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Rubberduck70

Reichsbürger/Waffenbesitzer

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Mitnichten - den sog. "Reichsbürgern" wirft man doch vor dass Sie geltendes Recht und den Staat ablehnen - in der derzeitigen Form. Und WER trachtet nach dessen Veränderung? Die derzeitige Regierung und die Altparteien ergo alles Reichsbürger.

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vor 49 Minuten schrieb hagrud:

den sog. "Reichsbürgern" wirft man doch vor dass Sie geltendes Recht und den Staat ablehnen .........

Und die aktuellen Politiker machen oder planen das , das ist doch schon ein Unterschied..............

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vor 14 Stunden schrieb hagrud:

Mitnichten - den sog. "Reichsbürgern" wirft man doch vor dass Sie geltendes Recht und den Staat ablehnen - in der derzeitigen Form. 

Das ist soweit nicht auf die Reichsbürger beschränkt. In unterschiedlicher Form und mit unterschiedlicher Legalität träfe das auch bei einem bayerischen Separatisten oder einem internationalen Kommunisten oder einem Hartlibertarier zu. Die haben deswegen aber nichts mit dem Reichis zu tun.

 

Das Besondere an den Reichis ist nicht die Ablehnung sondern die Realitätsverkennung. Sie sagen nicht, daß etwas wünschenswert wäre, sondern sie sagen, daß es bereits so sei, auch wenn das jeder täglichen Erfahrung widerspricht, und sie lösen diesen Widerspruch durch ein angebliches Geheimwissen für Insider auf. Einerseits konstruieren sie sich aus allerlei Abstrusitäten eine absurde juristische Phantasiewelt. Andererseits übersehen sie, daß Recht eine soziale Realität ist. Selbst wenn die verworrene Theorie zuträfe und sich wegen eines Formfehlers bei der Gründung der Bundesrepublik eine Kette von Rechtstiteln finden ließe, aufgrund derer ein arbeitsloser Autolackierer einen Anspruch auf das deutsche Kaisertum hätte, würde das immer noch nichts daran ändern, daß die Anerkennung durch tägliche Rechtspraxis sowohl der Bürger als auch der Länder als auch fremder Staaten auf Seiten der Bundesrepublik ist und der gefundene rechtliche Sachverhalt lediglich ein von der Realität überholtes Kuriosum wäre. Es ist also sowohl die Begründung des Anspruchs als auch die Hoffnung, mit ihm durchzukommen, fern jeder Realität.

 

Ich habe übrigens eine neue Reichstheorie. Die konstantinische Schenkung war gar keine Fälschung, sondern ihre angebliche Enttarnung als Fälschung war gefälscht. Also gehörte das westliche römische Reich den Päpsten. Durch die Reformation wurde aber gezeigt, daß deren Priesterschaft und damit auch die konstantinische Schenkung in Wahrheit allen Gläubigen zukommt. Weil kein anderer von denen vor mir den Anspruch erhoben hat, habe ich mich zum Rechtsnachfolger Konstantins und der Päpste im Westreich gekrönt. Zur Verbindung mit der deutschen Geschichte und der translatio imperii habe ich mich dazu in Aachen an den Altar geschlichen, und die Krönung war schon geschehen bevor die Studienrätin gemeckert hat, so daß ihr Einspruch wirkungslos war. Ergo: Ich bin evangelischer Papst und Kaiser in Personalunion. Zum Zeichen dessen habe ich auch schon das Nummernschild an meinem Auto umgedreht. Jawoll!

Edited by Proud NRA Member
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Am 5.9.2019 um 11:58 schrieb joker_ch:

Warum wird das denn nicht getan, ich bin sprachlos...

 

 

Das kommt vermutlich daher, aß Du mir in der Sache eine völlig falsche Position zuweist!  :)

 

Denn ich schleppe die Urteile nur an, ich entscheide sie nicht.

 

Sie basieren auf der Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland, sind in sich völlig logisch und konsequent.

