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IGNORED

Anwesende und abstimmende MdB


Guest

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Moin.

Entweder ich stelle mich gerade zu doof an (was ich eigentlich vermute) oder es gibt das, was ich suche, nicht.

Ich versuche im Internet eine Liste zu finden, in der man wenigstens sehen kann, ob ein MdB zu einer bestimmten Debatte anwesend war oder nicht. Die Krönung wäre natürlich eine Liste, die die abstimmenden MdB angibt. Das einzelne Abstimmungsverhalten erwarte ich natürlich nicht.

Warum ich sowas brauche kann sich ja jeder denken.

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Entweder ich stelle mich gerade zu doof an (was ich eigentlich vermute) oder es gibt das, was ich suche, nicht.

Ist ganz einfach zu finden: http://www.bundestag.de/parlament/plenarge...mung/index.html

Warum ich sowas brauche kann sich ja jeder denken.

Nö, außer du meinst das das WaffG so umstritten war, dass eine namentliche Abstimmung im Parlament stattgefunden hat.

War nicht der Fall, wie du beim o.g. Link nachlesen kannst.

Also nach meinen Feststellungen reicht es für die Beschlussfähigkeit des Parlaments, wenn 50% der Abgeordneten bei der Abstimmung anwesend sind. Und die werden halt dann kurzfristig zur Abstimmung herbei geholt. Das erklärt auch die leeren Reihen während so mancher Debatte.

MfG

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Hmm ist ja nicht das, was ich suche, da ich ja schon wußte, daß es keine namentliche Abstimmung gab. Aber irgendwie muß im Bundestag doch festgestellt werden, wer alles da ist..oder zumindest wieviele da sind.

Edith sagt: Bei abgeordnetenwatch werden auch komplette Abstimmungslisten veröffentlicht. Zum WaffG natürlich nicht vorhanden, aber ich habe mal nachgefragt.

Edith 2 sagt: Es werden nur die Ergebnisse automatisch veröffentlicht mit besonderem öffentliche Interesse, sprich üblicherweise der namentlichen Abstimmung. Also steht da erstmal nix vom WaffG.

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Hmm ist ja nicht das, was ich suche, da ich ja schon wußte, daß es keine namentliche Abstimmung gab. Aber irgendwie muß im Bundestag doch festgestellt werden, wer alles da ist..oder zumindest wieviele da sind.

Auch hier hilft die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages weiter: http://www.bundestag.de/parlament/funktion...o_btg/go06.html

Siehe dort § 48 -> aufstehen oder sitzen bleiben und einfache Mehrheit (Ausnahmen gibt es).

Und ich glaube nicht das die Angst haben, dass sich da ein Unberechtigte reinschleicht und mit aufsteht oder hocken bleibt. Es besteht somit kein Grund Buch darüber zu führen, wer da war.

Aber vielleicht suchst du einfach raus welche Abgeordnete für deinen Wahlbezirk im Bundestag sitzen bleiben bzw. aufstehen. Die kannst du dann direkt nach ihrem Abstimmungsverhalten fragen.

MfG

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Die beiden sind aber zumindest teilweise etwas unkooperativ, wenn es um Fragen des buckligen Wahlvolkes geht. Und wie es auf dem Video bzw. auf Phoenix aussah, waren die nicht wirklich vor Ort. Außerdem kann ich nicht jeden Abgeordneten fragen, damit ich weis, wer alles da war.

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Sodele...auch abgeordnetenwatch kann auf Anfrage nicht weiterhelfen, da auch dort nur namentliche Abstimmungen ausgewertet werden. Aber scheinbar war ich nicht der Erste, der nachgefragt hat.

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Die wichtigen Themen wurden bei grosser Besetzung namentlich abgestimmt.

Das Waffenrecht ist Randthematik und die Anstimmung stand im Vorfeld fest, woraus sich die überaus dürftige Anwesenheit

erklärt. Wäre die Abstimmung grenzwertig und wichtig für die Parteienlandschaft hat man volles Haus.

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Wie hier schon erwähnt gibt es namentliche und nicht-namentliche Abstimmungen. Nementliche Abstimmungen werden immer mit einer Stimmkarte abgegeben. Vorab bekommen die Abgeordneten je 3 verschiedenfarbige Stimmkarten ausgeteilt (Zustimmung, Ablehnung, Enthaltung), welche sie dann entsprechend einwerfen müssen.

Bei nicht-namentlichen Abstimmungen stimmen die Fraktionen meist geschlossen. Nach der Frage des Präsidenten, wer dem Gesetzentwurf (pp.) zustimmt erheben die Abgeordneten ihre Hand (oder auch nicht). I.A. stellt der Präsident dann fest, dass dies die "Fraktionen der SPD und CDU/CSU" (oder auch andere) sind. Dabei muss nicht jeder einzelne die Hand heben, wobei doch wenigstens 90% dies tun sollten. So genau wird da nicht hingeschaut.

