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Katja Triebel

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Beiträge von Katja Triebel

  1. Es gab ja schon eine vergleichende Studie für den Zeitraum 2003-2006 aus Finnland, Schweden und Niederlande.

     

    Damals war es in Schweden noch friedlich, weshalb Niederlande mit seinen ausländischen Drogengangs und vielen illegalen Waffen herausstach. Mittlerweile sind diese Drogenbarone auch in Schweden gelandet (und natürlich auch hier bei uns). 

    https://bra.se/bra-in-english/home/publications/archive/publications/2011-09-23-homicide-in-finland-the-netherlands-and-sweden.html

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  2. vor einer Stunde schrieb Cannon Balls:

    Das habe ich unseren RAG Mitgliedern auch nahe gelegt. Früher waren 1-2 Termine im Monat üblich, heute steht manchmal ein halbes Jahr wg Wartungsarbeiten oder Einsatzvorbereitung der Truppe alles still. 

     

    Man darf m.E. auch an einem Tag mehrere Disziplinen schießen. D.h. wenn 6x nur möglich ist, müssten man doch 6x3 = 18 Disziplinen absolvieren können. Oder irre ich mich da.

  3. vor 30 Minuten schrieb Hypnodoc:

    Ich greife das Thema nochmal auf, weil bei uns (Reservisten) mieten wir uns immer einen Tag in einem Schützenverein ein. Da gibt es dann nichts nachzuholen, wenn man an dem Termin erkrankt ist. Gibt es dafür eine Regel, wie damit umgegangen wird bezüglich dem Bedürfnis für die WBK - oder muss ich eventuell noch 7 Monate drauf packen für die 18 Monate komplett?

     

     

    Bei Regelmäßigkeit geht es um ein Jahr, in dem man jeden Monat einmal schießen war, alternativ 18x im Jahr (an mehreren Terminen), nicht um 18 Monate. Ist dämlich, könnt ich euch mein DSB-Landesverband in Hessen bedanken, der seine Schießstände voll haben wollte und genau diese Regel eingeführt hatte, als im Gesetz noch "regelmäßig" stand.

     

    Ja, es war vor 2009 angedacht, Sportschießen als Hobby anzusehen. Aber wie ihr merkt, wird jedes Jahr - u.a. durch Gerichtsentscheidungen bei falscher Interpretation - eine Schippe raufgepackt.

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  4. Am 3.9.2019 um 20:06 schrieb Schwarzwälder:

    .. 

    In Zukunft geht es dann Sportschützen via Bedürfnisüberprüfungsknute massivst an den Kragen: Die EU will regelmäßige Überprüfungen und was genau wie dabei überprüft wird, willst Du ja den Gerichten überlassen. Dann kann ja nix schiefgehen!

    ..

     

    Bitte lasst euch von den Politikern, Verbände und Juristen nicht solch einen Blödsinn einreden. 

     

    Die EU kannte bis 2017 überhaupt keine Bedürfnisprüfung! Dort gab es nur die Prüfung der Zuverlässigkeit und die Pflicht, bei Kategorie B Waffen darauf zu achten, dass diese nicht "gehortet" werden. 

     

    Die EU hat 2017 erstmalig die Bedürfnisprüfung eingeführt, aber nur für die sportlichen Ausnahmen der Kategorie A-Waffen (größeres Magazin bei Zentralfeuerwaffen). Ansonsten hat die EU das verlangt, was wir schon machen:  regelmäßige Überprüfung der Zuverlässigkeit.

     

    Die deutsche Brille hat bei Politikern, Verbände und Juristen dazu geführt, aus regelmäßiger Überprüfung (der Zuverlässigkeit) eine regelmäßige Bedürfnisprüfung zu machen. Und dann wurden noch die Kontingente für Kategorie C-Waffen eingeschränkt auf 10 Stück. 

     

    Lasst euch nicht ein X für ein U vormachen. Das waren die Seehofer, BMI, SPD, DSB & Co, aber nicht die EU.
    Warum? Weil sie a) verschärfen wollen und b) nicht durchblicken bzw. c) es nicht schaffen, in die Zukunft zu schauen.

