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IGNORED

Petition gegen Einführung einer Waffensteuer in Bremen


Stiely
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Verfahrensordnung für die Petitionsausschüsse (Land und Stadt)

3. Petentinnen und Petenten

3.1. Das Petitionsrecht steht allen natürlichen Personen und allen juristischen Personen

des Privatrechts zu. Juristische Personen des öffentlichen Rechts können Petitionen

einreichen, wenn die Petition einen Gegenstand ihres sachlichen Zuständigkeitsbereichs

betrifft.

3.2. Das Petitionsrecht ist von den persönlichen Verhältnissen der Petentinnen und Petenten

und vom Wohnsitz oder der Staatsangehörigkeit unabhängig.

3.3. Geschäftsfähigkeit ist zur Ausübung des Petitionsrechts nicht erforderlich. Es genügt,

dass die Petentin beziehungsweise der Petent in der Lage ist, sein Anliegen verständlich

zu äußern.

Da es zu erwarten ist, daß der Versuch in Bremen in weiteren Bundesländern Nachahmungstäter anstiftet, sollte die Petition entsprechende unterstützung erhalten.

PS. von meiner nichtschießenden Freundin und mir ist dies geschehen.

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Ich weiß nicht, ob der Petent hier im Forum mit liest.

Ich unterstütze die Petition jetzt wo sie eingereicht wurde.

Es wäre aber schön gewesen, wenn wir solche Aktionen woher vielleicht ankündigen.

Wir arbeiten in Bremen nämlich auch an einer Petition und wollten diese zu einen etwas späteren Zeitpunkt einreichen.

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Ich bin dann wohl der einzige der nicht Mitzeichnen darf, weil ich Sie in Bremen eingereicht habe.

Schade nur das Sie ohne die von mir eingefügten Links zur fehlenden Deliktrelevanz und zum Gutachten der misbräuchlichen Steuererhebung nicht mit veröffentlicht werden durften. Diese wurden nach diversem Schriftverkehr mit meinem Einverständnis aus der Petition entfernt.

Aber ich bin guter Dinge das wir zumindest ein wenig Gewicht auch in diese Petition bringen werden.

Auch wenn Sie jemand aus Bayern :eclipsee_gold_cup: in Bremen gestellt hat.

@Spooky

Natürlich hätte ich es ankündigen können, da aber auch niemand anders hier etwas angekündigt hat unternehmen zu wollen hab ich die Sache eben selber in die Hand genommen. Und da der Steuerentwurf ja auch nicht erst seit gestern bekannt ist braucht Ihr aber schon ziemlich lange um "was vorzubereiten".

Aber wie auch "schuster" schreibt steht einer weiteren Petition nichts im Wege.

ICH wollte einfach nicht warten bis vielleicht einmal irgendjemand was tut, da mach ich es lieber selbst.

Edited by jba
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Es wäre aber schön gewesen, wenn wir solche Aktionen woher vielleicht ankündigen.

Wir arbeiten in Bremen nämlich auch an einer Petition und wollten diese zu einen etwas späteren Zeitpunkt einreichen.

Frage: schließ die jetzige Petition eure Arbeit nun aus, sprich kann die nun wegen Ähnlichkeit ausgeschlossen werden??

Wenn Ja, würde eine Vorankündigung ehr schaden.

Wenn Nein, dann schiebt eure Petition nach.

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War im Petitionstext (nach der Stelle: "hier das Gutachten...") eigentlich die direkte Benennung des Gutachtens von Prof. Dietlein enthalten?

Wenn ja, sieht es nämlich so aus, als wäre dieser Hinweis/"Link" wieder entnommen worden.

Der Verweis auf die rechtlichen Gründe, die Prof. Dietlein gegen eine solche kommunale Waffenbesitzabgabe dargestellt hat, ist an sich gut, weil dann nicht

alles wiederholt zu werden braucht. Fehlt aber der dezidierte Hinweis auf dieses Gutachten, dann fehlen auch im Petitionstext jede Menge guter Gründe,

die man hätte aufzählen können. Die ausdrücklich genannte Erdrosselungswirkung ist nämlich nur ein Aspekt.

Edited by karlyman
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@Karlyman

Genau das war der Link zum Text von Herrn Dietlein.

Durfte aber nicht veröffentlicht werden weil dies gegen die Petitionsrichtlinien verstossen würde.

Es blieb mir nur die Möglichkeit auf das veröffentlichen des Links zu verzichten.

Und ein Auszug kann nie die Gesamtheit ersetzen.

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Dass ALLE mitstimmen dürfen (indirekt betrifft es schließlich und endlich doch alle, weil eine Bremer Steuer im Ernstfall Signalwirkung hätte) ist gut.

