SchwererReuther

Genau darauf solltest du nicht herumtreten GroßeMutter.

Danke das du meine Replik auf MarkF rausgeschmissen hast. Dann bleibt sein dummes Gefasel hier eben unwidersprochen.

Ich kann deine oder besser die allgemeine Empörung in unseren Kreisen ja wirklich nachvollziehen, aber gerade kommst du mir wie ein Traumtänzer vor. Ponyhof, Kindergeburtstag, klingelt es da bei dir? Dieses ominöse Urteil hat die Weiche der Realität in eine völlig falsche Richtung gestellt. Dummerweise sitzen wir in dem Zug und können nicht unbeschadet abspringen, es sei denn der grosse Triebwagenführer leitet die Vollbremsung ein. Aber wenn es dir dabei besser geht, schwadroniere nur weiter von Polizeigewalt und ähnlichem Unfug grosser grumpymaster. Der Sache nützt es nichts.

Leider irrt Jannis. Auch wenn ich der Meinung bin das es hier missbräuchlich angewendet wurde, das sogenannte Richterrecht gibt es durchaus. Dem kontrollierenden PVB kann dein "Dummfug" egal sein. Wenn er von der Empfehlung der Waffenbehörde an die Jäger gehört hat, sie sollten erst mal den HA im Schrank lassen bis es eine endgültige Entscheidung zu dem Sachverhalt gibt, dann stellt er dein Geraffel sicher oder beschlagnahmt es gleich und schreibt eine Anzeige mit der Überschrift Verdacht einer Straftat. Er muss davon ausgehen das alles weitere von den nachgestellten Dienststellen, der Staatsanalschaft oder einem Gericht geklärt wird. Alles von der StPO gedeckt. That's it!

Da muss man ja auch nicht Experte sein, es reicht Verantwortlicher ohne Verantwortung zu sein.

Und daran ist auch nichts auszusetzen. Würgereiz erzeugt nur der mangelhafte Kampf gegen die Neolinken und vor allem der völlig ausgebliebene Kampf gegen die Altlinken aus dem Osten.

Gab es. Das Volk hat in der Kammer abgestimmt...

Ich würde mich auch als Tester zur Verfügung stellen. Was würde denn so ein Protoypenbausatz bei dir kosten?

Lohnenswert weil lesenswert mag sein, wie sieht es mit Mehrwert aus? Nährwehrt (auf Esspapier gedruckt) oder wenigstens Heizwert gut?

Ja. Es sei denn es wird zurückgenommen oder widerrufen. Wer argumentiert so? Doch nur das Gericht. Hätten es die Waffenbehörden und Innenministerien schon immer oder zumindest schon länger so gesehen, dann hätten wir das schon mitbekommen. Weshalb ich weiterhin von von einem Widerruf ausgehe, der ausschlaggebende Anlass trat erst nach dem Erlass des Verwaltungsaktes ein. Natürlich gibt es da keine Jahresfristen oder Stichtage, da steht ganz einfach: "... wenn nachträglich bekannt wird ..." und "... wenn nachträglich Tatsachen eintreten ..." Je mehr ich mich damit beschäftige, so größer sehe ich aus meiner laienhaften Warte die Chance für einen erfolgreichen Gang vor das Bundesverfassungsgericht. Für mich ein Fall von unzulässiger Setzung von Richterrecht, denn der Gesetzgeber hat alles klar geregelt was zu regeln war, Punkt. Das habe ich ja nun auch schon bemerkt, aber danke für den Hinweis.

Ich Trottel habe natürlich zuerst und ausschließlich ins Verwaltungsverfahrensgesetz geschaut (§§ 48 u. 49 VwVG). Bei näherer Betrachtung ist es dann aber, egal nach welchem Gesetz, ein Widerruf eines begünstigenden Verwaltungsaktes weil die Tatsache/der Versagensgrund der nachträglich bekannt wird, das hier diskutierte Gerichtsurteil ist. Als der Verwaltungsakt erlassen und die WBK ausgestellt wurde war das ja noch nicht existent. Offensichtlich gehen die Waffenbehörden auch von einem bevorstehnden Widerruftsunami aus, siehe den Thread Anweisungen/Aussagen in/von Behörden zu HA für die Jagd. Da kommt dann §45 Absatz 3 WaffG ins Spiel. Und im Fall der Fälle Widerspruch und Anfechtungsklage (§80 Vewaltungsgerichtsordnung).

