Zum Inhalt springen
IGNORED

Parlamentsfernsehen


schubex

Empfohlene Beiträge

Geschrieben
Klärt die SPD auf, denn sonst fällt sie von 25% auf 20 % bei der nächsten Bundestagswahl. Und das wollen wir doch alle nicht, oder?

Dann schon lieber unter die 5 %-Hürde.

Geschrieben

Also ich kann jetzt nur noch die FDP wählen obwohl ich nicht wählen wollte mir bleibt nicht anderes über. Ich wohne in einer Mietswohnung und kann mir keinen riesen Schrank reinstellen da sieht doch jeder was ich habe und die Einbrecher kommen gerade weil die denken ich hab da Geld versteckt. Und dieses elektronischen Spielerein sind unbezahlbar für mich ! Diese ganzen Forderungen von einigen Parteien sind nicht umsetzbar aus praktischen und finanziellen Gründen, da sieht man mal wieder die SPD und Grünen nur Chaos was viel Geld kostet was ich eigentlich in die Autoindustire stecken wollte. Denn neuen Golf kann alos vergessen und muss abwarten was noch kommt. Und die Linke will aus der BRD die DDR machen.

Mahlzeit

Geschrieben

und nochmals zum Schornsteinfeger:

Nachdem das Kehrmonopol gefallen ist lasse ich meine Waffen von einem Polen (EU Mitglied) kontrollieren.

Wiki:

Kehrmonopol

In Deutschland gilt das so genannte Kehrmonopol (Gebietsmonopol des Staates) und legt fest, dass Hausbesitzer die gesetzlich vorgeschriebenen Tätigkeiten (Kehrungen, Überprüfungen, Messungen, Begutachtungen) nur durch den jeweiligen Bezirksschornsteinfegermeister durchführen lassen dürfen. Der Bezirksschornsteinfeger wird dabei als öffentlich beliehener Handwerker im Auftrag des Staates tätig. Erstmals einheitlich wurde 1935 in ganz Deutschland die Verordnung über das Schornsteinfegerwesen erlassen.

Nicht nur das Kehrmonopol ist stark umstritten, sondern auch die Kehrpflicht an sich, wie das Gebietsmonopol der Bezirksschornsteinfeger und die Gebührenhöhe.

.........

Im März 2008 beschloss die deutsche Bundesregierung das Kehrmonopol zu lockern und insbesondere EU-Bürgern den Zugang zum Schornsteinfegerberuf zu ermöglichen. Haus- und Wohnungseigentümer haben nach einer Übergangsfrist die Wahl, welchen Schornsteinfeger sie mit der Durchführung der vorgeschriebenen Überprüfungs-, Kehr- und Messarbeiten beauftragen. Der Gesetzentwurf ist eine Folge des EU-Vertragsverletzungsverfahrens der Europäischen Kommission von April 2003. [2] Im November 2008 wurde der Gesetzentwurf als Gesetz zur Neuregelung des Schornsteinfegerwesens vom 26. November 2008 verabschiedet. [3]

Oder ich werde Schornsteinfeger ...

Geschrieben
Klärt die SPD auf, denn sonst fällt sie von 25% auf 20 % bei der nächsten Bundestagswahl. Und das wollen wir doch alle nicht, oder?

Spaß beiseite. Dass solche Äußerungen kommen liegt daran, dass diese Personen nicht ausreichend informiert sind bzw. falsch informiert wurden.

Auch bei der SPD wäre das "Projekt 18" nicht die schlechteste Lösung

Sie sind informiert - es interessiert sie aber nicht im Geringsten (Ausnahmen gibt es, z. B Edathy); Stimmenfang ist angesagt. Und so wird gerechnet, wo mehr oder weniger Stimmen in den Sand gesetzt werden. Da der legale Waffenbesitzer immer noch meint, daß man eine Partei nicht nur wegen ihrer Einstellung zu den Waffengesetzen nicht wählen kann, wird sich die Hoffnung, die SPD unter 20 % zu finden wohl nicht erfüllen

Archiviert

Dieses Thema ist jetzt archiviert und für weitere Antworten gesperrt.

×
×
  • Neu erstellen...

Wichtige Information

Bitte beachten Sie folgende Informationen: Nutzungsbedingungen, Datenschutzerklärung, Community-Regeln.
Wir haben Cookies auf Deinem Gerät platziert. Das hilft uns diese Webseite zu verbessern. Du kannst die Cookie-Einstellungen anpassen, andernfalls gehen wir davon aus, dass Du damit einverstanden bist, weiterzumachen.