 

Also sind sie richtig.

 

Wer etwas anderes will, kann gerne das WaffG zu ändern suchen.

 

Aber da es gerade ausdrücklich im Hinblick auf die Reichis zum 6. 7. 2017 erst in seinem § 5 verschärft wurde, halte ich das für ausgeschlossen.

 

Ganz aussichtslos ist es natürlich dennoch nicht.

 

Nehmen wir die aktuellste Entscheidung hierzu, ein Beschluß des Bayer. VGH vom 22. 8. 2019:

 

Zitat

... Die Szene der „Reichsbürger“ ist personell, organisatorisch und ideologisch heterogen. Verbindendes Element der „Szeneangehörigen“ ist aber die fundamentale Ablehnung der Legitimität und Souveränität der Bundesrepublik Deutschland sowie deren bestehender Rechtsordnung (vgl. Verfassungsschutzbericht 2017 des Bundes S. 90 und 2018 S. 94). Die schriftlichen Äußerungen des Antragstellers belegen eine solche fundamentale Ablehnung…

18
1.2.2 Die Beschwerde rügt vergeblich, eine nachvollziehbare Prognose hinsichtlich der Eintrittswahrscheinlichkeit einer Gefährdung liege nicht vor. Es fehle die Benennung der Tatsachen, aus denen sich ein spezifisch waffenrechtlich relevantes Verhalten ergibt. Zudem hätte stärker das 20-jährige tadellose Verhalten des Antragstellers hinsichtlich des Waffengesetzes gewürdigt werden müssen.


19
An die von § 5 Abs. 1 Nr. 2 WaffG geforderte Prognose dürfen keine überhöhten Anforderungen gestellt werden. Sie hat sich an dem Zweck des Gesetzes zu orientieren, die Risiken, die mit jedem Waffenbesitz ohnehin verbunden sind, nur bei solchen Personen hinzunehmen, die nach ihrem Verhalten Vertrauen darin verdienen, dass sie mit Waffen und Munition jederzeit und in jeder Hinsicht ordnungsgemäß umgehen. Ausreichend ist deshalb, dass eine hinreichende Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass die betroffene Person einen in § 5 Abs. 1 Nr. 2 WaffG normierten Unzuverlässigkeitstatbestand verwirklichen wird...“

Bayer. VGH 21 CS 18.2518

 

Die Bundesrepublik ist doch sehr human!

 

Man nimmt den Reichis einfach nur die Waffen ab und das war's schon.

 

In anderen Ländern ist „Staatsverweigerung“ sogar strafbar, wie in Österreich z.B. (§ 246 ÖStGB Staatsfeindliche Verbindungen, seit September 2017)

 

Da kommt man seit dem September 2017 nur fürs Reichitum für zwei Jahre in Haft.

 

Seitdem hat sich die Zahl der Reichis in Österreich erheblich verringert!

 

Die Österreicher sind eben in vielem ein Vorbild!

 

Als „Präsidentin Monika“ und ihr Vize die Staatsverweigerung begingen, für die sie für 14 Jahre und ihr Vize für 10 Jahre ins Loch mußten wegen Hochverrat, gab es den 246 noch nicht und deshalb kamen sie auch so günstig davon.

 

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/hochverrat-staatsverweigerer-in-oesterreich-verurteilt-16008415.html

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vor 2 Stunden schrieb heletz:

 

 

Denn ich schleppe die Urteile nur an, ich entscheide sie nicht.

 

Sie basieren auf der Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland, sind in sich völlig logisch und konsequent.

 

Also sind sie richtig.

 

Sagten auch die Richter in der DDR und unter Hitler. Zeigt eben das das obigen Argument bei weitem nicht reicht. Lange hat es ja nicht gehalten bis das Obrigkeitsdenken wieder in D Fuss gefasst hat, Obwohl in der Schule zu mindestens ein Zeit lang den Kindern erklärt wurde in wie weit so etwas schnurstracks in die die Diktatur führen kann und deren Abarten wie KZ und Genozide.

