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EzLord

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  1. Das ist es doch, was die Leute die das gutheißen nicht verstehen. Es geht darum, dass von nun an jedem der einen Eintrag hat die waffenrechtlichen Erlaubnisse entzogen werden sollen. Es spielt keine Rolle mehr welche Qualität die Einträge haben. Der Rechtsweg steht nicht zur Verfügung, weil der Eintrag nicht begründet oder anderweitig über richterliche Anordnung dort hineingelangt ist. Nochmal, die Einträge kommen aufgrund von subjektiven Einschätzung zustande. Man muss dazu keinerlei Gesetz gebrochen haben.
  2. Blackbull, bitte. Dieses Inselvolk hatte lange Zeit nicht einmal bewaffnete Polizisten, so sehr war der soziale Frieden dort garantiert. In Fällen in denen ein Polizist getötet wurde kümmerte sich die Unterwelt mithin selbst um den Täter. Wir erleben diesen Wahnsinn nur, weil die Ursache für die ausufernde (Messer-)gewalt sakrosankt ist und nicht benannt werden darf. Das zwingt Politiker dazu immer neuen Müll zu verabschieden, der nichts ändert. Der rosa Elefant hört einfach nicht auf das Geschirr zu zerschlagen, aber er darf der Ideologie wegen nicht angesprochen werden. Deshalb diese Schwachsinnsgesetzgebung. Es ist Hilflosigkeit und Wahn zugleich.
  3. Du kannst ein Auskunftsersuchen stellen, allerdings musst du in diesem angeben, warum du annimmst, dass der Verfassungsschutz Akten/Daten/Einträge über dich besitzt. Du bezichtigst dich also quasi selbst, wenn du es falsch machst. https://netzpolitik.org/2019/sieben-dinge-die-du-fuer-eine-erfolgreiche-selbstauskunft-wissen-solltest/
  4. Stand jetzt ist Entzug aller waffenrechtlichen Erlaubnisse. Ein Kollege - der ebenfalls einen Eintrag haben soll - hat das gleich nach dem Bundesratsbeschluss mit seiner Behörde (Jagd- und Waffenbehörde Hamburg) geklärt. Verjährungsfristen soll es ebenfalls keine geben. Der SB sagte aber, dass er sich unmöglich vorstellen kann, dass das in dem Wording durchgeht. Viele Menschen haben einen Eintrag im Verfassungsschutz der Art wie ihn der Entwurf beschreibt, ohne dass diese sich jemals strafbar gemacht haben. Die Teilnahme bspw. an einer Demonstration der NPD, das Besuchen bestimmter Treffpunkte oder auch der lose Kontakt mit V-Männern und deren subjektiver Einschätzung über dich, können zu Einträgen führen. Das geht sogar soweit, dass wenn dir ein Behördenmitarbeiter vorwirft Reichsbürger zu sein, du bereits einen Eintrag bekommst, ohne dass dich wirklich mal jemand rechtskräftig verurteilt hat. Die begründete und glaubhaft gemachte Annahme führt bereits zu Einträgen, dass das dort sehr liberal gehandhabt wird sieht man an den explodierenden Zahlen der Reichsbürger. Insbesondere weil das nie zu Rechtsfolgen führte, kann man damit schon mal ordentlich Menschen eingepflegt haben, die einfach nur gegen ihre Steuerbescheide klagen. Das ist völlig absurd, da nie irgendein Straftatbestand vorlag. Der Meinung des SB nach wird das auf gar keinen Fall so kommen, man müsste einem Haufen Menschen die Waffen entziehen, die noch nie gegen ein Gesetz verstoßen haben. Er ist sich ziemlich sicher, dass das im Parlament nicht durchkommt, die CDU hat dort in der Vergangenheit schon viele Anträge dieser Art blockiert. Vermutlich wird das vorher konkretisiert, einfach nur einen Eintrag zu haben wäre auch verfassungsrechtlich eine Katastrophe. Diese Einträge bekommst du schließlich nicht nach gerichtlicher Feststellung, sondern aufgrund einer Annahme hin, die nicht bewiesen werden muss. Daraufhin ein Eingriff in deine verfassungsmäßig garantierten Rechte? Dann ist aber definitiv 5 nach 12. Da wären der reinen Willkür Tür und Tor geöffnet, da man praktisch jedem einen solchen Eintrag anhängen kann.
  5. Denkt immer daran, dass im Zweifel die Rotgrünen bestimmen, wer der Extremist ist. Die Meinungsfreiheit, der ewige Stachel im Fleisch der Eliten. Die Kritik ist immer noch zu laut, noch härter soll bestraft werden wer aus der Reihe tanzt. Die Justizministerin ist derart verkommenn und losgelöst von jeder Neutralität, es ist schändlich.
