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Athelas

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  1. Synopsen sind auch heute noch gebräuchlich in der politischen (Gremien-)Arbeit. Nur müssen sie nicht dem Volk zur Verfügung gestellt werden.
  2. Die DS 455/16 ist das vom BT beschlossene Gesetz, wie es in den BR einging. Die DS 455/1/16 ist die dazugehörige Beschlussempfehlung des Fachausschusses. Es erfolgt keine Trennung von "Magazin und Rest". Entweder der BR stimmt dem Beschluss des BR zu oder eben nicht. Und dann geht es in den VA. Ein Beschluss über Teile des Änderungsgesetzes ist nicht möglich, denn dann ist der vom BT beschlossene Gesetzestext nicht mehr gegeben.
  3. Aus der kleinen Änderung soll wohl wieder eine große werden. Falls das so beschlossen wird, dann bleibt die SLB wohl den Winter über im Schrank. :-/
  4. Hier die Ausschussempfehlung: http://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2016/0401-0500/455-1-16.pdf?__blob=publicationFile&v=1
  5. Zudem unser MP auch Jäger (oder zumindest Jagdscheininhaber) ist...
  6. Wo hat er denn Klarheit? Nur in der Sache, dass neben der "normalen" Beleidigung auch wegen "Majestätsbeleidigung" gegen ihn ERMITTELT wird. Der Ausgang der Ermittlungen ist noch völlig ungewiss, genauso wie die Frage, ob es zu einem Verfahren kommt. Die Wahrscheinlichkeit, dass LWB mit einem auf jagdlichen Bedürfnis erworbenen Halbautomaten nach Widerruf der Besitzerlaubnis durch die ausstellende Behörde mit einem Verfahren rechnen können, ist nicht nur geringer als in der Causa Böhmermann, sondern tendiert gegen Null.
  7. Am Donnerstag war ein rein bilaterales Treffen zwischen Vertretern zweier Bundesministerien. Das hat erst einmal nichts mit der Länderebene zu tun.
  8. Die Innenministerkonferenz ist doch erst im Juni...
  9. War "nur" ein Treffen zwischen BMI und BMEL. Keine Ergebnisse, abwarten auf die IMK im Juni.
  10. Welche Vielzahl an Jägern wird denn zu Prozessen gezwungen? Die Minderheit, die nur einen Halbautomaten als einzige Waffe besitzt und dadurch die Jagd nicht mehr ausüben kann? Wieviele sind das denn? Maximal dreistellig... Wieviele haben denn gegen die Einführung der Umweltzonen und grünen Plaketten geklagt? Da war ein weitaus größerer Personenkreis betroffen, der entweder teure (und subventioniere) Umrüstaktionen auf sich nehmen musste oder seine Ersatzinvestition ein bis drei Jahre vorgezogen hat. Zudem gab es auch entsprechende Übergangsfristen, mit denen in unserem Fall auch zu rechnen ist. Denn keine Behörde will von heute auf morgen 1000 Erlaubnisse widerrufen und im schlimmsten Fall die entsprechenden Waffen einlagern (Vernichten geht noch nicht, da sich wohl 100 Prozent der Jäger in einem solchen Fall juristisch wehren würde) oder sogar mittels der Polizei und Hausbesuchen konfiszieren müssen. Die Zeit ist diesmal nicht gegen uns. Lasst die politische Ebene mal die Brisanz des Themas bemerken, in Bayern geht es schon los. Und hier in Brandenburg hat die Landesregierung auch schon die ASP auf dem Schirm - obwohl wir rot-rot-regiert sind!
  11. Warum das gut ist? Weil Schnellschüsse zu 70 Prozent in die Hose gehen. So haben alle Beteiligten Zeit, eine vernünftige Lösung auf die Beine zu stellen. Die Naturschutzverbände haben bspw. durch MT6 ("Kurti") gerade andere interne Themen auf dem Tisch um Jägern uns jetzt mit einer konsternierten Aktion in die Suppe zu spucken. Die Politik selbst wird im Zuge der sich verstärkenden Schwarzwildproblematik (plus ASP) kein gesteigertes Interesse daran haben, im Jahr vor der Wahl noch ein Thema mit den Landwirten zu eröffnen. Ganz kann man es sich mit den Stammwählern nicht verscherzen, gerade jetzt wo es rechts der CSU noch eine weitere Partei gibt welche momentan recht gute Umfragewerte erzielt.
  12. Beim gestrigen Treffen wurden anscheinend keine Entscheidungen getroffen; ich vermute, man schiebt den Schwarzen Peter wohl erst einmal den Ländern zu. Warten wir also auf die IMK im Juni. Ein Gutes hat es: wir gewinnen Zeit und die Verwaltung gerät nicht weiter unter Zugzwang...
  13. Gestern gab es keine IMK sondern ein Arbeitsgespräch zwischen BMI und BMEL. Ergebnis ist noch nicht bekannt, es wird auch darüber keine offizielle Verlautbarung geben (Verwaltungsinterna halt). und xamoel: lass den Troll-Quatsch...
  14. Auch Brandenburg scheint eine einheitliche Vorgehensweise erlassen zu haben: http://www.ljv-brandenburg.de/zum-umgang-der-waffenbehoerdeen-mit-dem-urteil-zu-halbautomatischen-jagdwaffen/
  15. Besser als Nichtwählen ist ein großes Kreuz auf dem Wahlschein hinterlassen. Wenn 20Prozent aller Stimmen einer Wahl mal ungültig wären, dann ist das auch ein Protest, der aber keine politisch unerfahrenen Hinterbänkler für vier bzw fünf Jahre mit üppigen Diäten ausstattet...
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