Waffenrecht verschärft

[FR8]

Heute morgen um 7:00 in ntv.Koalition einigt sich für schärferes Waffenrecht.Wer weiß mehr?

[inst200]

Osnabrück (RPO). Die große Koalition hat sich auf deutliche Verschärfungen des Waffenrechts verständigt. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, einigten sich die Innenexperten von Union und SPD mit Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble auf einen umfassenden Katalog von Änderungen. Unter anderem sollen Jagdspiele wie Paintball, Gotcha und Laserdom verboten werden.

"Wir haben vernünftige Änderungen beschlossen, die einen Gewinn an Sicherheit bringen, ohne Sportschützen und Jäger über Gebühr zu reglementieren", sagte Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) der Zeitung. SPD-Fraktionsvize Fritz Rudolf Körper erklärte dem Blatt, "die neuen Vorschriften werden jetzt mit Hochdruck ausformuliert und in der nächsten Woche abschließend beraten".

Die Änderungen des Waffenrechts würden dann in der letzten Maiwoche in den Bundestag eingebracht. Ein Verstoß dagegen soll mit einer Geldbuße von bis zu 5.000 Euro belegt werden.

Beschlossen hat die Koalitionsrunde auch verdachtsunabhängige Kontrollen von Waffenbesitzern. "Es wird eine Pflicht eingeführt, Kontrolleuren Zutritt in die Wohnung zu gewähren", erklärte Bosbach. Wer das grundlos verweigere, müsse mit dem Widerruf seiner Waffenerlaubnis rechnen.

Einig sind sich Union und SPD nach Aussage Körpers auch darin, dass Waffen und Waffenschränke künftig mit biometrischen Systemen gesichert werden müssen. Weil die Technik noch nicht serienreif sei, werde es aber noch einige Jahre dauern, bis sie flächendeckend eingeführt werden könne, sagte der SPD-Innenexperte.

Ein Verbot großkalibriger Waffen für Sportschützen wird dagegen nicht eingeführt. Schießübungen mit derartigen Waffen sollen künftig aber erst ab 18 Jahren zulässig sein, nicht mehr bereits ab 14. Als Anreiz zur Abgabe illegaler Waffen plant die Koalition ferner eine Amnestie-Regelung. Zudem soll kurzfristig ein bundesweites elektronisches Waffenregister eingerichtet werden.

Quelle

Inst200

[zielvier]

NOCH ist gar nichts entschieden. Auch wenn die Presse das anders verkaufen will.

Denn ob der Bundestag und Bundesrat zustimmt ist noch eine andere Frage. Da sind wir dann wieder mit Briefen an Abgeordnete gefordert, in denen wir die konkreten Punkte des dann fertigen Entwurfs aufgreifen.

[Jani]

Heute morgen um 7:00 in ntv.Koalition einigt sich für schärferes Waffenrecht.Wer weiß mehr?

Unterer anderem:

Regierung will Paintball-Spiele verbieten und mehr ...

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...,623312,00.html

Die BIO-Sicherung scheint nur noch für neue Waffenschränke aktuell zu sein.

Gruß

Jani

[Michel]

NOCH ist gar nichts entschieden. Auch wenn die Presse das anders verkaufen will.

Denn ob der Bundestag und Bundesrat zustimmt ist noch eine andere Frage. Da sind wir dann wieder mit Briefen an Abgeordnete gefordert, in denen wir die konkreten Punkte des dann fertigen Entwurfs aufgreifen.

Und nicht aufhören die "WahlPlakate" aufzuhängen und Flyer zu verteilen.

Man glaubt in Berlin sicher wenn jetzt schnell vor der Wahl "was" beschlossen wird gibt die "Waffenlobby" die Negativwerbung auf.

[Mauser66]

Und nicht aufhören die "WahlPlakate" aufzuhängen und Flyer zu verteilen.

Man glaubt in Berlin sicher wenn jetzt schnell vor der Wahl "was" beschlossen wird gibt die "Waffenlobby" die Negativwerbung auf.

Freunde,

für die Kontrollen muss ZUVOR das GG geändert werden. Die unangemeldeten Kontrollen ohne richterlichen Beschluß

bedeuten einen elementaren Eingriff in die grundliegensten Rechte des Bürgers. Das ist in keiner Weise irgendwie haltbar.

