Was als nächstes kommt...

[Gast]

http://www.n-tv.de/3179404.html

Dienstag, 26. August 2003

Neues Kraftfahrgesetz tritt am 01.01.2004 in Kraft

Nach der Amokfahrt eines 22jährigen Pforzheimers auf der A8 zwischen Stuttgart und Ulm, bei der acht Menschen getötet wurden und sechsundzwanzig Personen zum Teil schwer verletzt wurden, hat sich die Regierungskoalition in einem Krisengespräch auf einen Gesetzentwurf zur Novellierung des Kraftfahrwesens in Deutschland geeinigt. Danach soll ab dem 01.01.2004 der Besitz von Kraftfahrzeugen reglementiert sein.

Zum Erwerb eines Kraftfahrzeugs muss künftig ein Bedürfnis nachgewiesen werden. Für Rennsportler kann eine blaue Fahrzeugbesitzkarte ausgestellt werden, wenn diese in einem anerkannten Rennverband eine international praktizierte Disziplin ausüben. Das Rennfahrzeug darf dann zwischen dem Wohnsitz des Rennsportlers und dem Trainingsgelände auf direktem Wege transportiert werden, allerdings nur unbetankt und nicht zustiegsbereit. Kraftstoff und Fahrzeug sind auf jeden Fall getrennt aufzubewahren.

Zum Führen eines Fahrzeugs in der Öffentlichkeit benötigt man in Zukunft einen Beförderungsschein. Dieser wird auf zwei Jahre ausgestellt und kann dreimal verlängert werden. Als Inhaber des Beföderungsscheines kommen nur gewerbliche Personenbeförderer in Frage sowie Personen mit einem Beförderungsbedürfnis, welches das der Allgemeinheit wesentlich übersteigt. Ein Mitarbeiter des Innenministeriums sagte, man solle sich da keine unerfüllbaren Hoffnungen machen. Im Normalfall sei man bei den professionellen Personenbeförderern besser aufgehoben. Ausnahmen würden wohl nur für Personen mit signifikantem Bedarf gemacht, etwa Politiker oder Prominente. Der Normalbürger solle sich in dringenden Fällen ein Taxi rufen und ansonsten den Bus nehmen.

Fahrräder mit Hilfsmotor mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h können nach dem 01.01.2004 von Personen ab 18 Jahren gegen Altersnachweis erworben werden. Zum Führen dieser Fahrzeuge in der Öffentlichkeit benötigt man allerdings einen kleinen Beförderungsschein, der auf Antrag von der zuständigen Kreisbehörde an zuverlässige Personen ausgestellt wird.

Bundesinnenminister Schity sagte vor Journalisten, angesichts der zunehmenden Amokfahrten von geistig verwirrten Menschen müssten nun Konsequenzen gezogen werden, um die Gesellschaft vor weiteren Schäden zu bewahren. Schity sagte wörtlich: "Die Bundesregierung ist fest entschlossen alles Notwendige zu tun, um die innere Sicherheit in unserem Land zu erhöhen." In Anbetracht der Tatsache, dass zuletzt der Bundesnachrichtendienst vor Anschlägen mit Autobomben durch islamische Fundamentalisten gewarnt hatte, hätte man nicht länger tatenlos zusehen können. Nun gehe es darum, den illegalen Kraftfahrzeugbesitz durch Kontrolle des Zustroms an legalen Fahrzeugen in den Griff zu kriegen. Die Devise müsse in Zukunft lauten: "Sowenig Fahrzeuge als möglich unters Volk!" Der entsprechende Entwurf einer VO sei als künftige Handlungsgrundlage für Ministerien und Ämter bereits in Arbeit.

Sprecher aller Parteien begrüßten den Gesetzentwurf in seltener Einmütigkeit. Der Pressesprecher der DSU/DPU-Fraktion Hinzinger machte deutlich: "Es wurde höchste Zeit, dass bei uns nicht mehr jeder mit seinem Schlitten rumheizen darf." Ohne den neuen Gesetzentwurf drohten in Deutschland sonst bald "französische Verhältnisse".

Lob für den neuen Entwurf gab es auch aus dem Familienministerium: Statistiken belegten eindeutig den Zusammenhang zwischen Kraftfahrzeugbesitz und dem erhöhten Risiko für Familienmitglieder, Opfer eines Verkehrsunfalls zu werden. Damit sei bewiesen, dass jeder Kraftfahrer seine Familie in unzumutbarer Weise gefährde. In einer Pressekonferenz des Umweltministeriums sagte Minister Trittihn, es sei überfällig gewesen, die nicht mehr tragbaren Umweltbelastungen durch den Individualverkehr endlich in den Griff zu bekommen. Er gehe davon aus, dass es für den Markt an alternativen Fortbewegungsmitteln wie Rollschuhen oder Fahrrädern zu sehr positiven Effekten kommen werde.

