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  1. Denkspielvorschlag anhand eines völlig frei erfundenen Sachverhalts und rein hypothetisch unterstellter Tatsachen. I. Fragestellung: Was kann ein einfaches Vereinsmitglied dafür tun, dass der Vorstand (nach § 26 BGB) Forderungen, die einem Verein zustehen, auch einzieht? Wie kann der Vorstand nach § 26 BGB veranlasst werden, nach dem Statut bestehende Leistungspflichten (Beitrag und Arbeitsstunden/Stundenabgeltung) in der von der Mitgliederversammlung festgelegten Höhe auch tatsächlich bei allen Mitgliedern gleichmäßig geltend zu machen und einzuziehen? Die der hypothetischen Fragestellung zugrundeliegende Konstellation ist Folgende: 1. Die relevante Satzungsregeln über Leistungspflichten im (als gemeinnützig anerkannten) Verein lauten: 1.1 "Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben. Die Höhe des Jahresbeitrages wird von der Mitgliederversammlung festgelegt" (Anmerkung >> hierzu: gibt es eine Beschlusslage, dass der Jahresbeitrag, der am 31. Januar fällig ist, für jedes Mitglied 200 Euro beträgt. ) und 1.2 "Jedes Mitglied leistet pro Jahr xx Arbeitsstunden zur Erhaltung des Schießgeländes YYY oder zahlt ersatzweise 10 Euro pro nicht geleisteter Stunde an den Verein." 2. Der Vorstand verlangt (in Beitragsrechnungen) mehrere Jahre nacheinander von einem Teil der Mitglieder nur ca. 20 % der nach dem Statut zu erbringenden Leistungen; die Vorstandsmitglieder leisten entsprechend dem Statut. Es laufen rechnerisch denkbare Fehlbeträge von 100.000 Euro auf. 3. Mit einstimmiger Beschlussfassung im 10-köpfigen erweiterten Vorstand wird der Antrag eines Mitglieds abgelehnt, den Sachverhalt bei einer -ohnehin anstehenden- Mitgliederversammlung vorzutragen und Beschlussfassungen zur Aufklärung des Sachverhalts, Prüfung der Rechtslage und Prüfung der (steuerrechtlichen) Folgen auf die Tagesordnung zu setzen. 4. Der erweiterte Vorstand beschließt in derselben Sitzung, das Mitglied "wegen der Antragstellung" aus dem Verein auszuschließen. 5. Der Kassenprüfer berichtet der Mitgliederversammlung, keine Unregelmäßigkeiten festgestellt zu haben; auf Nachfrage bestätigt er, nur stichprobenartig "Belege" geprüft zu haben. Eine Prüfung der Finanzsituation als solche finde gar nicht statt. 6. Nachdem die Problematik einer möglichen Schädigung des Vereins durch Nichterhebung von Beiträgen auf der Mitgliederversammlung doch diskutiert wird, weist der Vereinsvorsitzende in der Folgezeit im Vereinsheim auf Flugblättern darauf hin, dass alle Vorwürfe unberechtigt seien. 7. Trotz konkret vorgetragener Verlangen weiterer Mitglieder, die Sache extern aufzuklären und eventuelle Nachforderungen durchzusetzen, macht der Vorstand (nach § 26 BGB) diesbezüglich NICHTS. 8. Der Masse der Mitglieder scheint gleichgültig aber jedenfalls verärgert, weil durch die Thematik der "bedürfniserhaltende Frieden" gestört ist. 9. Die ältesten Forderungen stammen (Verjährung?) aus 2016. 10. Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland. II. Wichtig: 1. Ähnlichkeiten mit real existierenden Vereinen oder Personen sind nicht beabsichtigt und wären rein zufällig!! 2. Der beschriebene Sachverhalt ist bei Beteiligung an dem Quiz als gegeben hinzunehmen. 3. Es geht nur (!) um eine Sammlung von abstrakten Denkansätzen zu Themen wie beispielsweise Notvorstand, Actio pro socio, vorbeugende Sicherung, Regress, Verjährungsunterbrechung und Ahnliches. 4. Der Austritt des Antragstellers ist keine Option. Danke für Eure sachlichen Beiträge!
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