...verpflichtet werden... ist reines Wunschdenken. Mit der Umsetzung beschäftigen sich solche Herrschaften nie.

Glaubt mir, unter den Jägern (und allen anderen Waffenbsitzern auch) gibt es eine Menge Juristen, und ganz schlaue noch dazu.

Es wird nur so von Klagen hageln.

Das wird unsere Volksverräter, pardon, ich meinte Volksvertreter, nicht daran hindern, bei solchen auf dem Scheißhaus

geborenen geistigen Ergüssen im Bundestag doch dafür die Hand zu heben. Und zwar aus dem Bauch heraus. Ganz egal,

ob rechtens oder nicht, ganz einfach: ich will....

Das diese Schüsse nach hinten losgehen, hat schon die Kürzung der ersten 20km bei der Steuererklärung für Normalbürger gezeigt.

Beschlossen, Gemacht, Geklagt, zurückgerudert.

Ich möchte erst mal sehen, ob die es wagen, das GG diesbezgl. zu ändern. Wenn das "rechtskräftig" geschieht,

bleibt nur noch auswandern.

Doch bis dahin sollten soviele Schützen wie möglich wachgerüttelt werden. Wenn ich nur höre; Wieso, ich habe doch nix zu verbergen....

könnte ich K****n. Jeder Schießsport-Funktionär, der nicht absolut im Sinne der Waffenbesitzer handelt, sollte sofort

was in die Fresse bekommen und achtkantig rausfliegen.

Meine Meinung.

Gruß

Mauser66

[Zipper]

Wenn es nach der Wahl eine rot-grüne oder gar rotrotgrüne Regierung gibt, dann dauert es genau ein Fingerschnippen lang, bis die uns die Lampe ausblasen und zwar gründlich.

Das ist dann aber sowieso das kleinste Problem.

(Immerhin, Drogen gibt es dann allerdings sicherlich schon bald an jeder Tanke.)

Ausserdem ist ganz klar, dass der nächste Amoklauf passieren wird - mit oder ohne (legale) Waffe.

Nachdem die letzten sieben Jahre überwiegend verplempert worden sind, wäre es daher angezeigt, die Zukunft zu nutzen: Jeder für sich und an der Basis, d.h. vor Ort muss sich in den Parteien eine klare Stimmung pro liberales Waffenrecht erzeugt werden.

Sportschiessen ist ein Sport der Mittelschicht; in den Schützenvereinen sind reihenweise auch SPD-Mitglieder.

Besserverdiener gehen Jagen, Segelfliegen, Golfen oder Yachten.

Insofern ist es Aufgaben der Parteibasis, die Bedürfnisse und Ansichten mal passend nach oben zu transportieren. Das ist bisher nur den Waffenhassern gelungen, die vermutlich auch sonst keine Freude am Leben und daher viel Zeit haben.

Bei Grün, Links, NPD und ähnlichen Spinnern ist jedes Wort verloren; insofern muss sich die Arbeit auf die demokratischen Parteien konzentrieren.

sollte sofort was in die Fresse bekommen und achtkantig rausfliegen.

Superidee, das rechtfertig dann ganz bestimmt den WBK-Entzug.

[Gast Vergil]

Unterer anderem:

Regierung will Paintball-Spiele verbieten und mehr ...

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...,623312,00.html

Die BIO-Sicherung scheint nur noch für neue Waffenschränke aktuell zu sein.

Gruß

Jani

Woraus schließt Du letzteres?

Gruß! Vergil

[Gast]

Mal nachdenk.............Kontroletti kommt, Begrüßung. Gut bis dahin. Will in Wohnung - weniger schön, Bewohner/Sportschütze hat kein Interesse.

Kontroletti geht. Einige Tage später erfolgt Androhung des WBK-Widerrufs durch die Verwaltungsbehörde. Begründung § 5 -"Tatsachen, die die Annahme rechtfertigen..."

Waffenbesitzer lächelt und äußert sich wie erbeten schriftlich. Verwaltung nimmt Stellungnahme zur Kenntnis und erläßt Widerrufsbescheid. Begründung:"Zutrittsverweigerung zwecks Kontrolle ist die Tatsache, die die Annahme des Verstoßes rechtfertigt"

Widerspruch durch WBK-Inhaber. Widerspruch wird abgelehnt, Behördenmaßnahme bestätigt. Keine aufschiebende Wirkung, wegen der Brisanz wird Sofortvollzug angeordnet.

