf.

Liebes AB, ihr lest eh mit. Die nächsten Toten habt ihr mit auf dem Gewissen.

Ich und meine Waffen sicher nicht.

Bin nur so ein armes grünes Männchen dass das Pech haben kann in die nächste Schule rein zu müssen. Was ihr sicher nicht tun werdet.

[Absehen4]

Mir tun sie leid - wollen was tun damit es nie wieder passiert.

Und füttern dabei den Mechanismus der genau dafür wieder sorgen wird.

Solange ein Selbstmörder der sich vor den Zug schmeißt nicht mal im Lokalteil der Zeitung auftaucht - aber einer der möglichst viele Andere mitnimmt seinen großen Rummel in der Presse und in Websites wie der des Aktionsbündnisses erhält - und damit ewige Bekanntheit erlangt - werden die Taten wieder und wieder passieren.

Die Bahn hat bei "Personenunfällen" Nachrichtensperre verhängt, unser Lieblingsbündnis tut genau das Gegenteil.

Der Rest steht bei mir in der Signatur

abs4

[wahrsager]

Immer wieder kommen Vorschläge, Antiwaffen-Websites abzumahnen oder "Aktivisten" und Journalisten wg. Beleidigung, Volksverhetzung o.ä. zu verklagen.

So verständlich und gerechtfertigt diese Ideen auch sein mögen, es gibt verschiedene Gründe, warum sowas grundsätzlich kontraproduktiv wäre.

- Man schafft sich noch erbittertere Gegner, die ab jetzt einfach vorsichtiger umgehen.

- Man erfüllt das Klischee einer "übermächtigen Lobby" im negativen Sinne, also eine Gruppe, die mit Geld, Macht und Repressionen gegen Gegner vorgeht.

- Man bringt viele Menschen (speziell im Web) dazu, den Beklagten und sein "Werk" überhaupt erst wahrzunehmen und sich mit ihm zu solidarisieren. In der Blog-Szene ist eine Abmahnung ein Ritterschlag, egal warum.

- Viele Artikel und Beiträge verschwinden nach wenigen Tagen in der Bedeutungslosigkeit, mit einer Gegendarstellung werden sie wieder aktuell.

Hier mal zwei prominente Beispiele, wo juristische Schritte gehörig nach hinten losgegangen sind:

http://www.stefan-niggemeier.de/blog/geric...inungsfreiheit/

http://www.tagesschau.de/inland/meldung124764.html

Beide Aktionen haben die zuvor mehr oder weniger unbekannten Beklagten berühmt und beliebt gemacht, die Kläger jedoch völlig diskreditiert.

Und nein, dies ist kein Aufruf zum Duckmäusertum, zum Stillhalten, zum sich-alles-gefallen-lassen.

Aber der juristische Weg gegen Meinungsäusserungen und Berichterstattungen ist praktisch immer ein PR-Desaster.

[Schwarzwildjäger]

Heute morgen hat ein Redakteur einem Schützenkollegen von mir gegenüber bedauert, dass sein Beitrag leider nicht veröffentlicht werden kann, weil die von ihm genannte Seite www.sportmordwaffen.de über kein Impressum verfügt! Er (der Redakteur) hat ihm dann freundlicherweise geholfen, über einen alternativen Weg das dann doch noch hinzubekommen.

Dein Posting gibt kaum Sinn, es sei denn ...

Das geht eigentlich ganz einfach. Strafanzeige wegen Verleumdung, übler Nachrede und Volksverhetzung. Rechtsanwältliche Aufforderung mittels strafbewehrter Unterlassungserklärung, die Sachen sofort vom Netz zu nehmen. Prüfung auf

Ich schätze dein Engagement in Sachen Waffenrechtsänderung sehr. Aber allein in den letzten drei Wochen hast du 17 Postings eingestellt, in denen du zu rechtlichen Schritte gegen Medien, Politiker und Exponenten der Waffengegner aufruft oder diese ankündigst. Dazu kommen die Postings von dir, in denen eine Normenkontrollklage oder eine Verfassungsklage ankündigst - von deren Weiterentwicklung man aber auch gar nichts mehr von dir hört.

Was ist denn da jetzt der Sachstand?

Immer wieder kommen Vorschläge, Antiwaffen-Websites abzumahnen oder "Aktivisten" und Journalisten wg. Beleidigung, Volksverhetzung o.ä. zu verklagen.

So verständlich und gerechtfertigt diese Ideen auch sein mögen, es gibt verschiedene Gründe, warum sowas grundsätzlich kontraproduktiv wäre.

Hast du darüber auch mal mit Herrn Dr. Scheele gesprochen?

[Holländer]

inklusive immer noch der vom Vorsitzenden und anderen Teilnehmern als Beleidigung gerügten Passage!

