Zum Inhalt springen
IGNORED

Gesetzesmaterialien Jahr 1976, 1. WaffV


Empfohlene Beiträge

Geschrieben (bearbeitet)

Es geht um die 1. WaffV.

Wer kann mit Links oder Papier helfen?
Ich suche die Begründungen (BT-Drs. und BR-Drs) für

den Erlass der 1. WaffV vom 24.5.1976 BGBl. 1976 Teil I, Nr. 60, S. 1285 ff (wichtig)

und

die spätere Neufassung, die dann als Neufassung vom 15.2.1979, BGBl. Teil 1,  79, 184 ff in Kraft getreten ist. (weniger wichtig)

 

Danke

Bearbeitet von webnotar
Geschrieben
Zitat

Das Bundesverfassungsgericht wird wohl an eine Entscheidung des Gerichts aus dem Jahr 1977 anknüpfen (Beschluss des Zweiten Senats vom 10. Mai 1977 - 2 BvR 705/75; BVerfGE 44, 308). Damals hatte ein Beschwerdeführer geltend gemacht, der Bundestag sei bei der Verabschiedung des Waffengesetzes 1972 bei 36 oder 37 anwesenden Bundestagsabgeordneten beschlussunfähig gewesen

Habe ich aus Welt online

  • 2 Jahre später...

Dein Kommentar

Du kannst jetzt schreiben und Dich später registrieren. Wenn Du ein Konto hast, melde Dich jetzt an, um unter Deinem Benutzernamen zu schreiben.
Hinweis: Dein Beitrag muss vom Moderator freigeschaltet werden, bevor er sichtbar wird.

Gast
Auf dieses Thema antworten...

×   Du hast formatierten Text eingefügt.   Formatierung jetzt entfernen

  Nur 75 Emojis sind erlaubt.

×   Dein Link wurde automatisch eingebettet.   Einbetten rückgängig machen und als Link darstellen

×   Dein vorheriger Inhalt wurde wiederhergestellt.   Editor leeren

×   Du kannst Bilder nicht direkt einfügen. Lade Bilder hoch oder lade sie von einer URL.

×
×
  • Neu erstellen...

Wichtige Information

Bitte beachten Sie folgende Informationen: Nutzungsbedingungen, Datenschutzerklärung, Community-Regeln.
Wir haben Cookies auf Deinem Gerät platziert. Das hilft uns diese Webseite zu verbessern. Du kannst die Cookie-Einstellungen anpassen, andernfalls gehen wir davon aus, dass Du damit einverstanden bist, weiterzumachen.