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JDHarris

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Beiträge von JDHarris

  1. An dieser Stelle nochmal für alle zur Erinnerung:

     

    JEDER, der mit den Silvester-Verordnungen seines Landes. seines Kreises oder seiner Stadt/Kommune nicht einverstanden war, hat von jetzt an noch einen ganzen Monat Zeit, gegen diese Verordnung zu klagen! (Auch nachträglich kann gegen rechtswidrige Verordnungen geklagt werden!)

     

    Das solltet ihr auch jetzt noch tun, um euren Betonköpfen eine Lektion zu erteilen! Falls eine Verordnung  bereits erfolgreich gekippt wurde, muss die jeweilige Behörde nämlich - da es keine Präzedenzfälle in Deutschland gibt - auch alle nachfolgenden Klagen bezahlen und bleibt im Endeffekt auf den Kosten jedes Einzelfalles sitzen. Das werden die sich dann hoffentlich für das nächste Mal merken. Denkt dran: Die Vollstrecken auch gnadenlos die Corona Bußgelder usw, warum solltet ihr also auf euer gutes Recht verzichten!? Tipp: Das Geld, das ihr ohnehin für Feuerwerk "verbrennen" woltet, wäre da gut investiert;-)

     

    Also klagt denen ihren Spaß am Verbieten einfach weg!

  2. Erstmal allen hier ein frohes neues Jahr!

     

    Ja bei uns ging auch die Post ab. Viele hier haben als Alternative zum klassischen Feuerwerk, auf Seenotsignale, SSW, Restbestände, Polenböller usw zurückgegriffen. Besonders die vielen Seenotsignale (hier in der Gegend wohnen viele Kapitäne) haben den Himmel schön ausgeleuchtet!

     

    Einen Unfall hat es bei uns auch gegeben (leichte Brandverletzung) - aber nicht durch Feuerwerk, sondern durch einen Gartenheizstrahler;-)

     

    Toll wieviele hier zusammengehalten haben!

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  3. Zum Abschluss dieses turbulenten Jahres, und der nun ohnehin nicht mehr notwendigen Diskussion dieses Themas, etwas Philosophisches von mir zum Nachdenken:-)

     

    Einer der wohl intelligentesten Menschen hatte mal diesen Satz gesagt:

    "Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher." Albert Einstein

     

    Und jetzt dazu was von mir zum Nachdenken:

    Hatte Albert Einstein als Genie und Wissenschaftler, der eigentlich immer nur nach Erklärungen für das Unerklärbare suchte,  diesen Satz tatsächlich als Kritik an die Menschheit (?) gesagt, oder wollte er damit vielleicht auf etwas anderes hinweisen...!?

     

    So plump dachte Einstein nämlich nicht...vielleicht wollte er uns damit eher den Hinweis geben, dass wir Menschen, solange wir dummes tun, auch existieren. Erst wenn wir aufhören, dummes zu tun, dann wäre es das Ende.

    3 Astronauten auf eine Rakete mit 50000Tonnen Sprengstoff zu setzen und zum Mond zu schicken war eigentlich auch ziemlich dumm...oder?

     

    Also...Feuerwerk mag vielleicht "dummes Zeug" sein, aber solange wir solche Sachen tun, leben wir! (...vielleicht sogar unendlich...)

     

    Und jetzt FEUER FREI!😍

     

  4. Das OLG Brandenburg hat sein Urteil jedenfalls damit begründet, dass eine Prüfung auf Rechtmässigkeit in der kurzen Zeit nicht möglich gewesen sei.

     

    Nunja, im Feuerwerkforum wurde bereits gesagt, dass die CE Zulassung von F2 Feuerwerk nur für das Produktionsjahr gilt. Das nicht verkaufte Feuerwerk verliert also seine CE Kennzeichnung und müsste vernichtet werden. Es wird also im nächsten Jahr um erhebliche Schadenersatzforderungen gehen, bzw es wäre sonst eine de Fakto Enteignung. Von den Entsorgungskosten von 2,5 Mio Tonnen Sprengstoff mal ganz abgesehen...