Im grunde genommen hat der mann aber recht.

"Die" Politik hat bisher bei derartige massenmorde ausser der verzweifelte versuch tatmitteln zu verbieten herzlich wenig gemacht.

Gibt's mehr und besser ausgebildete lehrer? Sind die klassen kleiner geworden? Wird mobbing aktiv angegangen? Gibt es mehr schulpsychologen? Gibt's ernsthafte versuche die ursachen zu erforschen und gibt's langfristige programme daran was zu tun? Hat sich mal jemand dran getraut die pressefreiheit einzuschränken und die unsagliche berichterstattung an zu packen?

Die liste lässt sich endlos fortsetzen und auf jeder frage ist die antwort: NEIN.

Das waffengesetz wurde jeweils verschärft, alle freuen sich über die positieve schlagzeilen in der Bild vom nächsten tag und lehnen sich zuruck mit das gute gefühl "was gemacht zu haben".

In wirklichkeit ändert sich aber nichts und der nächste massenmord ist nur eine sache der zeit.

In dem sinne tragt "die politik" und damit eigentlich wir alle die diese damen und herren wählen, sehr wohl ein nicht geringer mitschuld an die toten in Winnenden und künftige opfer.

Irgendwann wird auch das AB Winnenden klar werden, das sie ausser eine nutzlose verschärfung des waffenrechts nichts erreichen werden.

Adriaan

[Putti]

Irgendwann wird auch das AB Winnenden klar werden, das sie ausser eine nutzlose verschärfung des waffenrechts nichts erreichen werden.

Adriaan

Kranke Hirne ticken anders.

Das ist für die nicht nutzlos, das ist das ( offizielle ) Ziel.

Sie begreifen die Bestie Mensch ( s. gestern Dresden ) nicht, und wollen auch nicht begreifen.

Im Schulterschluß mit Frau Stokar und einer Hand voll Utopisten knechten sie 4 -5 Mio. Menschen

( LWB + Familien ).

Das nehmen wir hin.

[Holländer]

Putti,

Menschen die Ihre Kinder verloren haben als "kranke hirne" zu bezeichnen halte ich für nicht angebracht.

Deren engagement weitere massenmorde an schulen zu verhindern kann ich verstehen, akzeptieren und sogar ein bisschen bewundern.

Mir geht's nur darum, das sie m.e. ihre energie in die falsche richtung lenken und die wirkliche probleme mal wieder unter die räder kommen bzw. totgeschwiegen werden.

Adriaan

[1up-schwammerl]

Ich würde im Ernstfall den Domaininhaber von sportmordwaffen.de zur Verantwortung ziehen, das ist (aus rechtlichen Gründen bitte selbst bei www.denic.de prüfen) eine Frau aus Berlin. Die soll dann sehen, wie's weitergeht - denn beleidigende Veröffentlichungen sind auch ohne Impressum nicht zulässig.

Hallo Ulrich!

Die Dame wurde schon abgemahnt, hat nur nix gebracht, weil die Dame behauptet nicht Inhaberin der Seite zu sein.

Klick---> Abmahnung "Sportmordwaffen"

Gruß 1up

[carcano]

Die Dame wurde schon abgemahnt, hat nur nix gebracht, weil die Dame behauptet nicht Inhaberin der Seite zu sein.

Klick---> Abmahnung "Sportmordwaffen"

Gut. Und was hast du daraufhin getan?

Carcano

[greyman]

Die Dame wurde schon abgemahnt, hat nur nix gebracht, weil die Dame behauptet nicht Inhaberin der Seite zu sein.

Dann schreibe an die DENIC das dort ein falscher ADMIN-C genannt ist. Nach Prüfung löschen die dann die Domäne.

Sie sind verpflichtet, im Domainauftrag korrekte und vollständige Daten für den Domaininhaber und die besonderen Ansprechpartner anzugeben. Tun Sie das nicht, sondern nennen etwa eine unzutreffende Adresse oder einen falschen Namen, riskieren Sie den späteren Verlust der Domain. Falsche Daten nämlich berechtigen die DENIC zur fristlosen Vertragskündigung, und von diesem Recht machen wir auch Gebrauch.

Dann kannst Du die beantragen und dort einen Redirect auf Waffen-online einstellen.

[wahrsager]

Dann schreibe an die DENIC das dort ein falscher ADMIN-C genannt ist. Nach Prüfung löschen die dann die Domäne.

Dann kannst Du die beantragen und dort einen Redirect auf Waffen-online einstellen.

Das hat Gravenreuth mit der taz gemacht, auch sowas kommt im Netz überhaupt nicht gut an. Was meinst Du, wieviele Leute in der Netzcommunity sich dann berufen fühlen, genau dasselbe mit "Waffenlobby"-Webseiten zu machen?