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Am 14.9.2019 um 12:19 schrieb joker_ch:

Sagten auch die Richter in der DDR und unter Hitler.

 

Ist aber uninteressant und deshalb nicht mit der Bundesrepublik zu vergleichen, weil beides keine Rechtsstaaten waren.

 

Nicht alles, was hinkt ...

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Hier liegen die Dinge aber dicht beieinander.

Die BRD als Rechtsstaat zu bezeichnen ist vermutlich als Witz gemeint.

 

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vor 1 Stunde schrieb WOF:

 

Die BRD als Rechtsstaat zu bezeichnen ist vermutlich als Witz gemeint.

 

Ich vermute nicht.

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Am 14.9.2019 um 05:19 schrieb joker_ch:

Obwohl in der Schule zu mindestens ein Zeit lang den Kindern erklärt wurde in wie weit so etwas schnurstracks in die die Diktatur führen kann und deren Abarten wie KZ und Genozide.

Ich weiß nicht, ob es das wirklich wurde. Der Nationalsozialismus wurde zwar in vielen Fächern und Klassen durchgekaut, aber mehr als etwas völlig Fremdes und Böses und Ekelerregendes, im Grunde wie der Superbösewicht in einem Roman. Die Frage, was der alte Lehrer, der das noch miterlebt hat, damals gemacht und gedacht hat, war jedenfalls schwer tabu. Die Frage, wie es dahin kommt, daß ein Land, welches recht kurze Zeit vorher Weltführer in Kunst, Wissenschaft und Technik war und wenn nicht als Demokratie so doch als Rechtstaat vorbildlich war, in so eine Barbarei abrutschen kann, wurde eigentlich nicht wirklich behandelt, jedenfalls bei uns.

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vor 3 Stunden schrieb heletz:

 

Ist aber uninteressant und deshalb nicht mit der Bundesrepublik zu vergleichen, weil beides keine Rechtsstaaten waren.

 

Nicht alles, was hinkt ...

Die haben sich als Rechtsstaat verstanden genauso wie die Bundesrepublik und die Richter haben ja schliesslich mit Überzeugung auch recht gesprochen genau wie in der Bundesrepublik.

Da hinkt gar nichts ausser eben dieses Staatsgläubige D Gen was bei dir sehr ausgeprägt ist und die Wurzel beider Diktaturen war.

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vor einer Stunde schrieb Proud NRA Member:

Ich weiß nicht, ob es das wirklich wurde.

Doch, schon. Mir wurde immer wieder nahegelegt,  Zusammenhänge zu betrachten und Sachverhalte zu hinterfragen.

Heute würden die Lehrer dafür wahrscheinlich gemaasregelt oder bekämen das Merkelmal Q in die Personalakte.

 

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vor 2 Stunden schrieb Proud NRA Member:

Die Frage, wie es dahin kommt, daß ein Land, welches recht kurze Zeit vorher Weltführer in Kunst, Wissenschaft und Technik war und wenn nicht als Demokratie so doch als Rechtstaat vorbildlich war, in so eine Barbarei abrutschen kann, wurde eigentlich nicht wirklich behandelt, jedenfalls bei uns.

Die Antwort dürfte noch mehr tabu sein, als mit der AfD zu reden.

 

Hadmut Danisch schreibt gelegentlich was dazu, exemplarisch hier: https://www.danisch.de/blog/2019/08/11/vom-wesen-des-faschisten/ oder hier: https://www.danisch.de/blog/2019/09/15/wenn-zusammenwaechst-was-zusammen-gehoert/

 

Die Nazis sind ganz böse, aber deren Methoden werden bis heute benutzt. Etwa der Propagandaspruch "Wir sind mehr". Bei Friday-For-Future sind die Kids kurz davor "Heil Greta" zu rufen. Den Hitlergruß haben sie ja schon wieder eingeführt, nicht in Form eines ausgestreckten Arms sondern in Form zweier gekreuzter Arme, aber der deutlich erkennbare, abgrenzende Gruß ist wieder da.