     

     

     

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  5. Am 7.12.2023 um 20:43 schrieb GermanKraut:

     

    Vielen Dank für die ausführliche Antwort!

     

    Aus welchem Grund wolltest Du mit dem Geld eine Stiftung in der Schweiz eröffnen?

     

     

    Ich war in Bezug auf die diversen Vereinsgründungen (FvwL, prolegal, GRA, IWÖ, Legis telum, LEX), die sich aufgrund der Waffenrechtspolitik gegründet hatten, skeptisch in Bezug auf einen EU-Waffenrechts-Dachverband. Ich hoffte, eine Stiftung (wir hatten ja einiges an Geld gesammelt) wäre für Expertisen zum Waffenrecht einfacher zu gestalten und mit Inhalten zu füllen. Die Schweiz war als Ort angedacht, um EU-Problemen aus dem Weg zu gehen. Wer weiß, wie lange man noch Geld sammeln darf, um Kritik an EU-Regeln äußern zu dürfen. In einigen EU-Ländern ist bereits das Sammeln zu Klagen für Bürgerrechte verboten.

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  6. Am 29.11.2023 um 12:42 schrieb Weinberger:

    Befremdlich ist das nur, wenn man Gruppieren und Rechte absprechen gleich setzt. Gruppieren ist doch nicht ungewöhnlich und findet auch

    in anderen Themenbereichen statt. Wenn man die genannte ethn. Häufung sieht, hat das doch nicht nur was mit Waffen zu tun, sondern auch mit deren

    sozialer Situation. Die Gruppierung zeigt also spezielle Probleme, aber ggf. auch deren Ursachen. Was soll daran schlecht sein?

    Übergewicht begünstigt bestimmte Erkrankungen, woher weiß man das?

     

    Vielen Dank. Nur weil man etwas bemerkt, was mit Ethnie zu tun hat, muss das keinen rassistischen Beigeschmack haben. Stattdessen benötigt man diese Informationen, um intervenieren zu können. 

    Alle, die sich mit Gewaltdelikten in den USA auseinandersetzen, merken früher oder später (falls sie keine ideologische Brille tragen), dass die Ethnie sehr wohl einen Einfluss hat. Die Amis führen deswegen auch Statistiken mit Ethnien: weiß, schwarz, hispanics und (ost-)asiatisch. Bei Gewaltdelikten sind, obwohl sie nur 13% der Bevölkerung ausmachen, die Schwarzen führend. Und die Ost-Asiaten begehen - im Verhältnis zu ihrem Bevölkerungsanteil - die wenigsten Gewalttaten.

    Schaut man sich die Opfer an, so wird Gewalt meist in der eigenen Ethnie ausgeübt. So tötet ein Weißer eher einen Weißen als einen Schwarzen und umgekehrt. Von daher ist es auch kein Wunder, dass in den letzten Jahren gerade schwarze Frauen den höchsten Anteil an den neuen Waffenbesitzern darstellen. John R. Lott schrieb mal was von 240% Steigerung und nach BLM angeblich 40% aller neuen Waffenbesitzer.

    Ähnliche Unterschiede gibt es auch hier in Europa, auch wenn unsere Mordraten zum Glück (evtl. auch durch die soziale Unterstützung) wesentlich unter denen der USA liegen. Schaut man sich das Bundeslagebild Kriminalität bei Zuwanderern an, so kann man sehen, dass auch dort eher Gewalt untereinander ausgeübt wird als gegen die einheimische Bevölkerung und es auch mehr tödliche Angriffe von Zuwanderern gegen Einheimische als anders herum gibt. Auch hier hat das nichts mit Rassismus zu tun, wenn man sieht, dass es selten die Zuwanderer aus Ostasien oder Südamerika oder Ozeanien sind, sondern häufiger aus Nordafrika oder Vorderasien. Und ja, es liegt an den Werten. Ehrenmord hatte Tradition in Italien bis vor 70 Jahren (Vendetta), aber nicht in Westeuropa. Doch auch den gibt es wieder, weil es hier wieder Menschen gibt, die das feiern und lehren (im Gefängnis, im Gotteshaus, am Familientisch).