Aber um der Sache politisch mehr Druck zu machen, wäre es gut, wenn wirklich JEDER Bremer Schütze und Jäger,

der in der Lage ist eine Tastatur zu bedienen, seine unterstützende Stimme abgibt!

Nicht dass am Ende H. Tschöpe und seine Genossen behaupten können "die Petition wurde ja sowieso nicht von Bremern getragen".

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Ich weiß nicht, ob der Petent hier im Forum mit liest.

Ich unterstütze die Petition jetzt wo sie eingereicht wurde.

Es wäre aber schön gewesen, wenn wir solche Aktionen woher vielleicht ankündigen.

Wir arbeiten in Bremen nämlich auch an einer Petition und wollten diese zu einen etwas späteren Zeitpunkt einreichen.

Bitte veröffentliche doch die 'Bremer Petition' im Forum zu der jetzt aktiven.

Es sollte möglichst nur EINE Petition zur Wahl gestellt werden, um eine Bündelung der Stimmen zu erhalten.

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Dass ALLE mitstimmen dürfen (indirekt betrifft es schließlich und endlich doch alle, weil eine Bremer Steuer im Ernstfall Signalwirkung hätte) ist gut.

Aber um der Sache politisch mehr Druck zu machen, wäre es gut, wenn wirklich JEDER Bremer Schütze und Jäger,

der in der Lage ist eine Tastatur zu bedienen, seine unterstützende Stimme abgibt!

Nicht dass am Ende H. Tschöpe und seine Genossen behaupten können "die Petition wurde ja sowieso nicht von Bremern getragen".

Genau das ist auch mein Problem,....

Ich kenne "Bremer" Schnarchnasen" und selbstgefällige "Niedersachsen".

Erstere, sind sich gewisser Probleme nicht bewußt, der andere Teil,...

hat seine Waffen in Niedersachsen zugelassen,...He, he, mir kann ja keiner..

Bin gespannt, was da von den über Dreisig "Bremer" Vereinen kommt ?

Dass ALLE mitstimmen dürfen (indirekt betrifft es schließlich und endlich doch alle, weil eine Bremer Steuer im Ernstfall Signalwirkung hätte) ist gut.

Aber um der Sache politisch mehr Druck zu machen, wäre es gut, wenn wirklich JEDER Bremer Schütze und Jäger,

der in der Lage ist eine Tastatur zu bedienen, seine unterstützende Stimme abgibt!

Nicht dass am Ende H. Tschöpe und seine Genossen behaupten können "die Petition wurde ja sowieso nicht von Bremern getragen".

Genau das ist auch mein Problem,....

Ich kenne "Bremer" Schnarchnasen" und selbstgefällige "Niedersachsen".

Erstere, sind sich gewisser Probleme nicht bewußt, der andere Teil,...

hat seine Waffen in Niedersachsen zugelassen,...He, he, mir kann ja keiner..

Bin gespannt, was da von den über Dreisig "Bremer" Vereinen kommt ?

Sorry, hab da wohl was falsch gemacht,

Edited by TG
Deine ständige Vergrößerung der Schrift trägt nicht zur Lesbarkeit bei
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Genau das war der Link zum Text von Herrn Dietlein.

Durfte aber nicht veröffentlicht werden weil dies gegen die Petitionsrichtlinien verstossen würde.

Es blieb mir nur die Möglichkeit auf das veröffentlichen des Links zu verzichten.

Kannst du die Links im Kommentarbereich der Petition nachreichen?

(Es gibt sicherlich den ein oder anderen, der die Gutachten noch nicht kennt)

LG: Steam

(Der auch schon gezeichnet hat)

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An das Forum Waffenrecht

Petitionen in der Mitzeichnungfrist (23.03.2012): L 18/76 - Einführung einer Waffensteuer (Bremen)

https://petition.bremische-buergerschaft.de...ing&pID=389

Sehr geehrter Herr Göpper,

da der Vorstoß zur Einführung einer Waffensteuer für andere Bundesländer Pilotcharakter haben dürfte, sei es wegen klammen Kassen oder aus ideologischen Gründen, sollte die eingereichte Petition eine möglichst große Unterstützung finden. Eine breite bundesweite Unterstützung der Petition sollte nicht nur in Bremen Eindruck machen, sondern auch potentielle Nachahmungstäter in anderen Bundesländern zum Nachdenken anregen und der Politik vermitteln, daß Jäger und Sportschützen nicht mehr bereit sind, weitere Schikanen kommentarlos zu schlucken.

Wegen dieser Signalwirkung würde ich vorschlagen, die Petition über die Homepage des FWR und eine zusätzliche Info-Mail bekannt zu machen.

