Diskussion: Petition an den Bundestag

[SeinePestilenz]

ich bin dabei. Wenn du Unterstützung brauchst PN. Unterschrift ist sowieso kein Problem...

D.h. ich soll das formulieren?

Zwar kann ich mich über mangelndes Arbeitsvolumen nicht beschweren, ich würde mich aber veilleicht überreden lassen, wenn das allgemein gewünscht ist.

Denn eins ist klar: Ich habe momentan nicht die zeitlichen Kapazitäten um Fleißarbeiten zu leisten, die nacher nicht als Petition lanciert werden.

Ein Problem mit den 12 Punkten gibt es allerdings: Diese - das war mir bisher nicht bewusst - wurden bereits in eine Petition an den Bundestag umgewidmet:

http://forum.waffen-online.de/index.php?s=...t&p=1175702

Ob und wann diese Petition online mitgezeichnet werden kann, ist derzeit nicht absehbar.

Eines ist aber leider klar: Der Petitionsauschuss wird nicht mehrere gleichlautende Petitionen annehmen.

Daher sollte eine neu eingebrachte Petition nicht direkt darauf rekurrieren.

Folgender Plan:

1. Hier im Forum sollten sich alle aktiven zunächst einmal darauf verständigen, ob SV nach österreichischem Vorbild ein konsensfähiger Punkt ist (nicht dass es nachher aus Trotz der Bereitschaft zur Mitzeichnung fehlt).

Wohl gemerkt: Es geht dabei nicht um die Frage, ob man das als "politisch korrekt" empfindet.

2. Die Petition sollte m.E. auf den herrschenden Wust obsoleter Regelungen abstellen (das ist auch das Thema der 12 Punkte, ich meine es aber allgemeiner wie z.B. den Abbau nicht deliktrelevanter Restriktionen bei verbotenen Gegenständen).

Hier könnte man formulieren:

"Der deutsche Bundestag möge die Aufhebung nicht deliktrelevanter und für die Belange der öffentlichen Sicherheit und Ordnung entbehrlicher Restriktionen des Waffenrechts beschließen."

Einzelheiten dann in der Begründung.

3. Was in der Petition steht sollte kein ellenlanger Text werden, mit dem sich der einzelne Bürger und auch Waffenbesitzer am Ende nicht identifizieren können.

[Thomas74]

D.h. ich soll das formulieren?

Zwar kann ich mich über mangelndes Arbeitsvolumen nicht beschweren, ich würde mich aber veilleicht überreden lassen, wenn das allgemein gewünscht ist.

Denn eins ist klar: Ich habe momentan nicht die zeitlichen Kapazitäten um Fleißarbeiten zu leisten, die nacher nicht als Petition lanciert werden.

.... ich kann nur für mich sprechen, ich lanciere

[Gast]

1. Hier im Forum sollten sich alle aktiven zunächst einmal darauf verständigen, ob SV nach österreichischem Vorbild ein konsensfähiger Punkt ist (nicht dass es nachher aus Trotz der Bereitschaft zur Mitzeichnung fehlt).

Wohl gemerkt: Es geht dabei nicht um die Frage, ob man das als "politisch korrekt" empfindet.

2. Die Petition sollte m.E. auf den herrschenden Wust obsoleter Regelungen abstellen (das ist auch das Thema der 12 Punkte, ich meine es aber allgemeiner wie z.B. den Abbau nicht deliktrelevanter Restriktionen bei verbotenen Gegenständen).

Hier könnte man formulieren:

"Der deutsche Bundestag möge die Aufhebung nicht deliktrelevanter und für die Belange der öffentlichen Sicherheit und Ordnung entbehrlicher Restriktionen des Waffenrechts beschließen."

Einzelheiten dann in der Begründung.

3. Was in der Petition steht sollte kein ellenlanger Text werden, mit dem sich der einzelne Bürger und auch Waffenbesitzer am Ende nicht identifizieren können.