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  7. Firearms United war ein EU-Projekt, das sich wegen des EU Halbautomatenverbots gebildet hatte.

     

    Ich war damals (2013 - 2017) maßgeblich beteiligt: Gründerin, deutsche Partnerin, Admin der Webseite, Verfasserin der Firearms Reports (I bis IV) uvm.

    Die History dazu findet ihr auf meiner Webseite: https://legalwaffenbesitzer.files.wordpress.com/2023/12/our-story-firearms-united-deutschland-1.pdf

     

    Der Präsident (Nachfolger des polnischen Gründers) und ich waren uneins, wie es weitergehen sollte. Er wollte einen Dachverband, ich wollte mit dem Geld eine Stiftung in der Schweiz. Der Großteil der Mitarbeiter stimmten dem Polen zu. Daher verabschiedete ich mich aus dem Vorstand. Bin nur noch inaktives Ehrenmitglied.

     

    Mittlerweile ist Firearms United (worldwide) zu 95% polnisch, hat aber noch einen Beschwerde gegen das Bleiverbot eingereicht, die - erwartungsgemäß - mit hanebüchenen Argumenten abgewiesen wurde: https://www.firearms-united.com/de/2021/06/

     

    Firearms United Italy, Greece, Finnland und Ireland sind m.E. noch aktiv. Die Österreicher versuchen Carry Now wiederzubeleben. Wir in DE haben unsere Aktivitäten (auch wegen 2x Krebs seit 2017 bei mir) eingestellt. Die Webseite war ca. 2 Jahre nicht erreichbar. Zum Glück hat ein Österreicher es geschafft, sie wieder ans Laufen zu bringen. Ansonsten wäre meine ganze Arbeit (über 50% der Medieninhalte bis 2017 stammten von mir) verloren gewesen.

     

    Ich hoffe, diese Information hilft dabei, ob man Mitglied werden möchte oder nicht.

     

    Gruß Katja

     

     

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  8. Am 30.4.2023 um 10:21 schrieb CvonderSee:

    Nur der DSB. 

    Leute. Da liegt die Wurzel des Problems.

    Darauf bin ich nicht hängengeblieben und ich empfinde keinen Hate, sondern nur totales Unverständnis darüber,.dass überhaupt nichts mehr zusammengeht, um diesen Faeserquatschentwurf von vorne anzugehen.

    Hinterzimmer war gestern. 

    Und der VDB macht ja ein bisschen was. Aber Newsletter usw. Naja. Wir müssen in die Öffentlichkeit. Die Youtuber müssen endlich ran. Reichweite! Nicht nur in der eigenen Brennsuppe schwimmen. Wo gibt's Treffen. Offene Schießtage? Usw. Immer verstecken.

     

    Auf geht's! Katja. Nochmal. Fritz. Nochmal. Und die Jungen. Zusammen.

     

     

    Katja sagt: nach 2 Krebserkrankungen und bald 60 Jahren ist es Zeit für mich, den Stab weiterzugeben.

     

    Ich bin weiterhin bereit, Informationen zu verteilen, Leute zu vernetzen, Kritik zu üben, auf Daten hinzuweisen. Aber Waffenrechst-ARBEIT müssen nun andere machen.

    Offene Schießtage hatte - ich glaube 2012 - der DSB versucht und ist kläglich gescheitert, weil er das schlecht vorbereitet hatte. Ich hatte damals viel mit den Meisterschützen in deren Forum diskutiert. Wilhelm Schwabenau erinnert sich sicherlich. Der Bayrische Landesverband war damals besser beim Vorbereiten.

