Jump to content
IGNORED

Tschechien ändert Verfassung


762
 Share

Recommended Posts

vor 1 Minute schrieb Fyodor:

Natürlich nicht. Wir haben heute doch das wichtigste aller Probleme gelöst: Ehe für alle. Terror, Grundrechte, Freiheit, NetzDG... alles Nebensächlich.

 

 

Nur am Rande: Nein, gelöst ist das noch nicht (s. CSU, Bedenken wg. Verfassungsmäßigkeit...). 

Link to comment
Share on other sites

Endlich mal eine Regierung und ein Parlament mit ordentlich Eiern in der Hose sich dem EU Irrsinn entgegen zu stellen.

Wenn die Tschechen so weitermachen, suche ich mir doch noch ein Haus 6km weiter westlich von meinem jetzigen.

Edited by norbi4570
Ergänzt
Link to comment
Share on other sites

Es ist gut das wenigstens ein paar Zeitungen darüber berichten, wenn auch wohl nur Online. Aber Ahnung haben die auch keine von dem was sie Schreiben

 

Zitat

Die neue EU-Richtlinie verbietet halbautomatische Schusswaffen mit vergleichsweise großen Magazinen (mehr als zehn Schuss bei Kurz- und 20 bei Langwaffen).

 Aus dem Bericht von " diepresse.com "

 

Ich hoffe das die Tschechen auch gegen den EU Irrsinn klagen und Gewinnen.

Link to comment
Share on other sites

vor 3 Stunden schrieb norbi4570:

Endlich mal eine Regierung und ein Parlament mit ordentlich Eiern in der Hose sich dem EU Irrsinn entgegen zu stellen.

Wenn die Tschechen so weitermachen, suche ich mir doch noch ein Haus 6km weiter westlich von meinem jetzigen.

 

Wobei Regierung und Parlament natürlich--trotz Beschwerden über das Gegenteil--im Groben machen, was das Volk oder jedenfalls ein Teil desselben will.

 

In Deutschland kommen doch die Bedenken und das "Aber dann dürfte ja jeder" perverserweise zu einem guten Teil von den Waffenbesitzern und ihren Verbänden selber.

Link to comment
Share on other sites

Das Recht Waffen zu führen hatten die Tschechen ja schon seit 1993.
Ich denke, es nun in die Verfassung zu schreiben, ist ein Schachzug gegen die EU-Waffenrichtlinie.
Es ist sicher bei weitem schwerer ein verfassungsmäßiges Recht einzuschränken als ein einfaches Gesetz. Und genauso werden die Tschechen wohl auch gegenüber der EU argumentieren und den Eingriff in ihre Verfassung ablehnen.

Clever gelöst. Man wird nicht mal gegen die Richtlinie klagen müssen.

Link to comment
Share on other sites

vor 6 Minuten schrieb detlef86:

Clever gelöst. Man wird nicht mal gegen die Richtlinie klagen müssen.

 

Nutzt leider nichts. Die EU hat doch bereits entschieden, daß im Zweifelsfalle nationale Verfassungen zu ändern sind, wenn EU-"Recht" diesen widerspricht.

Link to comment
Share on other sites

Ja da kann man den Tschechen zu ihrem Parlament nur gratulieren. Entscheidungen die zum Wohle des eigenen Volkes getroffen werden. So etwas ist leider in Deutschland inzwischen komplett abgeschafft worden.

 

Wir werden in Deutschland wohl ein besseres Parlament brauchen. Eines das die richtigen Entscheidung trifft. Also zur nächtsen Wahl Zeichen setzen. Auf keinen Fall diejenigen Wählen die für Untätigkeit, Stagnation und Siechtum stehen. Die werden uns weder Fortschritt noch Gerechtigkeit bringen. Veränderung muss her!

 

 

 

Edited by Bender
Link to comment
Share on other sites

vor einer Stunde schrieb Fyodor:

 

Die EU hat doch bereits entschieden, daß im Zweifelsfalle nationale Verfassungen zu ändern sind, wenn EU-"Recht" diesen widerspricht.

 

EU-Richtlinien brechen Verfassungsrecht....

Die EU wird wahrlich immer skurriler.

Link to comment
Share on other sites

vor 1 Minute schrieb karlyman:

EU-Richtlinien brechen Verfassungsrecht....

Die EU wird wahrlich immer skurriler.

 

So wie ich das in Erinnerung habe, sind EU-Richtlinien auf der gleichen Ebene wie Verfassungsrecht - jedenfalls in Deutschland. Das ist ja ein Grundproblem der EU. Wenn die Gurkenkrümmung festgelegt wird, dann hat das hier in Deutschland gleich Verfassungsrang.