Zitat

Verfahrensordnung für die Petitionsausschüsse (Land und Stadt)

3. Petentinnen und Petenten

3.2. Das Petitionsrecht ist von den persönlichen Verhältnissen der Petentinnen und Petenten

und vom Wohnsitz oder der Staatsangehörigkeit unabhängig.

3.3. Geschäftsfähigkeit ist zur Ausübung des Petitionsrechts nicht erforderlich. Es genügt,

dass die Petentin beziehungsweise der Petent in der Lage ist, sein Anliegen verständlich

zu äußern.

Quelle https://petition.bremische-buergerschaft.de...rensordnung.pdf

Ein bremer Wohnsitz oder Wahlberechtigung sind also nicht erforderlich.

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Zeb Carter

PS.

Diskussion unter http://forum.waffen-online.de/index.php?sh...p;#entry1789762

Der Text darf (nach Einfügung anderer Adressaten) gerne dazu benutzt werden weitere Vereine und Verbände zu informieren.

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Ich weiß nicht, ob der Petent hier im Forum mit liest.

Ich unterstütze die Petition jetzt wo sie eingereicht wurde.

Es wäre aber schön gewesen, wenn wir solche Aktionen woher vielleicht ankündigen.

Wir arbeiten in Bremen nämlich auch an einer Petition und wollten diese zu einen etwas späteren Zeitpunkt einreichen.

" WIR " ??? Wir tun hier nämlich gar nichts ausser uns ein Armutszeugnis auszustellen. Wir liefern unseren Gegner jede Menge Munition durch unsachliche, persönl. Angriffe. Begreift es endlich; dass ist unserer Sache nicht dienlich.

Hört bitte auf damit.

Wenn hier jemand was tut sind es die anderen. Kommt aus der Deckung. Viele haben es mittlerweile gemerkt dass sich WEGGUCKEN; DIE ANDEREN WERDEN ES SCHON RICHTEN; MICH BETRIFFT ES JA NICHT; usw. nicht mehr gilt. Auschl. eine Ruhige und Sachliche Diskussion wird am Ende zum Erfolg führen. Jedwede Polemik und persönliche Angriffe wird gegen uns verwendet werden.

Gestern war die Anhörung bei der CDU.

Volles Haus und eine sehr sachliche Diskussion. TOP Beiträge und Beschlüsse der Verbände und zwar inkl. der Sportschützen, der Jägerschaft, Reservistenverband und Sammlerfraktion.

Über den Vorgang und Fortschritt wird auf der CDU Seite laufend informiert.

Dort kam gestern auch dieser Gedanke auf:

Nur mal angenommen:

Eine Zeitung, nennen wir sie mal Weser Kurier, berichtet ständig und einseitig sowie nur Negativ über Sportschützen und Schützenvereine bzw. verdreht manchmal die Dinge.

Nehmen wir weiter an: jeder 2te Sportschütze ist Abonnent dieser Zeitung.

Nehmen wir weiter an: Das jeder Verein und auch die vielen Unternehmer, die Schützen sind, Anzeigenkunden bei dieser Zeitung sind.

Jetzt sollte man annehmen: Das jeder Abonnent und Anzeigenkunden die Konsequenzen zieht.

Wer läßt sich denn gerne mit dem von ihm bezahlten Geld..........

Denkt mal darüber nach.

Das bringt mehr als hier die dicken Sprüche zu klopfen.

Nochmal an alle. Ich kann verstehen das die Emotionen machmal mit einem durchgehen. Schreibt es auf, lest es am nächsten Tag noch mal durch und drückt die Löschtaste.

Alles andere ist Kontraproduktiv.

Danke dafür

Edited by Samurai24
Formatierung verbessert ;-)
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Hört bitte auf damit.

Naja, Dein Posting hatte jetzt auch keine Vorbild-Funktion.

Es hört sich so an, als ob @Spooky und Du @Samurai24 vielleicht mal Kontakt-Daten austauschen solltet, statt Flames...

Es ist in Waffenrechts-Diskussionen sicher schwierig immer die Contenance zu wahren und die Anonymität des Mediums tut ihr Übriges dabei. Als Mitzeichner der Petition aus 'nem anderen Bundesland scheint es mir aber so, als ob hier vielleicht tatsächlich Arbeit doppelt gemacht wurde. Das ist aber nicht wirklich schlimm, für mich ist die Hauptsache, daß überhaupt etwas geschieht und daher: Herzlichen Dank an alle Engagierten. Entweder ist beim nächsten Mal das andere Fähnlein von Aufrechten schneller, oder sie machen es gemeinsam.