Alle Rechtsmittel werden ausgeschöpft. Bis der WBK-Inhaber vor den Verwaltungsgerichten Recht bekommt (wenn denn), vergehen Jahre, es werden zehntausende Eus verbraten, Freizeit und Nerven stark reduziert, Konto dezimiert und Hobby nahezu unmöglich gemacht. Wegen des ganzen Tamtam daheim auch laute Bravo-Rufe, an der Arbeit und bei den Nachbarn ist der Ruf ruiniert.

Wenn dann nach 6 Jahren endlich eine (vielleicht) für den WBK-Inhaber positive Entscheidung vorliegt, bleibt er, weil die Behörde kurz vor dem Urteil einen Vergleich anbietet und der RA annimmt, auf den Kosten sitzen.

Spaß macht es da schon lange nicht mehr.

Verliert die Behörde, geht sie in die nächste Instanz. Immer begleitet von sehr negativen Auswirkungen für den Betroffenen. Auf einmal werden dann auch andere Behörden aktiv, der Bürger gilt ja als unzuverlässig.

Blödsinn? Kenne mindestens 6 Leute, denen es seit Jahren genau so ergeht. Leider kein Witz. Nur der Grund war ein anderer, aber genau so nichtiger, vom WaffG nicht gedeckter.

Mahlzeit!

[Mauser66]

Superidee, das rechtfertig dann ganz bestimmt den WBK-Entzug.

verbal natürlich... wir sind doch friedliche Leute, gell ?

[Colorful]

Leute, bei der Wahl immer daran denken: So kompetent, wie unsere amtierende Regierung sich hier zeigt, ist sie garantiert auch bei anderen Themen und Problemen.

- Paintball verbieten. Klasse, das erzeugt eine Subkultur. GB lässt grüßen

- Biometrische Systeme: Toll! Die sind ja so supersicher. Hab eines an meinem Plasmagewehr, wenn ich in den Phosphorsümpfen auf dem Jupiter jagen gehe. Funzt gut.

- Verdachtsunabhängige Kontrollen: Sehr gesetzeskonform! Die Botschaft lautet: Legale Waffen raus, illegale kaufen! Dann bleibt der Staat draußen.

- Amnestie bei Abgabe illegaler Waffen: Amnestie, ja klar... Wer die Illegalen abgibt, kann geistig nicht ganz klar sein. Daher ist dieser Part der einzig Sinnvolle. Wenigstens ein Teil der Spinner wird entwaffnet.

[blarch]

Totaler Schwachsinn welcher da schnell und ohne zu überlegen entschieden wurde. Haben die Poliker keine Berater die sich mit so etwas auskennen?

Was soll z.B. mit bestehenden Waffenschränke passieren die evtl. nicht mit einer biometrischen Sicherung nachgerüstet werden können? Was passiert z.B. bei mir (Wohnhaft in der Schweiz, WBK in Deutschland, Waffen in einem sep. Waffenschrank der Sicherheisstufe 1 mit el. Zahlenschloss bei meinen Eltern)? Meine Eltern haben keinen Zugriff auf die Waffen, da sie die Kombination nicht kennen. Kommt der Kontroletti dann auch am Sonntag vorbei wenn ich vielleicht mal bei meinen Eltern zu besuch bin? ....

[blarch]

Leute, bei der Wahl immer daran denken: So kompetent, wie unsere amtierende Regierung sich hier zeigt, ist sie garantiert auch bei anderen Themen und Problemen.

Die Frage ist aber welche Partei man dann überhaupt wählen kann? SPD, Linke und Grüne fallen sowieso weg. Bleiben dann noch CDU/CSU und FDP übrig, wenn man die anderen, Nichtregierungsparteien die sowieso keine Chance haben mal ausser Acht lässt. Bedenkt man dass die CDU/CSU massgegeben an dem Schwachsinn beteiligt ist/war, bleibt nur noch die FDP übrig und ein kleines Fünkchen Hoffung, dass die es besser machen, sollten sie was zu sagen haben ...