  6. Ich finde die Gefahr die hier für jeden rechtschaffenen Bürger lauert wird extrem unterschätzt, speziell von denen die sich von dieser Debatte belästigt sehen. Niemand klärt darüber auf, wer ein Reichsbürger ist. Verfassungsschutz und Polizei, Medien und Regierungen haben völlig andere Einschätzungen ab wann jemand ein Reichsbürger ist. Auch kann niemand sagen, was genau denn einen Reichsbürger gefährlicher macht als irgendeinen x-beliebigen Idioten. Den Staat ablehnen, insbesondere den ausufernden Nanny-Staat, das tun viele. Wann genau wird man also zum Reichsbürger? Wenn man das Waffengesetz ablehnt? Wenn man gegen Steuerbescheide klagt? Wenn man idiotische Ansichten hat? Hier genau liegt das Problem. Ein Reichsbürger macht erst einmal überhaupt nichts strafrechtlich Relevantes. Es ist gestattet gegen Steuerbescheide durch alle Instanzen zu klagen, genau wie jeder Asylant seinen offensichtlich unbegründeten Asylantrag von Gericht zu Gericht schleppen kann. Nirgendwo steht geschrieben, dass man Steuern in blindem Vertrauen auf den Staat zu zahlen hat. Genau dafür gibt es Gerichte. Nun wird der Rahmen immer weiter gezogen, ab dem man als Prepper/Reichsbürger/Nationalsozialist gilt. Geh mal bei und erzähl einer Grün*innin, dass du die Hinweise der Zivilschutzbroschüre des Bundes befolgst und Nahrungsmittel vorrätig hältst, Jodtabletten gekauft und einen Kanister Benzin in der Garage stehen hast. In deren Augen mindestens ein Prepper, der sich auf den Tag X vorbereitet hat. Nun lehnst du auch noch das Waffengesetz in seiner jetzigen Form ab. Da kommst du aber in gefährliches Fahrwasser. Dann auch noch LWB. Da sind die Todeslisten ja praktisch geschrieben und du wartest nur auf deine Befehle deiner Lieblingsterrorgruppe bestehend aus alten BW-Kameraden. Dazu noch die illegale Massenmigration ablehnen. Da marschierst du praktisch unterm Hakenkreuz. Wer dieser Reichsbürger ist bestimmt im Zweifel immer jemand der dich nicht leiden kann. Und das ist nicht in deinem Interesse. Vor 5 Jahren wurde die Zahl der Reichsbürger in Deutschland mal auf 400 geschätzt. Heute sollen es knapp 17.000 sein. Morgen gehört ganz Ostdeutschland dazu.
  7. Selbst das würde ich mittlerweile in Abrede stellen. Wäre eben eine Demo der Falschen, da würde die Staatspresse wie zu DDR Zeiten von vereinzelten, verwirrten Waffennarren sprechen, die ihrem gefährlichen Hobby zum Nachteil aller praktisch ohne Regeln nachgehen wollen. Daneben würden noch ein, zwei Laiendarsteller interviewt werden, die keinerlei Verständnis für einen solchen "Marsch der Besitzer von Mordwaffen" haben und am Ende würde dann erklärt werden, dass bei den 1,x Millionen Waffenbesitzern in Deutschland eh nur eine kleine Minderheit hier steht und der Rest diese Müllgesetze frenetisch bejubelt. Einspieler eines Interviews von irgendeinem Sprecher der Polizei über Prepper, Reichsbürger und Walther Lübcke. Abgerundet wird das Segment durch einen Slomka-Kommentar über den geringen Frauenanteil bei den Demonstranten, alte, weiße Männer und natürlich die Klimaschädlichkeit durch Schmauch oder irgendeinen anderen Tünnes. Perfekt geframed sind dann auch wieder die Wählerschichten eingenordet, die es zur Durchsetzung weiterer Verschärfungen bei der nächsten Wahl braucht. Es ist nicht einmal die Politik, die hier versagt, es ist das System, die Demokratie. Sie ist zur Diktatur der Dummgehaltenen verkommen. Jener Dummgehaltenen, die aufgrund des nunmehr völlig zerstörten Bildungswesens, der ständigen Agitprop auf allen Medienkanälen und der konstanten Abhängigkeit von ihren Infotainmentgeräten zu keinem kritischen Gedanken mehr fähig sind. Freuen tut es jene, die damit ihre Milliarden machen und die maßgeblich diese Politik allen anderen aufzwingen.