 

Das die Nazi-Methoden bis heute funktionieren kann man sich in "Die Welle" angucken. Das Buch basiert auf wahren Begebenheiten.

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vor 24 Minuten schrieb Shiva:

Daß die Nazi-Methoden bis heute funktionieren, kann man sich in "Die Welle" angucken. Das Buch basiert auf wahren Begebenheiten.

Aber bitte den US-Film vom 1981 anschauen, nicht die deutsche Neuverfilmung ...

Der ist nämlich sehr nahe dran, was wirklich passiert ist. Zumindest nach Aussage des Autors.

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vor 1 Stunde schrieb Shiva:

[...] Bei Friday-For-Future sind die Kids kurz davor "Heil Greta" zu rufen. [...]

Wenn man die Medien unter Kontrolle hat, kontrolliert man die Mainstream-Meinung.

Die aktuelle kamera hat zur Eröffnung der IAA einen Reporter vor Ort interviewt.

Die erste Frage des Moderators lautete tatsächlich wortwörtlich:

"Wir kann es sein, daß zu Zeiten von Greta SUV´s immer für so viele attraktiv sind?"

Ich dachte, hoffentlich quälen ihn bald nicht nachlassende, unerträgliche Schmerzen.

Wir leben also in der Zeitenwende:

Ante Greta Natum!

Wer geglaubt hat, die Deutschen stünden auf, wenn es an ihr goldenes Kalb geht, der hat sich getäuscht.

Die Mehrheit nimmt es hin, weil ihnen gesagt wird, daß es gut so sei.

Ach ja, George Orwell steht an den Schulen schon lange nicht mehr auf dem Lehrplan.

Ob "Reichsbürgertum" nun gerade eine gesunde Gegenbewegung zu dieser Tendenz ist, sei dahingestellt.

Die sind eher wie "die judäische Volksfront".

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vor 3 Minuten schrieb fa.454:

Ach ja, George Orwell steht an den Schulen schon lange nicht mehr auf dem Lehrplan.

eine Frage, Dein Sohn ist ja älter als meiner: Die Welle und 1984 werden tatsächlich nicht mehr gelesen? Dann muss ich die Bücher meinem Jüngsten wohl als Lektüre geben. Ich dachte die Bücher kommen erste noch. Meiner ist jetzt in der 8. Klasse.

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Nö, gab es bei meinen Nichten und Neffen schon nicht mehr.

Die haben seit 2013 Abitur gemacht.

vor 4 Minuten schrieb Shiva:

[...] Dann muss ich die Bücher meinem Jüngsten wohl als Lektüre geben. [...]

Gute Idee, habe ich bei meiner Tochter auch gemacht.

Mein Sohn hat es ja nicht so mit lesen. :bad_15:

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vor 2 Stunden schrieb Shiva:

Das die Nazi-Methoden bis heute funktionieren kann man sich in "Die Welle" angucken. Das Buch basiert auf wahren Begebenheiten.

Sagt aber vielleicht weniger über die Entstehung von Totalitarismus aus als in der Schlußszene suggeriert wird. Menschen haben ein Bedürfnis nach Zusammengehörigkeitsgefühl, was logischerweise auch eine Unterteilung der Welt in Wir/Andere einschließt. Diejenigen, die behaupten, das überwunden zu haben, sind normalerweise selber gerade die härtesten Spalter. Aber dieser Wunsch nach Zusammengehörigkeit, gemeinsamen Ritualen und Abgrenzung kann sich ja in vielerlei Form Geltung verschaffen, von denen manche positiv, andere harmlos, manche gefährlich sind, aber nur in einer winzigen Minderheit der Fälle entwickelt sich daraus ein Todeskult, der die Welt als erweiterten Suizid gestalten will. Es scheint mir insbesondere extrem unwahrscheinlich, daß die Welle zu einem solchen hätte werden können.