Auch international sind Bestrebungen auszumachen, den Individualverkehr weltweit einzudämmen. Hauptakteur in diesem Bemühen ist Japan mit seinem Totalverbot für Kraftfahrzeuge. Presseberichten zufolge hat dort selbst die japanische Mafia Schwierigkeiten, in den Besitz von Fluchtfahrzeugen zu gelangen. Vorrreiter in Europa ist in dieser Sache einmal mehr England. Dort existiert seit 1999 ein Verbot für Kraftfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht kleiner als 7,5 to. Man erwartet bis zum Jahr 2005 eine Senkung der Verkehrsopfer um bis zu 98,7%.

[wahrsager]

ein gutes hat die waffenrechtsnovelle: sie bietet stoff für satire auf höchstem niveau! alle achtung!

...übrigens klänge "italienische verhältnisse" dramatischer als "französische"...

[bullpup]

... un das schlimme ist, als ich die ersten Zeilen gelesen habe,

hätte ich es fast geglaubt...

[Hollowpoint]

Wird nicht geschehen!

Ein Autoverbot in D hätte den totalen wirtschaftlichen Ruin des Landes zur Folge.

SO blöd ist nicht mal die SPD.

GRUß

[Michel]

In Antwort auf:

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Ein Autoverbot in D hätte den totalen wirtschaftlichen Ruin des Landes zur Folge.

SO blöd ist nicht mal die SPD.

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Bist Du Dir da sicher? Das mit dem wirtschaftlichen Ruin ist doch Programm.

MfG

Michael

[RonaldR]

Wer weiss...

Solange die D****n die besten Steuerzahler vergraulen, indem sie sie ausquetschen wie eine Zitrone, obwohl sie bereits einen Großteil der Steuereinnahmen des Bundes erwirtschaften...

Ronald

[Völker]

In Antwort auf:

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Ein Autoverbot in D hätte den totalen wirtschaftlichen Ruin des Landes zur Folge.

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Seit wann schert das Politiker?

In Antwort auf:

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Heinrich Brüning

(Zentrumspartei)

Der deutsche Politiker Heinrich Brüning war einer der letzten Reichskanzler der Weimarer Republik. Mit rigorosen Sparmaßnahmen wollte er durch eine Politik der Deflation die Reichsfinanzen sanieren.

Da Brünings Sparkurs nicht mehrheitsfähig war, wurde sie mithilfe des Notverordnungsgesetzes von Reichspräsident Paul Hindenburg erwirkt. Damit wurde das Parlament in die Beraterposition degradiert. Die

deutsche Wirtschaft brach zusammen

, und es wurden

Deflation und Massenarbeitslosigkeit

ausgelöst.

Im Jahr darauf, 1931, veranlasste die Entlassung von Außenminister Julius Curtius den Rücktritt des Kabinetts von Brüning. Bereits zwei Tage später, am 9. Oktober 1931, übernahm Brüning noch das Außenministerium.

In dieser Funktion erreichte er einen Aufschub der Reparationszahlungen aus dem Ersten Weltkrieg. Im gleichen Jahr verhandelten Brüning und Hindenburg mit Hitler wegen einer Kooperation mit der NSDAP mit dem Ziel, den politischen Einfluss der Nationalen Opposition zu schmälern. Ein Beschluss zur Zusammenarbeit scheiterte.

Im Jahr 1932 trat Heinrich Brüning zurück. Verantwortlich dafür war General Kurt von Schleicher, der den Vorwurf erhob, dass Brüning in seiner politischen Willensbildung rechtsgerichtete Parteien und die ostdeutsche Landwirtschaft außer Acht gelassen habe. Nach ihm wurde Franz von Papen Reichskanzler.

Im Jahr 1933 der Machtergreifung durch die Nationalsozialisten übernahm Brüning den Vorsitz der Zentrumspartei, die sich im Juli 1933 selbst auflöste.

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Was danach kam, das weiß jeder.

[Hollowpoint]

EIN Monatsgehalt schon!

Wenn ich verliere, müßte ich halt mein letztes Hungertuch anbeißen und wieder mal von guten N110 leben.

GRUß