Wann tritt ES denn nun in Kraft?

[moltkegoeben]

Hallo Leute, helft mal, ich seh da nicht durch...

in den Entwürfen und in dem Text vom BMI steht doch immer: " tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft"

Isses denn schon verkündet oder was und was soll dann immer das ominöse Datum 1.4.08?

Ich habe mich mit sowas noch nicht befasst tschuldigung, evtl kann mich mal jemand aufklären...

Vielen Dank

[hexoplast75]

Gültig kann es erst werden, sobald es im Bundesanzeiger veröffentlicht wurde. Da steht dann auch ein Datum drin.

Die Sache mit dem 1.4. kommt von dem "Erbenprivileg", das am 31.03. ausläuft, und deshalb nach einer Nachfolgeregelung schreit.

[Sachbearbeiter]

Außerdem kommen Aprilscherze meistens...

[carcano]

Gültig kann es erst werden, sobald es im Bundesanzeiger veröffentlicht wurde. Da steht dann auch ein Datum drin.

Die Sache mit dem 1.4. kommt von dem "Erbenprivileg", das am 31.03. ausläuft, und deshalb nach einer Nachfolgeregelung schreit.

Verkündung ist die hier Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt. Am 14. März 2008 geht das Gesetz durch den Bundesrat, dann wird es dem Bundespräsidenten zur Ausfertigung zugeleitet, und danach erst kann es im Bundesgesetzblatt verkündet werden.

Carcano

[moltkegoeben]

Aha, vielen Dank, das ist ja interessant und ich denke für andere Leute auch.

Dann ist das Ding nach der Beratung/ Durchwinken am 22. im Bundestag noch lange nicht verbindlich.

Gut zu wissen, muß am Die. zum SB wegen Voreintrag...

Tschüß

[moltkegoeben]

na das wär ja zu schön, aber die haben andere Sorgen, Beck hat schlimme Grippe und dann die Frage ob die Y nun mit der Linken soll/ kann/ darf...

Bleibt nur die FDP, wird aber nich reichen.