     

    Einige einzelne Vereine hatten trotzdem richtig Erfolg, weil richtiges lokales Netzwerk, richtige lokale Werbung, verknüpft mit einem zusätzlichen sozialen Zweck (Spenden für kranke Kinder, freiwillige Feuerwehr o.ä., die dem Dorf/Bezirk angehören) und der richtigen Pressearbeit. So macht z.B. Benedikt Krainz' Verein seit Jahren genau solches: Charity-Match mit guter Pressearbeit. Und die Aktion "Schützen helfen" von den IPSC Schützen ist auch ein Erfolg: http://www.schuetzen-helfen.com/sponsoren.htm

    Oliver Huber und Ralf Merkle wollten so etwas bundesweit aufziehen, ABER ohne eure Mitarbeit geht das nicht. Daher haben beide damit aufgehört.
    Und diese Arbeit könnt IHR von den erfolgreichen Vereinen KOPIEREN. Die geben ihre Erkenntnisse sicherlich gerne weiter.

    BTW: Und mit Praxis, egal ob Match oder Jagd, habe ich überhaupt nichts am Hut. Noch nie - auch nicht der aktiveren Zeit. Da hatte Netzwerke gebildet und Fakten gesammelt und aufbereitet.

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  9. vor 22 Stunden schrieb JuergenG:

    Schau mal rein: "Die Petition wurde vom Petenten zurückgezogen"

     

    Ich habe die ALTE, zurückgezogenen Petition, die wir benutzt hatten, um damals die Leute auch zum Unterschreiben der e-petition zu bekommen, gestern nochmals benutzt, um die Leute zum Unterzeichnen der neuen Petition zu animieren. Hat gut geklappt, wie man an WauWi sieht. Obwohl ich seine Email nicht hatte, wurde er als alter Unterzeichner informiert. Er hätte hier halt nur die Email-NACHRICHT posten sollen statt dem Link.

    Das war der Nachrichtentext 

     

     

    Liebe Unterstützer der Freiheit,

    Frau Faeser missbraucht die Reichsbürger Razzia und die Silvesternacht in Berlin (in München ist nicht randaliert worden), um uralte Pläne von 2012 aus der Schublade zu ziehen, die dort seit Sommer 2021 neu aufbereitet liegen (Deutsche Welle und Verbände). Im Koalitionsvertrag wurde eine Evaluation mit den Verbänden versprochen, kein Aufwärmen uralter Verbote, die 2016 in der EU abgelehnt wurden und 2012 in Berlin.

    Deswegen gibt es hier auf openPetition eine neue Petition, die sich and die FDP richtet, die viele von uns nur aus einem einzigen Grund gewählt hatten: Zünglein an der Waage beim Waffenrecht.

    Hier geht nicht darum, dass die Petition vor dem Bundestag verhandelt werden soll, wo nur e-petitionen zugelassen sind. Hier geht es um Rückenstärkung (gegen Umfallen) der einzigen Partei, die aktuell diese unverhältnismäßigen Verbote und Auflagen (ohne Sicherheitsgewinn) noch aufhalten kann.

    Bisher stemmt sich die FDP medial gegen jegliche Verschärfung und beharrt (zu Recht) auf die vereinbarte Evaluation.

    Zeigt der Partei mit einer Unterschrift, dass dieses Thema wichtig ist und unterschreibt bitte auch diese: www.openpetition.de/petition/online/gegen-die-geplanten-freiheitseinschraenkungen-seitens-der-bundesinnenministerin-nancy-faeser-2

     

    Katja Triebel

     

    Leider haben einige Leute dann nicht den Text, sondern Link (zur alten Petition) weitergeleitet, was dann zur Verwirrung führte. Aber völlig egal: es wurden am ersten Tag in den sozialen Medien durch Foren, Gruppe, Youtube-Videos und die alte Petition viele Menschen erreicht, auch wenn die Verbände - wie immer - nichts davon berichten.

    Von daher: einfach weitermachen.

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  10. vor 23 Stunden schrieb BlackFly:

    Sehr schön das diese Petition scheinbar noch mehr Unterstützer finden als der Briefgenerator, vermutlich auch weil die kostenlosen bzw. gespendeten Briefe immer wieder verbraucht sind. Aktuell haben sich 8155 Menschen (nur ca 1600 davon sind Mitglieder oder Fördermitglieder beim VDB) beim Briefgenerator beteiligt und bereits 11.684 bei der Petition unterschrieben.