[Mauser66]

Und wenn Du dann FDF wählst, passiert das, was in der Vergangenheit auch passiert ist:

Sie werden Koalitionspartner, stellen mit ihren 7% Außenminister und Wirtschaftsminister (damit man gemeinsame Sache machen kann)

und als Gegenleistung stimmt man dann dem Schwachsinn zu, den die CDU/CSU ausheckt. Sowas nennt man auch Koalitionsvertrag.

Da hast Du viel gewonnen, ganz ehrlich....

Die machen garnichts besser. Weil die alleine garnichts machen können.

Deshalb änderst Du mit Deinem Wahlverhalten nach herkömmlichen Bild garnichts.

Die Frage ist aber welche Partei man dann überhaupt wählen kann? SPD, Linke und Grüne fallen sowieso weg. Bleiben dann noch CDU/CSU und FDP übrig, wenn man die anderen, Nichtregierungsparteien die sowieso keine Chance haben mal ausser Acht lässt. Bedenkt man dass die CDU/CSU massgegeben an dem Schwachsinn beteiligt ist/war, bleibt nur noch die FDP übrig und ein kleines Fünkchen Hoffung, dass die es besser machen, sollten sie was zu sagen haben ...

[franky001]

paintball spielen wird verboten weil es töten simuliert, aber die wehrpflicht in deutschland bleibt und dort wird jungen menschen das töten beigebracht...

sind alle (ex)-soldaten jetzt auch verdächtig? womöglich waren sie sogar im auslandseinsatz und mussten sich verteidigen?

ja, nee, macht alles voll sinn, oder???

muss ich jetzt meinen kinder das cowboy und indianer spielen verbieten? das räuber und gendarm spielen? zwei-felder-ball(völkerball) man weiss es nicht...

franky

[pbpunkt]

Und wieder einmal zeigt unsere Regierung wie Bürgerrechte ohne Sicherheitsgewinn weiter und weiter eingeschränkt werden sollen.

Wie schon gesagt sind verdachtsunabhängige Kontrollen mit dem GG nicht vereinbar.

Außerdem: Wenn ich nicht zu Hause bin, öffnet niemand die Tür und damit findet keine Kontrolle statt. Wenn ich zu Hause bin dürfen Waffen und Munition auch offen auf dem Tisch liegen. Daher ist eine Kontrolle hier sinnlos. Fazit: Kein Sicherheitsgewinn durch unangekündigte Kontrollen!

[Gomez]

Man stelle sich vor, der Schütze ist nicht zu Hause, wohl aber seine bessere Hälfte? Wie dann weiter, ich glaube das wird mehr als einen Treffen.

Gruß Gomez

[Pistolero]

Unsere ganzen Aktionen müssen unabhängig von Gesetzesänderungen und Wahlen - vor und nach der Wahl - weiter gehen.

Die Große Koalition will vor der Wahl für Ruhe sorgen:

- Gestern die Rentennummer: Wird unsere Generation zwar was kosten, ist aber immer noch billiger, als wenn 20 Mio Rentner die Linke wählen

- Heute die Paintballnummer: Klar, dann können sich die privaten Waffenbesitzer beruhigen, bis wir ihnen den Hahn zu drehen. Sie fühlen sich sicher und "vergessen" eine Lobby zu gründen und uns Briefe zu schicken.

Nur so einfach läuft das diesmal mit den Schützen, Jägern und Sammlern nicht. Die Plakate sind gedruckt, die Tonerkartuschen in den Druckern voll und die BDS-Vereine hell wach. Zu den DSB Vereinen kann ich nichts sagen, ich bin nicht im DSB. Vielleicht werde ich noch Mitglied, die brauchen beim GK noch etwas Beratung.

[blarch]

Und wenn Du dann FDF wählst, passiert das, was in der Vergangenheit auch passiert ist:

Sie werden Koalitionspartner, stellen mit ihren 7% Außenminister und Wirtschaftsminister (damit man gemeinsame Sache machen kann)

und als Gegenleistung stimmt man dann dem Schwachsinn zu, den die CDU/CSU ausheckt. Sowas nennt man auch Koalitionsvertrag.

Da hast Du viel gewonnen, ganz ehrlich....

Die machen garnichts besser. Weil die alleine garnichts machen können.

Deshalb änderst Du mit Deinem Wahlverhalten nach herkömmlichen Bild garnichts.