OK, ich kann mir die österreichische Regelung vorstellen. 2+3 sowieso. Vielleicht kann ein Österreicher dazu hier mal etwas posten. (Aus der Praxis)

[SeinePestilenz]

Formulierungsvorschlag:

Der deutsche Bundestag möge die Aufhebung nicht deliktrelevanter und für die Belange der öffentlichen Sicherheit und Ordnung entbehrlicher Restriktionen des Waffenrechts beschließen. Weiterhin möge der Bundestag beschließen, das waffenrechtliche Bedürfnis zu Zwecken der Selbstverteidigung innerhalb der eigenen Wohn- und Geschäftsräume im Waffengesetz zu verankern.

Um die Sammlung tragfähiger Argumente für eine stichhaltige und eleoquente Begründung wird gebeten.

Ein Punkt wesentlicher Punkt hierbei ist sicher, dass die bisherigen, kontinuierlichen Verschärfungen sich als ungeeignet erwiesen haben, Verbrechen zu verhindern und lediglich die Masse derjenigen beschränken, welche weder geneigt, noch entschlossen sind, Verbrechen zu begehen.

[hans-martin]

P.S. SV als Bedürfniss nach Österreichischem Modell finde ich gut. Persönlich habe ich die Erfahrung gemacht das damit viel mehr Leute ansprechbarer sind als mit einem gefährlichen Hobby das man selbst nicht ausübt.

Genau meine Meinung

Ich denke nicht wenige Waffengegner denken "was ich nicht hab sollen die anderen auch nicht haben"

damit ließe sich die Basis der Legalwaffenbesitzer doch über Schützen, Jäger, Sammler hinaus verbreitern, was unsere Position als Wählerpotential steigern würde.

Vielleicht fäde sich auch eine Partei die dann eindeutig die Interessen der Waffenbesitzer und solcher die es werden wollen, vertritt.

[wahrsager]

Es geht bei der Diskussion auch darum klar zu machen, warum ein Waffenverbot keine Aussicht auf Erfolg hat.

Und dafür muss man mit Selbstverteidigung daherkommen?

Ich finde es zu diesem Zeitpunkt eine schlechte Idee.

Ich tippe mir seit Wochen in Foren und Blogs die Finger wund und erkläre den Leuten, dass man zum Sportschiessen eben doch mal 15 Waffen brauchen kann, warum wir unsere Mun zuhause haben wollen und was das Interessante an GK ist. Vor allem aber kämpfe ich gegen das Vorurteil des "paranoiden Waffenfreaks", der vor der Welt da draußen Angst hat und ne Waffe zur Verteidigung braucht. Und dann taucht irgendein CCW Hirni auf und alle rufen "Siehste". Zum K****n ist das.

Ich selber habe nichts gegen den Bedürfnisgrund "Selbstverteidigung", geknüpft an die Auflagen Sachkunde und Zuverlässigkeit. Ich unterstütze ein solches Ansinnen auch gerne. ABER NICHT JETZT!

[SeinePestilenz]

... CCW...

Und was hat der Formulierungsvorschlag jetzt mit ccw zu schaffen?

[wahrsager]

Nix direktes, aber es geht um das Selbstverteidigungsargument. Ich denke mal, Du hast mich verstanden.

[sammael]

. ABER NICHT JETZT!

Und genau das sehe ich, wie schon geschrieben, als taktischen Fehler.. wenn jemand nur auf dem Fortbestehen einer Regelung begharrt der andere aber eine Änderung / Verschärfung fordert KANN der Kompromiss nur eine , mit Glück, abgeschwächte Änderung/Verschärfung sein..

Deshalb finde ich eine Petition die ÜBER den Erhalt des jetzigen Status Quo hinaus geht für eher zielführend.

[wahrsager]

Die Gefahr, dass man sich diskreditiert und dadurch gar nicht mehr ernstgenommen wird, siehst Du nicht?

[SeinePestilenz]

...ABER NICHT JETZT!

Wenn nicht jetzt, wann denn dann? In "ruhigen Zeiten" schlummern alle Waffenbesitzer den Schlaf der Gerechten. Da bekommt man niemanden mobilisiert.