    Gerade auch diese Petition ist in meinen Augen wichtig damit die FDP auch öffentlich die Rückendeckung bekommt die Sie benötigen unsere Interessen zu vertreten und auch weiterhin diesen Entwurf blockieren. 

     

    Falsche Annahme, aber gute Begründung: Ja, die FDP braucht Rückenstärkung.

    Diese Petition hat deswegen so viele Unterzeichner (aktuell sind es über 30.000), weil ich Open Petition gebeten hatte, dass ich eine Email zum Mitzeichnen an die 84.000 Unterzeichner der 2019er Petition versenden darf. Ich hatte da aber nur zum Unterzeichnen der Petition gebeten, nicht zum Mitmachen beim Briefgenerator. 

     

    Die Petitenten wissen z.T. noch gar nichts vom Briefgenerator, werden aber demnächst als Unterzeichner der aktuellen Petition natürlich vom VDB davon unterrichtet.

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  11. Den Verein gibt es schon lange, wie auch die Bündnisse.

     

    Anscheinend wurden aber einige Hauptverantwortliche ausgetauscht und die Bündnisse offen publiziert.

     

    Ich hatte über deren Verflechtungen bereits 2014 und 2013 berichtet.

    https://katjatriebel.com/2014/04/06/zdf-intendant-findet-keinen-zusammenhang-zwischen-dominik-storr-und-der-sekte-universelles-leben/

     

    https://katjatriebel.com/2013/04/14/wir-lassen-uns-das-jagen-nicht-verbieten/

    Zum Dank für meinen Bericht über UL wurde dann unser Webshop vollgespammt für mehrere Tage, so dass wir keine Emails mehr empfangen konnten.

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  12. Meine 3 Cent dazu:

    1. Cent: Distanzierung und FWR-Heft

    Anscheinend hat der VDB mitgelesen oder ihm wurde die Kritik zugetragen. Am 01.9.2021 hatte er seine Distanzierung online begründet: https://www.vdb-waffen.de/de/service/nachrichten/aktuelle/01092021_distanzierung_des_vdb_von_einzelnen_forum-news_beitraegen.html

     

    Als Vollmitglied beim FWR mit der Firma hatte ich das FWR-Heft nicht bekommen. Online ist es nicht vorhanden, mittlerweile liegt es mir in Print vor.
    Wäre gut, wenn auch das FWR sein Heft irgendwo online stellen würde. Das ginge z.B. bei yumpu.com , falls man es nicht auf der eigenen Webseite publizieren will, da es ja ein Anschreiben nur für Fördermitglieder ist und keine Presseerklärung.

    2. Cent: Adressen

    Der VDB ist ISO-zertifiziert und hat eine Mitarbeiterin, die darüber wacht. Der achtet extrem auf Datenschutz und wird die Adressen der Fördermitglieder nicht an Händler weiterreichen, ganz im Gegensatz zur Telekom.

    3. Cent

    Ich finde die Arbeit des VDB in den letzten Jahren ziemlich gut, aber das kann jeder auch anders sehen, weswegen es ja unterschiedliche Vereine/Verbände gibt. Manche können es sich leisten, in mehreren Verbänden zu sein, andere nicht und müssen wählen. Da insgesamt das Ziel das Gleiche ist, sollten wir die unterschiedlichen Methoden akzeptieren. Diesmal hat der FWR-Förderverein auf den Tisch gehauen (Heft), waren DJV und VDB leise (Wahlprüfsteine) und haben FvLW, prolegal und GRA gar kein Tamtam gemacht. Auch ich selber hatte mich bis heute so gut wie gar nicht zur Wahl geäußert.

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  13. Am 23.8.2021 um 19:13 schrieb EkelAlfred:

    Ja, Ihre Einschätzungen liebe ich besonders.

     

    Ex-ELF, Ex-Piratenpartei (in Berlin schon ein asozialer Haufen) m, Ex-Fan*in von Lexdejur.