  8. Leute, hört auf euch darum Gedanken zu machen, wie ihr diesen Mist umgehen könnt. Einige denken hier immer noch es ginge den Regierenden darum eure Magazine zu begrenzen. Da scheißen die drauf. Was die wollen ist ein weiterer Schritt zum Verbot, euch Tretminen in die Wohnung legen wenn wieder kontrolliert wird, genau solche Murksmagazine finden, die mit Epoxy oder anderem Müll verkleinert wurden, damit man euch die Waffen wegnehmen kann. Es geht hier um nichts anderes. Auch möchte ich sehen, wie ihr dann unweigerlich vor einem Richter steht und ihm das dann erklären wollt. Den selben Richtern die Jägern die Schalldämpfer verboten haben, den selben Richtern die 12/18 für jede Waffe vorsehen, den selben Richtern die alles über 2 Schuss als illegal ansahen. Denen erklärt ihr dann, dass euer Magazinkörper wirklich nur 10 Schuss fast? Glaubt mal, der Sachverständige presst den elften da genau so rein wie Rekruten den 31 in ihre Standardmagazine. Hört endlich auf davon auszugehen, dass der Gesetzgeber das aus völliger Inkompetenz beschließt und sich ähnlich übertölpeln lässt wie in den USA mit Ihren Bumpstocks, Shoulder Braces oder anderem Quatsch. Ihr habt hier keine Verfassung hinter euch, die euch schützt. Ihr habt hier keine Richter, die auch Waffenbesitzer sind. Es gibt hier keine Interessenvertretung, die diesen Namen verdienen würde. 2021 wird Kanzler Habeck die Schrauben noch weiter anziehen, das "großartige" kanadische Waffenwesen loben, in welchem Langwaffenschützen auch mit 5 Schuss auskommen. Auch dürfen Waffen dann nicht mehr böse aussehen und zur Vermeidung von Plastemüll ist Kunststoff an Waffen abzuschaffen. Irgendwann steht dann die Evaluation der EU-Waffenrichtlinie an und die deutsche Regierung wird dann wieder richtig hart für das Schärfste lobbyieren was man so bekommen kann. Dann rühmt man sich wieder, dass man nun endlich noch mehr Sicherheit schafft. Kommt es zwischendurch noch zu einem Terroranschlag, dann spart man sich die ganze Rumeierei und wie in Neuseeland wird einfach alles von heute auf morgen verboten. Der Weg ist vorgezeichnet und es gibt derzeit maximal eine politische Partei, die daran etwas ändern könnte. Je mehr ich mich allerdings mit den Positionen der AfD dazu befasse, umso mehr stelle ich fest, dass es sich bei den meisten nur um die selben, bekloppten CDU'ler handelt, denen ich mein ganzes Leben lang schon versuche zu erklären, dass Waffen nicht gefährlicher werden nur weil Teile davon aus Polymer sind. Es ist nahezu hoffnungslos, Politiker scheinen durch die Bank weg alles Minderbemittelte zu sein, die rein gar keine Ahnung von den Themen haben für welche sie als Experten gelten.
  9. Was für ein lächerlicher Quatsch. Die Leute sollten sich bitte einmal ehrlich machen und erklären warum man sich früher mit noch weniger Polizei trotzdem sicherer fühlte. Das gesunkene Sicherheitsempfinden hat doch nichts mit der Anzahl der Polizisten zu tun. Wie jeder einfach nicht sagen will woran es liegt, aus Angst er lande dann in der rechten Ecke. Es verhalten sich zunehmend alle wie in religiös verblendeten Zeiten, in denen selbst die Kritiker nicht mehr sagen was ist, aus Angst die Inquisition kommt vorbei. Mittlerweile redet ja selbst die AfD davon Gesetze unsinnigerweise weiter zu verschärfen, mehr Polizisten einzustellen und mehr Plätze mit Videokameras zu überwachen. Was genau wird damit sicherer? Genau, nichts.
  10. Wieder ein Beitrag bei dem die linken Produzenten schwitzend hoffen, dass niemand mal nachguckt wer in den USA die meisten Morde mit Schusswaffen begeht und dass es vielleicht einen Grund gibt, warum Afrika und Latein-Amerika auf ähnliche Zahlen kommen. Dann muss auch keiner mehr fragen warum das mit dem (vormals) liberalen Waffengesetzen in der Schweiz klappt.
  11. Das Lächerlichste was ich je gehört habe. Dient der Beschäftigungstherapie und dem LWB, der seine Safe Queen mal alle Jubeljahre dem Stand präsentiert, zur besonders entspannenden und meditativen Haltung an arbiträre Regeln. Da befriedigt das obrigkeitshörige, den Waffenbesitz als Privileg empfindende Bildungsbürgertum die eigene Regeltreue, was zu einem leichten Dopaminausstoß führt. Gerade genug das Verhalten weiter zu fördern, mitunter auch zu viel, so dass dieser Unsinn anderen empfohlen wird. Absoluter Quatsch. Falls das jemand hier praktiziert, lasst euch nicht von jemandem erwischen der Ahnung von Materialwissenschaft hat.