[wahrsager]

Wenn nicht jetzt, wann denn dann? In "ruhigen Zeiten" schlummern alle Waffenbesitzer den Schlaf der Gerechten. Da bekommt man niemanden mobilisiert.

Siehste, da habe ich den Nagel auf den Kopf getroffen.

[Gromit]

Wenn nicht jetzt, wann denn dann?

Du kannst Dich aber schon noch dran erinnern was die Medien veranstaltet haben, als Herr S. das Mindestalter senken wollte? Und da war grade recht ruhiges "Fahrwasser."

Was denkst du was z.Z. aus Politikern wird, die sich für eine liberalisierung des WaffG einsetzen?? Es war erstaunlich genug, dass die (ersten) Reaktionen durchaus verhalten waren.

[Gast]

Die Gefahr, dass man sich diskreditiert und dadurch gar nicht mehr ernstgenommen wird, siehst Du nicht?

Auch wenn es nicht an mich ging. Ich habe lange den Gedanken an SV verworfen weil ich genau der Meinung war. Aber inzwischen hat sich das geändert und zwar aus dem Gedanken heraus. Das man uns sehr leicht in eine Ecke drängen kann, die "die Verrückten mit ihrem Hobby" heisst. SV ist ewas Anderes das betrifft jeden, da gibt es täglich genug Beispiele. Da haben viele normale Bürger Erfahrungen damit. Das ist nicht verrückt, da sind die Waffengegner in der Defensive. Kurz die betroffene Gruppe ist viel grösser, und es ist Publikumswirksam. Leider wird das den Sport in der Diskussion innerhalb kurzer Zeit überlagern, das ist Schade sehr den eigentlich sind Schützen recht friedliebende Menschen. Nur letztendlich haben wir die Diskussion nicht angefangen und wir sind auch nicht die http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1...n~Scontent.html sondern wir sind die in der Regel schweigende Mehrheit.

Man kann es nicht mit der Diskussion um das Mindestalter vergleichen. Hier wurde auf uns als kleine Gruppe herumgeritten, hier war es für die Politiker leicht sich davon zu distanzieren. Wie aber distanziert man sich von der eigenen Kriminalstatistik? Und hier zählen nicht die Taten mit legalen Waffen sonder Einbrüche im Grenzgebiet, Beschaffungskriminalität in den Grossstädten, Einsparungen bei der Polizei ....

Das ist das Blut, was den SV Verweigerern an den Händen klebt.

[sniper-k98]

Wie realistisch ist denn überhaupt, ob eine Petition im Petitionsausschuss als "beratungsfähig" für weitere Gremien eingestuft wird. Bis jetzt sehe ich dort 2 laufende Petitionen, wenn ich mir die Begründungen so durchlese...nunja. Ich denke vom Kaliber sind die nicht gefährlicher als alle Käseblätter zusammen. Die Medien stufe ich wegen Ihrer Stimmungsmache als gefährlicher ein. Wieviele Petition haben es in den Bundestag geschafft? Wie liegt das die Quote?

Ich denke es wäre sinniger eine Unterschriftenliste als Gegenargument für die Eltern der Opfer von Winninden zu erstellen und entsprechend zu übergeben. Diese Unterschrifetn sollte ebenfalls für die Petition sein.

[wahrsager]

Wie realistisch ist denn überhaupt, ob eine Petition im Petitionsausschuss als "beratungsfähig" für weitere Gremien eingestuft wird.

NULL

Es ist nur Munition für den Spiegel.

[Gast]

Hallo, alle mal zuhören, bitte !

In der Petitionsrolle stehen jetzt mehrere unkoordinierte Anträge von Waffengegnern. Genau so sollten wir es nicht machen, sondern zu erkennen geben, dass wir organisierter sind. Schwarzwälder hat da m.E. im Ausgangsthread eigentlich genau den richtigen Vorschlag gemacht. Lasst uns die bereits mit über 7.000 Unterschriften vorgezeichnete Petition nehmen ! Alles andere ist doch Klitterei, vor allem, wenn jeder jetzt noch "seinen" Punkt reinhaben will. Genau das ist Quatsch und macht nach aussen nur einen völlig bekloppten Eindruck.