Schon klar ... aber was soll man sonst wählen? Irgendeine extreme Partei die sowieso nicht über die 5% oder 3 Direktmandate kommt? Macht ja wohl auch keinen Sinn, oder?

Bleibt also meiner Meinung nach nur das gerinste Übel mit der FDP.

[Knieper]

...

Besserverdiener gehen Jagen, Segelfliegen, Golfen oder Yachten.

...

Ähh, waren wir uns nicht einig, daß wir hier zusammenhalten? Als Jägere (und Sportsschütez) danke ich Dir für die Blumen, allerdings weiß ich auch nicht, wo Du die "Besserverdiener-Grenze" ansetzt.

Es gibt auch "Normal"-Verdiener unter den Golfspielern, Seglern und Segelfliegern. Nur mal so nebenbei.

Zum eigentlichen Thema zurück:

Warten wir erst mal ab, bis die Fragmente aus den Medien tatsächlich in Schriftform von authorisierter Stelle vorliegen. Dann hat man was in der Hand, wogegen man auch juristisch vorgehen kann.

Wichtig ist auch, die Unsicherheit biometrischer Systeme aufzuzeigen. Das bezieht sich zum einen auf die Möglichkeit, daß die Dinger nicht funktionieren, wenn ein Schütze kurz vor der Abreise zum F-Class-Match in Bisley oder Südafrika feststellt, daß sein toller sauteurer Biometrie-Schrank schlapp macht und auch darauf, daß hier den "besorgten Bürgern" eine Sicherheit vorgegaukelt wird, die einfach nicht gegeben ist. Und das auf Kosten der Jäger, Sportschützen und Waffensammler.

[Pistolero]

In Bayern sieht man, dass eine FDP-Beteiligung in der Koalition durchaus einen Effekt haben kann.

Die FDP-Führung ist sich dessen bewußt, dass sie bei einer evtl. Bundesregierungsbeteiligug überdurchschnittich viel für Ihre Wähler herausholen muß.

[Spooky]

Zu den DSB Vereinen kann ich nichts sagen, ich bin nicht im DSB. Vielleicht werde ich noch Mitglied, die brauchen beim GK noch etwas Beratung.

Gehe mal davon aus, dass die DSB-Basis nicht so schnell einknickt wie unsere Funktionäre.

[Knieper]

Unterer anderem:

Die BIO-Sicherung scheint nur noch für neue Waffenschränke aktuell zu sein.

Gruß

Jani

Das glaube ich erst, wenn ich es lese!

Zugegeben, es gab schon vor der Novelle von 2003 die Empfehlung der Polizeibehörden, zumindest im Kreis Coesfeld/NRW, in welchem Behältnis die Verwahrung einer erlaubnispflichtigen Waffe als sicher gilt und das ist ja dann auch später in ein Gesetz gegossen worden. Wer der Empfehlung von vornherein gefolgt ist, war dann auch auf der sicheren Seite und nur die Nutzer des Kleiderschrankes oder eines Blechspinds mußten sich ein wenig umstellen.

Aber hier glaube ich fest daran, daß man auch den Käufern eines 0-Schrankes aus dem letzten Jahr auferlegt, seine Schranktür biometrisch zu sichern. Falls des an der Tür nicht zu machen ist, dann sollte aber sehr wohl die Möglichkeit bestehen, wenigstens die Tür austauschen zu können.

Es bleibt spannend.

[Spooky]

"Einig sind sich die Koalitionspartner nach Aussage von SPD-Fraktionsvize Fritz Rudolf Körper auch darin, dass Waffen und Waffenschränke künftig mit biometrischen Systemen gesichert werden."

Waffen und Waffenschränke sollen beide biometrisch gesichert werden?

Das ist genauso als ob meine Frau die Pille nimmt, ich in ein Ganzkörperkondom schlüpfe und wir beim Sex 3 m Sicherheitsabstand einhalten.

[PE90]

Cowboy und Indianerles Spielen wird wohl auch bald verboten werden, da kampfmässig.

Holzgewehre und Saugnapfpfeile müssen biometrisch gesichert werden.

Kontrollen der sicheren Aufbewahrung durch Kindergärtnerinnen oder Kaminfeger wird Gesetz.

Weiter gehts dann mit dem totalen Verbot von "Peng Peng" schreien.

Das gefährdet die öffentlich verunsicherte Sicherheit und wird mit Strafe belegt.