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vor 8 Stunden schrieb erstezw:

Ob der Lehrer theoretisch könnte, wenn er wollte kannst du nachsehen,  z.B. hier:

Ok, zumindest ist die Welle noch drin. 1984 dagegen scheinbar nicht mehr. 35 Jahre nach 1984 ist das Haltbarkeitsdatum nicht auch abgelaufen.

 

vor 15 Stunden schrieb fa.454:

Mein Sohn hat es ja nicht so mit lesen. :bad_15:

Sei geduldig. :) Meiner hat es auch nicht so mit lesen, aber ein Buch pro Monat schafft er immerhin.  

 

vor 15 Stunden schrieb Proud NRA Member:

Sagt aber vielleicht weniger über die Entstehung von Totalitarismus aus als in der Schlußszene suggeriert wird. 

Das Buch deckt vor allem die Mechanismen auf, wie ein Gruppenbewusstsein auf emotionaler Ebene erzeugt wird. Sind diese Mechanismen bekannt, fallen Menschen nicht mehr darauf rein. Wofür die Mechanismen dann benutzt werden (Nationalsozialismus, Revolutionäre Garden, Roten Khmer, Greta-Jugend, ...) ist dann ein zweites Thema. 

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vor 6 Minuten schrieb Shiva:

. 1984 dagegen scheinbar nicht mehr.

Die Schüler könnten es ja für ein Sachbuch halten und sich fragen, was daran so aufregend sein könnte.

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vor 15 Stunden schrieb Shiva:

Die Welle und 1984 werden tatsächlich nicht mehr gelesen?

Wozu auch, es gefällt mir ja. (frei nach MMW: Johnny Walker)

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Am 15.9.2019 um 16:40 schrieb heletz:

 

Ist aber uninteressant und deshalb nicht mit der Bundesrepublik zu vergleichen, weil beides keine Rechtsstaaten waren.

 

Nicht alles, was hinkt ...

Hallihallo, ich bin Forumsneuling und weitgehend stiller Mitleser, aber das finde ich schon interessant. Was macht denn einen Rechtsstaat, bzw. einen 'Unrechtsstaat' aus? Und wie erkennt ein Bürger dieses Staates das? War Georg Elser, zeitgenössisch betrachtet, ein Held, oder wurde er erst durch die weitere geschichtliche Entwicklung dazu gemacht? Die Motive, die er vorbrachte, hätten ebensogut auf die rotgrüne Bundesregierung Schröder zutreffen können, findet ihr nicht? (Agenda 2010; Kosovo-Krieg...) 

https://de.wikipedia.org/wiki/Georg_Elser#Motive

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vor 23 Stunden schrieb Shiva:

1984 dagegen scheinbar nicht mehr.

In Bayern noch für die 9. Klasse "verfügbar" (wenn denn der Lehrer möchte).

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Man beachte, wohin Baden-Württemberg abgerutscht ist.

 

gesamtbewertung-der-bundeslaender-beim-b

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Am 15.9.2019 um 16:40 schrieb heletz:

 

Ist aber uninteressant und deshalb nicht mit der Bundesrepublik zu vergleichen, weil beides keine Rechtsstaaten waren.

 

Nicht alles, was hinkt ...

 

Ein Staat der nur zu Teilen als Rechtsstaat bezeichnet werden kann ist eben kein Rechtsstaat. Es fehlt an der vollständigen Gewaltenteilung https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/deutsche-staatsanwaelte-duerfen-keine-eu-haftbefehle-ausstellen,RRgsTZL.

Erst wenn dieser Geburtsfehler unserer Republik behoben wird, werden die in den letzten Jahren nicht mehr beachteten Gesetze wieder vollständig Geltung erlangen. https://www.gewaltenteilung.de/staatsanwaltschaft-und-gewaltenteilung/

Im Übrigen hat sogar die EU die Behebung dieses Mangels bereits seit ca. 2009/2010 angemahnt.

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