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Naja, Dein Posting hatte jetzt auch keine Vorbild-Funktion.

Es hört sich so an, als ob @Spooky und Du @Samurai24 vielleicht mal Kontakt-Daten austauschen solltet, statt Flames...

Es ist in Waffenrechts-Diskussionen sicher schwierig immer die Contenance zu wahren und die Anonymität des Mediums tut ihr Übriges dabei. Als Mitzeichner der Petition aus 'nem anderen Bundesland scheint es mir aber so, als ob hier vielleicht tatsächlich Arbeit doppelt gemacht wurde. Das ist aber nicht wirklich schlimm, für mich ist die Hauptsache, daß überhaupt etwas geschieht und daher: Herzlichen Dank an alle Engagierten. Entweder ist beim nächsten Mal das andere Fähnlein von Aufrechten schneller, oder sie machen es gemeinsam.

Es wird ja jetzt Gottlob, so zumindest die Ansage von gestern Abend, ab jetzt in Bremen und Umzu koordiniert ablaufen.

Ok. mag vielleicht von meiner Ansprache her auch nicht ganz ok. gewesen. Und das mit dem Austausch ist Geschichte.

Aber ich beschwere mich nicht wenn andere aktiv werden sondern stelle mir die Frage wie kann ich mich beteiligen. Für das Aktiv werden ein fettes Prima, Dankeschön und weiter so.

Und "wir" schreibt man aus meiner Sicht nur wenn man AKTIV beteiligt ist. Die Info das an einer weiteren Petition geschrieben wird, bez. die fast fertig ist, wurde auf der Anhörung gestern mitgeteilt.

Edited by Samurai24
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727 Mitzeichner in 12 Stunden :eclipsee_gold_cup: weiter so.

:good:

Auf der Webseite des Deutschen Waffen Journals und Visier gibt es inzwischen auch einen Link auf die Petition. Ich hoffe, die restliche Waffen- und Jagdpresse zieht nach!

(Als Leser oder Abonnent könnte man ja einmal freundlich darauf hinweisen, daß es in ihrem Interesse ist, ihren Kundenstamm langfristig zu erhalten. :rolleyes: )

Zusätzlich sollte man die Gelegenheit nutzen, auch die Schießsport- und Jagdverbände auf Landes- und Bundesebene aus ihrem Dämmerschlaf zu wecken:

  • weist auf die Petition hin
  • bittet darum, eine Mitteilung mit dem entsprechenden Link auf die Homepage zu setzen
  • regt eine Rundmail an die Vereine, Kreisjägerschaften, Hegeringe, Mitglieder an
  • und besonders scharfsinnige Schreiber können noch darauf verweisen, daß der Nachweis für ein hohes Mobilisierengspotential auch ein gutes Druckmittel bei Gesprächen mit der Politik sind

Um einen möglichst nachhaltigen Eindruck in der Politik zu hinterlassen, daß Schützen, Jäger und Waffensammler nicht mehr bereit sind jede Kröte still zu schlucken, sollte jeder noch einmal überlegen, wen in seinem Bekanntenkreis er vergessen hat zu informieren.

So funktioniert Lobbyarbeit!

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Wenn Zweifel an Deiner realen Existenz auftreten, prüfen ob Du lebtest als Du zeichnetest und

wenn Zweifel auftreten, dass Du selbst bzw. in Deinem Namen zeichneteste, Dich fragen ob Du das auch wirklich gemacht hatteste. :P

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Zumindest haben wir es schon mal geschafft beinahe so viele Zeichner zu vereinen als die bisher am meisten gezeichnete Petition seit Einführung des Petitionsportals in Bremen.

Bisher ist diese Petition

S 17/440 - Maßnahmen zum Erhalt des Unibades

Ewen, Inse

21.06.2011

1964 Mitzeichner

der "Spitzenreiter". Bei der Durchsicht der abgeschlossenen Petitionen fällt auf das teilweise schon bei 1000 Mitzeichnern von "grossem Interesse" gesprochen wird.

Stand 11:25 Uhr eben 1875 Mitzeichner bei unserer.

Ich hoffe doch sehr das wir die angeblich 5000 Bremer Schützen irgendwie erreichen werden können um der Verwaltung Bremen mal zu zeigen was wirklich grosses Interesse bedeutet.

Zudem noch solidarische Kameraden aus dem übrigen Bundesgebiet.

Ich kann es nur immer wiederholen, unsere EINZIGE Stärke ist das wir viele sind. Und diese Stärke müssen wir immer und immer wieder ausnutzen, ansonsten wird uns eines (nicht mehr all zu fernen) Tages unser Sport genommen.

Wir sind zwar Viele, aber nur zusammen sind wir auch stark.

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