 

https://www.amazon.de/Europa-welches-Verfassung-europäischen-Demokratie/dp/3406688691

 

Link to comment
Share on other sites

vor 2 Stunden schrieb knight:

 

So wie ich das in Erinnerung habe, sind EU-Richtlinien auf der gleichen Ebene wie Verfassungsrecht - jedenfalls in Deutschland. Das ist ja ein Grundproblem der EU. Wenn die Gurkenkrümmung festgelegt wird, dann hat das hier in Deutschland gleich Verfassungsrang.

 

Tja, das hat wirklich Potenzial für den Wahnsinnsthread.

Link to comment
Share on other sites

vor 4 Stunden schrieb Bender:

...

Wir werden in Deutschland wohl ein besseres Parlament brauchen. Eines das die richtigen Entscheidung trifft. Also zur nächtsen Wahl Zeichen setzen. Auf keinen Fall diejenigen Wählen die für Untätigkeit, Stagnation und Siechtum stehen. Die werden uns weder Fortschritt noch Gerechtigkeit bringen. Veränderung muss her!

...

 

Mit den zur Wahl stehenden Parteien wird das aber nix... da hilft auch sich selbst belügen nicht weiter!  Wenn das Volk Veränderungen will muss es die auch einfordern, mit einem Kreuzl auf dem Wahlzettel geht das allerdings nicht.

Link to comment
Share on other sites

Am ‎29‎.‎06‎.‎2017 um 19:11 schrieb Hunter375:

 

Mit den zur Wahl stehenden Parteien wird das aber nix... da hilft auch sich selbst belügen nicht weiter!  Wenn das Volk Veränderungen will muss es die auch einfordern, mit einem Kreuzl auf dem Wahlzettel geht das allerdings nicht.

 

Wieso, hat die AFD die Teilnahme an der Bundestagswahl zurückgezogen? Es ist richtig, dass es keinen Unterschied macht, bei welcher der etablierten Parteien Du Dein Kreuzl machst. Sie unterscheiden sich nur noch in den Gesichtern aber nicht mehr in den Inhalten. Wenn die AFD genügend Stimmen bekommt, dann haben wir die Chance Veränderungen in die richtige Richtung zu bekommen.

Edited by bdsschütze
Link to comment
Share on other sites

Schön wäre es vielleicht. Die AFD steht aktuell bei 7-8%

Da wird sich wohl auch nicht viel ändern. Auch wenn ich unter den CDU Facebook posts fast nur noch negatives lese, glaube ich nicht, das die Leute großartig alternativ wählen, in welche Richtung auch immer.

Link to comment
Share on other sites

vor 31 Minuten schrieb callahan44er:

Die AFD steht aktuell bei 7-8%

Das weiß man nicht. Weder kannst du in die Köpfe deiner Mitmenschen schauen, noch muss man veröffentlichten Zahlen glauben. 

Und, mal ehrlich: wer ist schon so blöd, einem wildfremden Menschen am Telefon zu erzählen dass er AfD wählen will obwohl ihm klar ist dass er dafür eventuell die Scheiben eingeschlagen, die Hauswand bemalt oder die Bude abgefackelt bekommt?

Link to comment
Share on other sites

vor 17 Minuten schrieb erstezw:

Das weiß man nicht. Weder kannst du in die Köpfe deiner Mitmenschen schauen, noch muss man veröffentlichten Zahlen glauben. 

Und, mal ehrlich: wer ist schon so blöd, einem wildfremden Menschen am Telefon zu erzählen dass er AfD wählen will obwohl ihm klar ist dass er dafür eventuell die Scheiben eingeschlagen, die Hauswand bemalt oder die Bude abgefackelt bekommt?

Gebe ich dir gerne zu 100% Recht. Bis jetzt haben bei den Landtagswahlen die Zahlen aber immer ganz gut gepasst. Persönlich meine ich auch das die AFD mindestens 17% bekommen muss, bei der ganzen Unzufriedenheit die man auch auf gemäßigten Seiten im Netz lesen kann. Glaub ich aber nicht.

Link to comment
Share on other sites

Join the conversation

You can post now and register later. If you have an account, sign in now to post with your account.

Guest
Reply to this topic...

×   Pasted as rich text.   Paste as plain text instead

  Only 75 emoji are allowed.

×   Your link has been automatically embedded.   Display as a link instead

×   Your previous content has been restored.   Clear editor

×   You cannot paste images directly. Upload or insert images from URL.

 Share

×
×
  • Create New...

Important Information

Terms of Use
Privacy Policy
Guidelines
We have placed cookies on your device to help make this website better. You can adjust your cookie settings, otherwise we'll assume you're okay to continue.