Ich will jetzt hier nicht rumkommandieren, sorry, aber ich würde jetzt gern Schwarzwälder ganz konkret bitten: Bitte den Text der Petition dort einstellen, kurz darauf hinweisen, dass diese schon in Schriftform über den Vorsitzenden des Innenausschusses vorliegt und dann den Link hier noch mal einstellen.

Und dann sind alle aufgerufen, sie auch zu zeichnen, und vor allem: Weitere Zeichner in den Vereinen zu werben.

Ready,

set,

GO

Gruß,

Coltfan

[sniper-k98]

7000 Unterschriften ok... bin dabei 10-20 Unterschriften kann ich organisieren... Wo und Welche Listen?

[Gromit]

7000 Unterschriften

...die wurden längst gesammelt.

[SeinePestilenz]

Schlüsselfertiger Entwurf, anpassungs- und ausbaufähig:

Text der Petition:

Der deutsche Bundestag möge die Aufhebung nicht deliktrelevanter und für die Belange der öffentlichen Sicherheit und Ordnung entbehrlicher Restriktionen des Waffenrechts beschließen. Weiterhin möge der Bundestag beschließen, das waffenrechtliche Bedürfnis zu Zwecken der Selbstverteidigung innerhalb der eigenen Wohn- und Geschäftsräume im Waffengesetz zu verankern.

Begründung:

Das Waffenrecht der Bundesrepublik Deutschland zählt faktisch zu den restriktivsten innerhalb Europas. Es übertrifft in seiner Strenge die in der europäischen Waffenrechtsrichtlinie festgelegten Standards um ein Vielfaches. Mittlerweile ist ein Zustand eingetreten, in dem neue Verschärfungen kontinuierlich erfolgen, ohne dass hierfür objektiv nachvollziehbare Gründe wie z.B. belastbare Statistiken des Bundeskriminalamts herangezogen werden können. Ebenso unterbleibt im Bereich des Waffenrechts seit vielen Jahren eine dezidierte Analyse in Bezug auf die Wirkung der vorhandenen Restriktionen bzw. die Entbehrlichkeit einzelner Verbote. Demgegenüber entsteht durch das anwachsende System teils obsoleter bzw. überholter und inadäquater Regulierungen des Waffenrechts eine unnötige Komplexität, die vor allem auch mit den Kosten eines erheblichen bürokratischen Aufwands behaftet ist.

Die lebensweltliche Praxis hat unterdessen gezeigt, dass ein inflationär anwachsender Bestand von Restriktionen nicht geeignet ist, die Belange der öffentlichen Sicherheit und Ordnung weiter zu fördern. Es ist im Gegenteil ein Zustand eingetreten, der Straftäter gegenüber ihren Opfern besser stellt: Erstens sind die betreffenden Verbrechen bereits strafbewehrt; es ist somit abstrus, bereits Verbotenes mit weiteren Verboten zu belegen. Zweitens trifft die bereits überbordende Flut von Restriktionen mit gesetzestreuen Bürgern lediglich die Masse derjenigen, welche weder geneigt, noch entschlossen sind, Verbrechen zu begehen. Des Weiteren können aufgrund des bestehenden Auswuchses waffenrechtlicher Bestimmungen viele Bürger überhaupt nicht mehr erkennen, dass schon alltägliche Verrichtungen (Transport „gefährlicher Messer“) von Verboten des Waffenrechts betroffen sind. Die Entwicklung des Waffenrechts ist an einem Punkt angelangt, an dem weitere Verschärfungen ungeeignet sind, die innere Sicherheit und Ordnung auszubauen oder gesellschaftliche Versäumnisse zu kompensieren.

Im Sinne einer freiheitlich demokratischen Grundordnung ist aufgrund der geschilderten Umstände die Rückführung waffenrechtlicher Bestimmungen auf ein bürgernahes und

demokratiewürdiges Niveau angezeigt. Insbesondere ist hierbei zu denken an entbehrliche Regelungen zu verbotenen Gegenständen, zu vom Schießsport ausgeschlossenen Waffen, zu den „gekorenen Waffen“ des Waffengesetzes, zu Begrenzungen der Autonomie des Schießsports, zu Erbwaffen, [… Liste anpassen/ausbauen…].