     

    Was sonst noch?

     

    Es gibt einfach Leut*innen, deren Meinung eine Kontraindikation ist …

     

    🤪😱

     

     

    Bitte mal die Historie überarbeiten: ich war nie bei ELF, dafür Ex-prolegal

    Wobei die Piraten ein bis zwei Jahre sehr gute Politik gemacht hatten bis sie dann von der grünen fanatischen Front überrollt wurden, die sich insbesondere in Berlin breit machte. 
    Und ja, ich war Lexdejur-Fan und stehe auch dazu.

  14. Meine Einschätzung dazu steht hier: https://katjatriebel.com/2021/06/13/waffenlobby-vdb-member/

     

    Ich habe da meine Erfahrungen der letzten Jahre mit dem VDB beschrieben, aber etwas vergessen: Der VDB ist stärkstes Mitglied im EU-Händlerverband und will demnächst sich auch mehr in Brüssel einmischen. Daher bekommen wir jetzt auch schon Informationen, bevor es in die Öffentlichkeit kommt. Aktuell mal wieder eine Umfrage dort: https://ec.europa.eu/germany/news/20210705-waffen-meinung_de

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  15. Am 14.4.2021 um 16:37 schrieb Sgt.Tackleberry:

    Darf ich nachfragen, was damit gemeint ist? Den Satz habe ich schon beim ersten Lesen im Newsletter nicht verstanden. Welche finanzielle Hilfe benötige ich denn, wenn ich eine Rechtsschutzversicherung habe? Umgekehrt, wenn ich keine hätte, gäbe es keine Möglichkeit? Ich dachte, der Fonds war genau dafür gedacht ...?

    Auch wenn man eine Rechtschutzversicherung hat, ist nicht garantiert, dass die das Verfahren mitmacht bzw. auch in die zweite oder dritte Instanz mitgeht.
    Und dann machen wir ggfls weiter bzw. zahlen auch die Eigenleistungen, die die Rechtsschutzversicherung nicht übernimmt.

    Der Kläger bekommt dann aber auch einen erstklassigen Anwalt von uns vermittel, der für Freiheitsrechte kämpft und einiges bereits in petto hat, was andere sich erst erarbeiten müssten.

    So ein bisschen Vorsorge (RSVs sind ja sehr preiswert vom DSB, BDS und FWR) kann man wohl erwarten, oder nicht?

     

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  16. vor 1 Minute schrieb Fyodor:

    Thema Altbesitz von normal großen Magazinen:

     

    Meine Behörde stellt sich quer, eine einfache Anzeige (wie im Gesetz vorgesehen) zu akzeptieren. Ich bin derzeit daran das zu ändern. Sollte das nicht klappen, kann ich auf Euch zurück kommen? Laut Anwalt sind bisher keine weiteren Fälle bekannt, wo die Behörde das so handhabt.

    Ja, klar.

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  17. Am 11.4.2021 um 22:54 schrieb highlower:

    Vermutlich weiß Frau Triebel auch deutlich mehr über den Spendensammler als der Rest dieses Forums hier, wenn sie sein Anliegen so aktiv mit ihrem guten Namen unterstützt.

    Ich weiß nichts über einen anonymen Spendensammler, sorry.

     

    Ich kenne nur die beiden GRA Konten: Klagefonds und Vereinsarbeit, die ich hier auch beworben hatte. Auf diese Konten habe ich Einfluss und kontrolliere, wo das Geld hingeht.

     

    Raoul Wagner ist sich sicher, dass die Feuerwaffen-Konferenz 2016, die ich im EU-Parlament mit Bernd Kölmel organisiert hatte, viel dazu beigetragen hatte, dass Halbautomaten nicht verboten wurden. Auch die Petition mit den 360.000 Mitzeichnern, die ich verwaltet hatte.