Dann kommen die entsprechenden Fragen nach den Ablehnungen und Enthaltungen. Nachgezählt wird dort nicht. Wenn die Regierungsfraktionen zustimmen ist dann auch die Zustimmung festgestellt. Wenn die Fraktionen nicht geschlossen votieren schaut der Präsident, ob die Mehrheit des Hauses dafür oder dagegen ist. Ist dies nicht feststellbar muss eine namentliche Abstimmung durchgeführt werden. I.A. ist sowas aber vorab bekannt, so dass es dann auch vorab schon eine namentliche Abstimmung angesetzt ist.

Es gilt Anwesenheitspflicht im Bundestag. In den Saal kommen natürlich nur Abgeordnete, das Kabinett sowie einige Mitarbeiter des Bundestages. Zum Beispiel die freundliche Dame die immer das Glas Wasser wechselt. Bevor die Abgeordneten den Plenarsaal betreten müssen sie sich eintragen. Erfolgt diese Eintragung nicht entscheidet das Präsidium nach Klärung der Faktenlage eine Minderung der Aufwandspauschale. Auch diese Strafen sind pauschalisiert, jemand der unentschuldigt fehlt bekommt eine höhere Pauschalenminderung als jemand der entschuldigt wählt.

Sollte eine namentliche Abstimmung durchgeführt werden muss auch dort der Abgeordnete mitvoten. Tut er dies nicht gilt er ebenfalls nicht als anwesend, egal ob er sich eingetragen hat oder nicht.

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  • 4 weeks later...
Guest ulenz

Zum Thema "Abgeordnetenwatch":

"Guten Tag Ulrich Lenz,

vielen Dank für Ihre Frage an Frau Stokar von Neuforn über abgeordnetenwatch.de. Da von Frau Stokar von Neuforn auf thematisch ähnliche/gleiche Mails bereits erschöpfend geantwortet wurde, fällt Ihre Mail in die Kategorie Massenmails.

Eine Fragenflut zu einem Thema wäre kontraproduktiv für die Akzeptanz unserer Seite durch andere Nutzer und die Abgeordneten. Wenn Sie dennoch weiter über das von Ihnen angesprochene Thema diskutieren möchten, dann wenden Sie sich bitte direkt an Frau Stokar von Neuforn.

Wir werden Frau Stokar von Neuforn Ihre Nachricht aber zur Kenntnisnahme weiterleiten (ohne Ihre E-Mail Adresse).

Den Moderations-Codex finden Sie unter: www.abgeordnetenwatch.de/codex .

Mit freundlichen Grüßen,

(...)

(abgeordnetenwatch.de)

--

abgeordnetenwatch.de

c/o Parlamentwatch e.V.

Mittelweg 12

20148 Hamburg

Tel: 040 - 317 69 10 - 26

Fax: 040 - 317 69 10 - 28

email: info@abgeordnetenwatch.de

www.abgeordnetenwatch.de

-------- Original-Nachricht --------

Thema: Inneres und Justiz

Als Leiter der AERMELDOLCH-Trainingsgruppe Hamburg für Messerkampf kann ich Ihre Sorge grundsätzlich verstehen. Wie Sie jedoch auch auf unserer AERMELDOLCH-Site nachlesen können, gibt es keine gefährlichen oder ungefährlichen Messer. Alles was spitz, scharf oder hart ist, kann als Waffe verwendet werden. Ein Stockregenschirm für zehn Euro ist eine tödliche Stichwaffe, ein Metallkugelschreiber kann entsetzliche Verletzungen im Gesicht und Hals auslösen. Eine Stechahle ist genauso gefährlich wie ein bereits verbotenes Stilett.

Und die Hakenklinge eines Teppichmessers aus dem Baumarkt hätte auch dem historischen "Jack the Ripper" effektive Dienste geleistet. Wie weit wollen Sie bei der Definition von Verboten und Beschränkungen im Waffengesetz gehen? Wollen Sie eines Tages auch das Führen dieser Alltagsgegenstände verbieten lassen?"

-----------------------------------------------------------

Wie ihr seht, funktioniert die (Vor-)Zensur (Anm. d. Red.: ZENSUR, die; behördliche(!) Prüfung von Druckschriften u. a. - Quelle: DUDEN - 23. Aufl.) ) in unserem Land auf allen gesellschaftlichen Ebenen inzwischen gleich gut. Den gleichzeitig in meiner Email gelandeten Spendenaufruf dieses ungemein gemeinnützigen Vereins werde ich garantiert nicht befolgen. Die einzige Möglichkeit politisch unbequeme Meinungen zu vertreten, bietet nur noch eine eigene Internet-Domain, die im außereuropäischen Ausland registriert ist. Dagegen kann unser Zensurstaat samt der diesen unterstützenden Einrichtungen vorerst noch nichts unternehmen. Alles andere wird sauber "abgebürstet". :angry2:

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