In der bisherigen Entwicklung des Waffenrechts wurden hingegen Aspekte des Selbstschutzes weitläufig ausgeblendet. Diese sind aber gerade vor dem Hintergrund der auch infrastrukturellen Entwicklungen in der Bundesrepublik Deutschland intensiviert zu berücksichtigen. Vielerorts werden aus Sparmaßnahmen Polizeistellen in signifikantem Umfang abgebaut; eine präventiv wirkende Präsenz von Streifenpolizisten ist zunehmend nicht mehr gegeben. Den gesetzestreuen und unbescholtenen Bürgern dürfen die effektiven Mittel zu einem Selbstschutz innerhalb des häuslichen Bereichs und im Rahmen legaler Notwehr bzw. Nothilfe nicht verwehrt werden.

Ich sehe jetzt nicht, was daran unseriös sein soll.

[Gast]

@micgrote: Akzeptiert :-)

@ pestilenz u.a.: Ich glaube, ihr schiesst über das Ziel ganz klar hinaus.

Hier auch noch Selbstschutzaspekte mit einzubauen, ist verfehlt. Es geht jetzt darum, die in der Öffentlichkeit diskutierten weiteren Restriktionen abzuwehren. Meine Argumente stehen oben.

Und noch was: Wer die Unterstützung der Sportverbände sucht,wird sie mit Selbstschutzargumenten ganz gewiss nicht erhalten ! Wie denn auch ?

Aus Sicht der Petitionsadressaten irrationale Forderungen werden uns nicht weiterhelfen. Bleibt doch mal auf dem Boden, bitte. Es kann doch nicht sein, dass Ihr jetzt den Selbstschutz als Argument wieder auskramt. Genau das ist doch Wasser auf die Mühlen: Aha, jetzt zeigen sich die wahren Motive der Sportschützen ... Mensch, lasst es doch.

Der (langsam etwas angesäuerte) Coltfan

[wahrsager]

Es geht darum, was unseriös ERSCHEINT.

Was haltet Ihr davon, statt der ausdrücklichen Erwähnung von Selbstverteidigung eine Rückbesinnung auf das alte Waffg der 70er Jahre zu fordern, also den freien Verkauf von aus heutiger Sicht nicht deliktrelevanten Waffen (Repetier-LW, Schrot), vielleicht als Zugeständnis an das heutige Sicherheitsdenken gepaart mit einer Sachkunde- und Zuverlässigkeitsprüfung.

Argumentieren könnte man auch mit dem "Quasi-Ausnahmezustand", der zur RAF-Zeit herrschte und der zu mehreren aus heutiger Sicht überzogenen Gesetzen geführt hat. Und jeder ältere Semester weiss, dass es Anfacng der 70er keineswegs mehr Schiessereien gab als heute.

Damit habt Ihr eine Liberalisierung gefordert, ohne Euch auf das dünne Selbstschutz-Eis zu begeben.

[Gast]

NEEEIIIIIN !

Ich geh jetzt einkaufen und bring mir nen Kasten Bier mit ! Ihr auch eins ?

[SeinePestilenz]

Mensch, lasst es doch.

Der (langsam etwas angesäuerte) Coltfan

Ok: Klare Ansage: Mach Deinen Chaiss allein. Ich sehe es langsam wie F.G.

Und: Man verschone mich bitte mit weitern Wünschen nach entsprechenden Texten oder verwaltungsrechtlichem Rat.

[wahrsager]

Ok: Klare Ansage: Mach Deinen Chaiss allein. Ich sehe es langsam wie F.G.

Und: Man verschone mich bitte mit weitern Wünschen nach entsprechenden Texten oder verwaltungsrechtlichem Rat.

Sorry, dann schreib auch nicht "Diskussion" in den Threadtitel, Du Mimose.

NEEEIIIIIN !

Das war ne Antwort auf Seine Pestilenz. Lies mal genauer.