    Das alles, wie auch jetzt wieder bei der nationalen Umsetzung, während ich gleichzeitig gegen meinen Krebs kämpfte. Jetzt könnt ihr euch weiter darüber aufregen, dass ich zwischen November und April nichts auf der GRA-Seite veröffentlicht habe und Nutznießerin eurer Spenden bin oder die Spende einfach mal als Zuwendung für meine Arbeit der letzten 11 Jahre sehen und die Daumen drücken, dass die drei Verfahren zu einem positiven Ergebnis führen.

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  18. vor 16 Stunden schrieb SEler:

    Ich bin der Meinung, dass die gesamte Aktion der GRA von Beginn an zum Scheitern verurteilt war. Alleine schon die Tatsache, dass die eigentlichen Kläger nie so wirklich klar beschrieben wurden, ist für mich ein Beweis, dass das ganze nur eine PR-Aktion der GRA war. Sowas muss die GRA auch machen, damit die in der Öffentlichkeit bleiben und sich als großer Verfechter darstellen kann.

     

    Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren. Was von Beginn an zum Scheitern verurteilt war, ist in anderen EU-Mitgliedsstaaten Gesetz (AT, FI, MT, FR, CZ, IT, EE) und eben mit der EU-Feuerwaffenrichtlinie vereinbar. Nur die Deutschen legen immer 50% oben drauf.

     

    Es war definitiv keine PR-Aktion. Ich kenne alle Beschwerdeführer, alle Klagesätze, die Antworten des BMI uvm. Es ist halt leider so, dass es während eines Verfahrens besser ist, zu schwiegen. Das kennt ihr ja sicher aus anderen Gerichtsprozessen. Und ja, so ein umfangreicher Klagesatz von über 40 Seiten mit Dutzenden von Zitaten aus Unions-, Verfassungs- und Verwaltungsrecht bekommt man leider nicht für lau. Aber die Arbeit darin kann man auch für andere Prozesse verwenden. So begleitet die GRA und der RA auch den Sportschützen in einem Verwaltungsverfahren.

     

    Zudem ist der Klagefonds auch für andere Präzendenzfälle aus dem 3. WaffRÄnderungsgesetz gedacht.

     

    Wer Probleme mit der Behörde deswegen bekommt UND eine Rechtschutzversicherung hat, kann sich u.U. von dem Fonds finanziell und vom RA juristisch unterstützen lassen.
     

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  19. vor 3 Stunden schrieb JDHarris:

    Die Verfassung soll den Bürger vor politischer Willkür schützen, selbst wenn dies eine Forderung der Mehrheit wäre!

    Danke, das ist des Pudels Kern.

     

    Unsere Verfassung gibt uns Abwehrrechte GEGEN den Staat. 1999 sagte Leutheuser-Schnarrenberger in einem Interview (das war vor 11 Jahren): 

    Zitat

     

    Ich spreche von der Gefahr einer Entwicklung hin zu einem autoritären Schutzstaat, weil die Bedeutung der Grundrechte, so wie sie die Mütter und Väter des Grundgesetzes konzipiert haben, heute an Gewicht zu verlieren droht. Seinerzeit interpretierte man die Grundrechte als Schutz vor staatlichen Eingriffen, also als Abwehrrechte gegenüber dem Handeln des Staates.
     

    Aber es existiert auch der Ansatz, das Grundrecht als Schutzpflicht des Staates bzw. als Schutzrecht des Einzelnen auf Handeln des Staates zu betrachten.
     

    Die Politik muss alles dafür tun, sich dem Schüren von Ängsten der Bürger entgegenzustellen, die in der Forderung gipfeln, der Staat müsse alles tun, um ihn zu schützen. Politiker haben meiner Meinung nach die Aufgabe zu verhindern, dass sich eine solche öffentliche Atmosphäre entwickelt. Und genau da liegt einiges sehr im Argen.
     

    Gerade aus dem Umfeld der großen Volksparteien werden derzeit häufig bewusst Ängste mit erzeugt, potenziert oder geschürt, um am Ende unter Berufung auf dieses Grundverständnis massiv in Grundrechte einzugreifen. Das ist ein sehr konservatives und staatsorientiertes Denken, dem man als liberale Partei entschieden entgegentreten muss.

     

     

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