Gesetzesverschärfung - Hintergründe, Ziele und andere Aspekte

[josefsp20]

Hallo,

leider finde ich die Seite von gestern Abend nicht mehr auf der ich zufällig gelandet bin, aber ich habe den Stein des Anstosses kopiert:

Man sollte sich vielleicht nicht immer über Konsequenzen wundern, sondern sich auch mal die Frage stellen, weshalb es immer wieder zu Gesetzesverschärfungen kommt? Wie ich hier schon öfter geschrieben habe sitzen in Berlin keine Kaffee schlürfenden Erzbösis, die den ganzen Tag über nichts anderes aushecken als ehrbare Bürger mit neuen Gesetzen zu nerven... Wenn abertausende Jugendliche sich heute pausenlos mit solchen Messern attackieren und gelegentlich sogar abstechen, dann sollte eigentlich auch keiner empört sein wenn ein Staat das irgendwie zu unterbinden versucht. Als Zwangsmittel bleiben da nur schärfere Gesetze und höhere Strafen - leider. Wer Schuld an der Enwicklung bis zu diesem Punkt trägt sei dahingestellt. Die millionen Männer, deren Grundbedürfnis es ist immer ein Messer bei sich zu tragen, werden es notwendigerweise vielleicht zugunsten der Besserung einer immer mehr verrohenden Brutaligeneration überstehen...

Ich prsönlich halte unter diesen Gesichtspunkten eine Klage vor dem Verfassungsgericht für wenig erfolgreich... Schärfere Gesetze sind immer nur eine Folge vergebener Chancen... Die unbescholtenen Bürger werden mit hineingezogen, wie im richtigen Krieg der Welten - Die die leiden sind nie die Verursacher.

MfG

Mayor

und hier mein gestern Abend spontan geschriebener Kommentar:

Da schaue ich per Zufall mal hier rein, habe eigentlich keine Zeit, aber dann konnte ich nicht anders als mich arg schütteln …

Nein, Schwachmaten sitzen sicherlich nicht in der "Bundesdeutschen Zentrale", aber von geballter Kompetenz kann wahrlich auch nicht unbedingt in jedem Fall die Rede sein. Vielmehr drängt sich mir der Eindruck auf, dass so mancher einfach an seinem Sessel klebt und sich Gedanken darüber macht wie er diesen Zustand möglichst lange erhalten kann. Es liegt ihm also daran erneut gewählt zu werden, gelle!? Das erreicht man z.B. dadurch, daß man der Bevölkerung (dem Plebs) Angst macht und gleich die Lösung des Problems nachliefert. Nach dem Motto: Wir tun was! - Ich könnte da so manches Beispiel aus anderen Bereichen liefern (z.B. Dioxin, BSE, MRSA, Einmischung von 10% Biosprit)!!!

Nebenbei, wofür brauchen wir eigentlich 600 Volksvertreter, wo es früher mit weniger ging und die Damen und Herrn zumeist eh dem Franktionszwang unterliegen und nicht frei abstimmen dürfen. Reichen da nicht vielleicht auch nur 50 Volksvertreter?! Ist es nicht beeindruckend wie souverän die unterlegenen Gesetzesschreiber mit dem „Online-Urteil“ umgehen und es begrüßen, anstatt sich gleich Mühe zu geben? Erst mal richtig auf die Pauke hauen, dann kommt zumeist mehr raus, als wenn man nur vorsichtig vorfühlt, anlog zu Tarifverhandlungen.

Derartige populistischen „Spielchen“ laufen an vielen Ecken dieser Republik, nicht nur im Hessischen Wahlkampf. Häufig haben die Politiker die derartige Gesetze auf den Weg bringen auch nur Vorurteile im Kopf. Sind doch nur von den Medien geprägte Menschen (es lebe unsere tägliche Desinformation!) und leider z.T. völlig beratungsresistent gegenüber Spezialisten. Im Zweifel werden sogar Fachleute aus Ministerien geworfen, weil sie dem Chef widersprechen, und durch willfährige Hofschranzen ersetzt. Hieß es nicht im Ministerium von Herrn Schilly, dass jeder seine Meinung frei äußern könne …, solange sie sich mit der Meinung des Chefs decken würde?!

Wie viele Menschen sterben durch "unsachgemäßen" Gebrauch des Kfz? Wie viele Menschen würden weniger sterben durch Unfälle oder Umweltbelastung bei Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit auf 120 km/h?

