Patriot Act läuft aus! Bush scheitert mit Verlängerung im Senat

[Schwarzwälder]

Offenbar ist Bush im Senat mit der Verlängerung des Patriot Act gescheitert (siehe heutige Tagesschau-Meldung):

US-Präsident George W. Bush hat im Kongress eine schwere Niederlage erlitten. Der Senat lehnte es ab, die Bestimmungen des Anti-Terror-Gesetzes ("Patriot Act") mit einigen Änderungen zu verlängern. ...Er läuft Ende des Jahres aus.

Heisst das, wir dürfen uns bald wieder über problemlosere Halbautomaten-, ACOG- (u.ä. Optiken) und .50BMG- etc. Importe aus den USA freuen?

Oder täusche ich mich da?

Grüße,

Schwarzwälder

[Asgard]

Eventuell dürfen Fans von Dabbeljuh und "God's own Country" dann dort wieder Urlaub machen ohne sich als Verbrecher fühlen zu müssen.

[Cato]

Nö- unsere Belange regelt ITAR und das wurde erst unlängst nochmal verschärft!!

[TM]

Offenbar ist Bush im Senat mit der Verlängerung des Patriot Act gescheitert

Sehr zu begrüßen - schade, dass das mit unserer "Anti-Terror"-Gesetzgebung nicht passiert.

[JDHarris]

Sehr zu begrüßen - schade, dass das mit unserer "Anti-Terror"-Gesetzgebung nicht passiert.

Nur bei uns in Deutschland werden Gesetze aufgrund der Unfehlbarkeit ihrer Verfasser bekanntlich für die Ewigkeit gemacht.

Das die USA das anders machen, sollte eigentlich so manchen Ami-Hasser mal zum nachdenken bringen.

[Gomez]

Auch bei uns, sind einige der neuen antiterror Maßnahmen zeitlich begrenzt, zum Glück möchte ich sagen.

Auf einige (z.B. biometrische Ausweise) hätte m. E. nach auch in der gegenwertigen Form verzichtet werden können.

Gruß Gomez

[andreb]

Eine schöne Anregung für unsere Gesetzgebung.

Aber die Teutschen wissen ja alles besser...

[Schwarzwälder]

Jetzt wird der Patriot Act doch verlängert, aber nicht auf unbestimmte Zeit sondern nur für weitere 6 Monate:

Tagesschau-Meldung