Viel interessanter ob Rücknahme oder Widerruf, der Verwaltungsakt KANN in beiden Fällen zurückgenommen werden, er muss nicht... wenn da auch nur ein Handvoll Sb Rückgrat haben... Und dann der Ausgleich des Vermögnsnachteils.

Das geht mit einem Federstrich. Mein alter 2er ist ungültig geworden weil ich die Altersgrenze überschritten und beim Arzt hätte vorstellig werden müssen um ihn zu behalten. Ist auch erst viele Jahre nachdem ich ihn erworben habe eingeführt worden. Interessiert mich nicht wirklich weil ich privat damit nicht rumfahren würde, aber wenn ich an die Berufskraftfahrer denke die davon betroffen sind. Wenn die Suchfunktion wieder funktioniert, dann suche mal zu diesem Thema in Off Topic und erschrick wieviele hier das und weiteres zum Thema Fahrerlaubnisse für Alte fordern.

Den hat ER sich selbst gegeben.

Bin mal gespannt wann sie vor UN-Gremien spricht... Anders als der Zweiköpfige meinte, Hilfe möchten die meiner Erfahrung nach nur dann annehmen wenn weiterhin alleine glänzen können. Das hatte ich hier schon vor Monaten erläutert.

Ich habe dazu keine Meinung, ich weiß es. Zur Not kannst du nochmals im Art. 20 GG nachlesen.

Vielleicht hat er aber auch nur das verinnerlicht was Staat bedeutet und wer der Souverän ist und nicht die krude Vorstellung die du davon hast.

Außenwirtschaftsgesetz?

Seit ich mal einen faulen Apfel mitgekauft habe esse ich kein einziges Stück Obst mehr, ist alles verdorben... Und auch für dich der Hinweis:

Da hege ich berechtigte Zweifel. Hier geht es vordergründig um einen Einsatz des Zolls, wenn die in Sachen Waffengesetz oder gar Kriegswaffenkontrollgesetz ermitteln ist da mehr dran als einer der seine Plempen nicht ordnungsgemäß verwahrt... Wie meinen? Das Gefasel verstehe ich nicht. Und zu deinen Anmerkungen bezüglich Miri & Co ließ bitte mal da nach: http://forum.waffen-online.de/topic/398489-und-taeglich-grusst-das-murmeltier/?p=2326733 Du hast kurz danach dort gepostet, überlesen oder ausgeblendet um ein wenig hetzen zu können?

Zu solch einer Aussage kann man nur kommen wenn man vom Thema - keine Ahnung hat und - seine Informationen darüber aus der BLÖD-ähnlichen Presse entnimmt

Was ist daran so schlimm? Man muss das Ding ja irgendwie zum Turret Revolver abgrenzen.

Lieber Uwe, belehren wollte ich dich ganz gewiss nicht, habe offenbar aber einen Nerv getroffen obwohl es gar nicht darum ging was du so alles angestellt hast. Rechtsstaatliche Prinzipien über Bord werfen und das mit "Theorie und Praxis" verniedlichen, das kannst du gerne feiern, mich kotzt das nur an.

Örtliche und sachliche Zuständigkeit sage ich nur. Basiswissen das im ersten Quartal des Vorbereitungsdienstes vermittelt wird. Wer sich über solche Prinzipien hinwegsetzt wird zur Recht von Antietatisten beschimpft.

Mensch Uwe, wie ist es denn mit Berlin und dem umgebenden Brandenburg? Genau, in Nacheile mit Anmelden oder auf Anforderung.