     

    Ahja, wohl Kosten, die dem Steuerzahler aufgebrummt werden, da die Firmen nächstes Jahr alle Insolvent sein dürften...

  5. Wie gesagt, es geht hier nicht nur um das Verkaufsverbot für Feuerwerk, sondern auch generell darum, ob Bundesgesetze mit sachfremden Begründungen (hier IfSG) geändert werden dürfen und das dies ohne jede Entschädigung der Betroffenen getan werden darf.

     

    Falls sich das so durchsetzt, dann wird das verheerende Konsequenzen auch in anderen Bereichen haben (dann sind de Fakto Enteignungen ohne jede Entschädigung möglich)

     

    Die Verwaltungsgerichte waren hierfür sowieso die falschen Anlaufstellen, denn die Änderung des SprenG greift in verfassungsrechtlich geschützte Güter ein (Vertrauensschutz GG§20)

    https://de.wikipedia.org/wiki/Vertrauensschutz

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  6. Auch Oberverwaltungsgericht Berlin bestätigt Verkaufsverbot

    https://www.berliner-sonntagsblatt.de/Gerichte-bestaetigen-Verkaufsverbot-fuer-Silvester-Feuerwerk-215988.html

     

    Naja, für Berlin vielleicht tatsächlich ein Grund, das dort so zu sehen.

     

     

    Egal wie es ausgehen wird, schon jetzt kann man sagen, dass diese Urteile wie ein hochauflösendes Röntgenbild den Zustand dieses Landes und seiner Verwaltung und den Gerichten dokumentiert.

     

    Wenn ich Zeit habe, werde ich davon mal eine Übersichtskarte anfertigen!

    • Wichtig 1
  7. So, das Urteil ist da - leider negativ ausgegangen.

    https://www.berlin.de/gerichte/verwaltungsgericht/presse/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.1034310.php

     

     

    Allerdings nur Verwaltungsgericht Berlin...von denen war eigentlich klar, dass die nix gescheites Verzapfen werden. Die Begründung ist eine Unverschämtheit. Einspruch ist zulässig.

     

    Es stehen noch Urteile aus von:

    - versch. Gerichte anderer Bundesländer

    - Bundesverwaltungsgericht

    - Bundesverfassungsgericht

     

    Ist also noch nicht das letzte Wort!

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  8. Im Feuerwerkforum hat sich einer der klagenden Händler geäussert.

     

    Ein Gerichtsurteil wird für Morgen oder Dienstag erwartet.

     

    Die meisten grossen Handelsketten (Lidl, Aldi...) sowie Online Feuerwerkshops sind darauf vorbereitet, bei einem positiven Urteil auch im letzten Moment genügend Ware in den Verkauf zu bringen, gepackte Bestellungen werden rechtzeitig ausgeliefert.

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  9. Bei uns knattern auch jedes Wochenende viele Motorradfahrer an der Strasse entlang - machen ganz schön Lärm. Ja auch das wollte man vor einigen Monaten im Schatten von Corona mal eben durch die Hintertür verbieten (siehe Thread über Wochenedfahverbot für Biker dazu hier im Forum)

     

    Es geht im Grundsatz mittlerweile darum, das uns so ziemlich ALLE Freiheiten genommen werden sollen.

     

    Selbst wenn ihr nicht betroffen seid bedenkt: Jede Freiheit, die wir jetzt aufgeben, werden wir NIE WIEDER zurückbekommen!

     

    Schon bald wird der Staat über so viele Kontrollmöglichkeiten durch KI usw verfügen, dass ihr noch nichtmal mehr auf eurem eigenen Klo unbehelligt machen könnt, was ihr wollt. Unsere Nachfahren werden uns dafür verfluchen, wenn wir jetzt alles über Bord werfen, wofür Generationen vor uns gekämpft hatten.

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