  12. Mir wird langsam klar warum in Deutschland jede politische Ideologie immer bis zur Katastrophe und totalem Zusammenbruch gelebt werden muss. Dieses Denunziantentum ist ja nicht mehr feierlich. Das wirklich Schlimme ist, dass genau dieses Denken auch auf Seiten der linksgrünen Inquisition vorherrscht. Jeder, der nicht die Regeln einhält, und seien die Verstöße noch so lächerlich, wird verpetzt. Deshalb stellen die auch so freudig immer neue Regeln auf, irgendein obrigkeitshöriger Deutscher, der eigentlich ein ganz netter Mensch ist, wird sich schon finden und den eigenen Nachbarn verraten. Mach dir mal klar wie peinlich das ist. Mit so einem Kameraden, der wie die Stasi jeden folgenlosen Fehltritt an die Führung meldet, würde ich nichts zu tun haben wollen.
  13. So läuft das in totalitären Staaten. Man macht nichts falsch und landet, einer sich nach links radikalisierenden Regierung sei Dank, auf Listen des Verfassungsschutzes. Wir stehen jetzt auf einer Stufe mit Terroristen, Spionen, Saboteuren und Staatsfeinden, die der Staat vorsorglich aussieben möchte, bevor er sie in sicherheitsrelevante Bereiche lässt. NADIS existiert genau aus diesem Grund, zur Datensammlung über alle Personen die sich einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen müssen, weil man ihnen nicht traut. Das auch noch mit INPOL vernknüpfen zu wollen ist absoluter Wahnsinn. Derweil fährt der Verfassungsschutz muslimische Terroristen zu ihren Anschlagsorten, hilft rechtsextremen bei ihren jahrelangen Mordanschlägen, schützt die Verfassung nicht gegen den Bruch durch die Regierung. Der einzige der es immer härter bekommt ist der Idiot, der sich hier noch an die Gesetze hält. Was für eine Schande!
  14. Ja. Die Verbände sind politische Nutznießer dieser Politik und nicht selten strenge CDU'ler. Dein Geld wird für anderes gebraucht, sicher nicht für Werbung in eigener Sache. Weil sie wissen, dass es sinnlos wäre. Ich spende keinen einzigen Cent an diese Baggage, die mich jedes Mal zuverlässig verrät, wenn mal wieder irgendein Grüner meint jetzt müsse das Waffenrecht verschärft werden, weil Gefühle. Weil diejenigen, die ins Hinterzimmer dürfen, speziell sind und allerlei Boni genießen. Da kommt dann auch mal ein Selfie mit dem Innenminister zu Stande, das schmeichelt dem eigenen Ego und man ist gleich ein viel besserer Mensch als der Untertan da draußen, den man ja eigentlich vertreten sollte. Frau Triebel und andere Initiatoren sind Überzeugungstäter, mit solchen will man bei dem herrschenden, linksgrünen Zeitgeist nicht gesehen werden. Könnte sich nachteilig auswirken. Tja, Hatespeech ist es eben nur, wenn es gegen privilegierte, protegierte Gruppen wie Migranten oder Politiker geht. Dich darf man verleumden bis du dir das Leben nimmst. NetzDG, Hasssprache, etc. Denk nur an die Headlines in Spiegel und Co. "Waffennarren begehren auf!" Unter den Postings ist dann auch wieder irgendein Eingeschleuster, der zu Gewalt aufruft und schon sitzen wieder alle im selben Boot auf welches die Regierung mit Raketen schießt. Schau dir doch einfach die S******e an, die derzeit mit den Reichsbürgern oder Preppern läuft. Plötzlich ist jeder Waffenbesitzer ein potentieller Staatsfeind, obwohl man nichts gemacht hat. Die Regierung kann doch nicht mal definieren was ein Reichsbürger ist. Jeder, der die jetzige Regierung kritisiert? Jeder, der sich eine andere Zukunft als den multiethnischen, multikulturellen Vielvölker Superstaat EU wünscht? Und was ist ein Prepper? Bereits jeder, der den von der Regierung herausgegebenen Notfallbroschüren folgt und Vorräte parat hält? Jeder, der zu viel Campinggeschirr zu Hause hat? Mittlerweile auf dem selben Weg wie unsere Verbände. Das frage ich mich auch ständig. Welche Maßnahme hätte denn irgendeinen Erfolg gehabt? Die Regierung will das explizit so, die EU selbst hat viel größeren Spielraum eingeräumt.
  15. Ich hoffe ich irre mich, aber laut diesem Entwurf ist jetzt jede Langwaffe Kategorie A, die ein Magazin mit mehr als 12 Schuss aufnehmen kann, oder?
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