Was soll das mit dem „schiessunfähig machen“ bei geerbten Schusswaffen?? Reicht es nicht, wenn die erbende Person keine Munition besitzen darf? Wie ist die Erfahrung mit derartigen Waffen, geht von ihnen wirklich eine Gefährdung aus oder fällt auch dieser Punkt unter die Rubrik „Populismus“? Will man da nicht vielmehr ein anderes Ziel erreichen, welches lautet: Weniger Waffen in´s Volk! – Hatten wir das nicht zuletzt verschärft in der DDR?! Ist das ein lohnendes Ziel im Hinblick auf weniger Kriminalität?

Wie viele Menschen werden jedes Jahr erstochen? Wie ist die Entwicklung von missbräuchlicher Waffenbenutzung mit Todesfolge in England? Und sind dort die (Kurz-)Waffen nicht verboten? - Hält aber anscheinend doch keinen davon ab sie zu benutzen und das sogar noch häufiger als vorher! – Kann doch eigentlich gar nicht sein, wenn die Gesetze was taugen, oder?!?!

Schärfere Gesetze machen keinen Sinn, wenn das was damit noch verbotener wird eh schon verboten ist, oder?!?

Im Übrigen sind Gesetzesschrauberein nur der hilflos-klägliche Versuch die Symptome anzugehen, nicht aber die Ursachen!

Ist Steuerhinterziehen denn nicht auch verboten und trotzdem hat´s den damaligen Obersaubermann Kanter nicht davon abgehalten Knete der hessischen CDU in die Schweiz zu bringen und sie den Kindergärten und Schulen auf diese Weise vorzuenthalten – wie heute beklagt wird im Zusammenhang mit aktuellen Recherchen der Steuerfahndung.

Ich glaube auch nicht, dass tausende von Jungendlichen sich ständig attackieren. Im Übrigen empfehle ich in diesem Zusammenhang den Film "Bowling for Columbine" von Michael Moore. Es sind nicht die Waffen, eher die sozialen Verhältnisse die töten!!! Ist es nicht die Perspektivlosigkeit, die die Menschen/Jugendlich immer wieder entgleisen lässt?! Es nervt mich nicht unerheblich, wenn völlig undifferenziert einfach von einer "verrohenden Brutaligeneration" oder ähnlichem die Rede ist, Angstmache läuft (s.o.), und so getan wird, als wenn mit Gesetzen das Problem gelöst werden kann. Entschuldigung, aber mit so einer Haltung/Argumentation habe ich ein Problemchen!!!

Was mir z.B. völlig unklar ist: Warum darf ein Österreicher im zarten Alter von 18 Jahren meines Wissens milit. Repetierer kaufen und warum ich hier in Deutschland nicht. Bin ich mit so einer Waffe als Deutscher überfordert, gehe ich damit nicht genauso verantwortlich um wie ein Österreicher? Sind wir nicht angeblich alle in der EU und sollen da nicht die Regeln angeglichen werden? Warum darf hier in Deutschland ein Jäger milit. Repetierer kaufen ohne Begrenzung und warum brauch ich dafür eine "Rote" Pappe???

Wir „verschärfen“ uns noch zu Tode, will sagen, von unserer Freiheitlichen Demokratischen Grundordnung bleibt auf Dauer nichts mehr übrig. Wie heißt es noch in einem netten Lied: Die Freiheit ist ein wundersames Tier, man sperrt sie ein und augenblicklich ist sie weg!

Es wird nie absolute Sicherheit geben solange wir nicht auch verbieten, dass übel gesinnte Personen Steine aufheben dürfen zum Zwecke des Erschlagens ihres Nächsten! Also, sollten wir nicht auch die Steine ab einer bestimmten Größe auf deutschen Polizeiwachen wegschließen oder in Mühlen auf unschädliche Größe bringen?! – Jetzt wird´s aber albern, oder?!

MfG

FJ

[josefsp20]

Na, dann sollten wir dem Gesetzgeber einen Gefallen tun und unsere Waffen verkaufen! Mit denen können wir in China eh nix anfangen und von dem Geld belegen wir Chinesisch Kurse bei der Volkshochschule.

;-))

[Gast]

Na, dann sollten wir dem Gesetzgeber einen Gefallen tun und unsere Waffen verkaufen! Mit denen können wir in China eh nix anfangen und von dem Geld belegen wir Chinesisch Kurse bei der Volkshochschule.

;-))

Genau! Und die dicken Steine brauchen wir dann auch nicht zu zermahlen, die brauchen wir dann als Gastgeschenke um die Chinesische Mauer zu erhalten.